Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete des deutschen Bundestages, 

Zum Gegenstand des Briefes/Mail:

Oft ist zu hören, dass etwaige Anschreiben und Emails ungeöffnet und ungelesen im Mülleimer verschwinden. Der Meinung sind wir nicht. Deshalb schreiben wir Ihnen heute und bitte zeigen sie uns, dass das auch nicht so ist und wir diesen “Kritikern” des Parlamentarismus Positives entgegensetzen können!

Hiermit möchten wir Ihnen ein paar Überlegungen zur geplanten Lesung / Beschluss zur allgemeinen Impfpflicht in Kürze im Bundestag zukommen lassen und um eine Stellungnahme dazu bitten.

Vorab die folgende Zusammenfassung aus einem Blog im Internet. Im Anschluss finden Sie die für uns offenen Fragen !

„Nach Österreich will auch der deutsche Bundestag eine gesetzliche Impfpflicht beschließen. Die Begründungen dafür lesen sich etwas überraschend, so als hätte sie die PR-Abteilung von BioNTech geschrieben. Das Gesetz soll aber erst ab dem Herbst gelten. Hier einige Highlights:

(von Dr. Peter F. Mayer)

Wir haben gerade in den letzten Tagen von 3,1 Millionen Nebenwirkungen, 412.000 davon schwer und über 31.000 Impf-Todesfällen gelesen und gehört. Natürlich nicht von den Meldungen der zuständigen Bundesamtes PEI, sondern dem Geld folgend, so wie es auch einst gelang den Gangster Al Capone zu überführen. Ein integerer Vorstand der BKK ProVita hat aus den Abrechnungsdaten der Betriebskrankenkassen genau diese Zahlen für ganz Deutschland ermittelt.

Wie in Deutschland mittlerweile üblich wurde er deshalb vom Verwaltungsrat gefeuert, denn die zutage geförderten Daten und Erkenntnisse gefährden die Impfpflicht.

Zur Prävention gegen Sars-Cov-2 stünden gut verträgliche, sichere und hochwirksame Impfstoffe zur Verfügung, heißt es in dem Gesetzentwurf. Tja, da stören eben die Erkenntnisse aus den Abrechnungsdaten der Betriebskrankenkassen und auch die aus den InEK Daten wie die Auswertung von Corona-Datenanalyse zeigt.

Weiter wird behauptet: „Studien zeigten, dass Impfungen nicht nur die geimpfte Person wirksam vor einer Erkrankung und vor schweren Krankheitsverläufen schützten, sondern auch dazu führten, dass geimpfte Personen weniger zur Ausbreitung des Erregers beitrügen“, heißt es in der Vorlage.

Über diese hundertfach widerlegte Behauptung kann man echt nur mehr den Kopf schütteln. Hier stimmt überhaupt nichts. Das ist selbst von Studien der CDC widerlegt worden.

 Fast noch absurder ist die Schutzbehauptung von Minister Lauterbach und anderen Politikern, dass es im Herbst eine Killervariante geben soll. Haben die geheimes Wissen, dass wieder eine neue Variante erzeugt und ausgesetzt werden soll?

 Das wäre die einzige Möglichkeit wie es im Herbst zu einer Killervariante kommen könnte. Die natürliche Evolution geht immer zu zwar ansteckenderen, aber weniger gefährlichen Varianten, wie sich das auch bei SARS-CoV-2 gezeigt hat. Sie wurde von Variante zu Variante weniger gefährlich. Zu Beginn vergleichbar mit einer mittelschweren Grippe und seit Omicron mit einem Schnupfen.
 Wobei die geringe Gefährdung aber nicht unbedingt für die Geimpften zutreffen muss, denn ihr angeborenes Immunsystem wurde durch die Impfung geschwächt, vor allem durch die Wiederholungen, die eine Gewöhnung an das Virus verursachen wie bei Desensibilisierung gegen Allergien.

 Blutbilder von Geimpften haben teils erschreckende Ergebnisse gezeigt. Bindende statt neutralisierende Antikörper können ADE (infektionsverstärkende Antikörper) verursachen und teils war es bereits zu Vakzin-AIDS gekommen. Zu befürchten ist, dass sich diese Tendenzen verstärken. Dagegen hilft keine Impfung, im Gegenteil.

 Kritik des Netzwerk Evidenzbasierte Medizin: 

Das EbM-Netzwerk befindet in einer Stellungnahme, dass die Voraussetzungen für eine rationale Diskussion über eine Impfpflicht nicht gegeben seien. Nötig sei die klare Benennung und Definition vom Zweck und Ziel ihrer möglichen Einführung. 

Man verlangt die Beantwortung von drei Kernfragen:

Was genau sind der Zweck und das Ziel einer Impfpflicht? 

Mit welcher Sicherheit wird angenommen, dass dieses Ziel erreicht werden kann? 

Welche Evidenz begründet die Einschätzung der Sicherheit? 

Ohne klare Antworten auf diese drei Fragen sei eine sachgerechte Diskussion und evidenz-basierte Entscheidungsfindung unmöglich.

 Vage Zielsetzungen, wie sie deutsche Politiker meist anbieten, reichen dafür keineswegs aus. Genannt werden Ziele wie „Ende der Pandemie“ oder „Kontrolle der Pandemie“ sowie „Erreichen einer Impfquote“ oder „Vermeidung von Lockdowns und Maßnahmen“.

 Tatsächlich läuft die Diskussion noch absurder ab als in Österreich. Gescheiter wäre es eine virtuelle Impfkampagne durchzuführen und Firmen, Ärzten und allen, die sonst noch mitschneiden, das Geld zu überweisen, abzüglich eingesparter Ausgaben vielleicht. Das wäre billiger und wesentlich gesünder für die Bewohner Deutschlands.

Quelle dafür ist > https://tkp.at/2022/03/06/unhaltbare-begruendungen-fuer-deutsches-impfpflichtgesetz/

Quellenangaben im Text:
 Abrechnungsdaten:
 tkp.at/2022/02/22/abrechnungsdaten-der-…/
 Gesetzentwurf:
 dserver.bundestag.de/btd/20/008/2000899…
 Auswertung von Corona-Datenanalyse:
 coronadatenanalyse.de/krankenhaus-abrec…/
 Impfstoff-Aids:
 tkp.at/2022/02/13/so-erzeugen-mrna-spik…/
 Stellungnahme des EbM:
 www.ebm-netzwerk.de/de/veroeffentlichun…

Wir bitten um Berücksichtigung und Beantwortung unserer Fragen:

Zu der Datenanalyse der BKK Pro Vita: Ist Ihnen der Vorgang überhaupt bekannt?

 Wissen Sie, die Sie bald über die allgemeine Impfpflicht abstimmen, dass der langjährige Vorsitzende vom Verwaltungsrat seines Postens enthoben wurde?

 Sind Sie darüber informiert, um welche Daten es sich dabei handelt bzw. um welche Art von Nebenwirkungen (sehr gering-üblich-schwerwiegend)?

 Haben Sie oder erhalten Sie, wenn sie nachfragen würden, Informationen zu den Abrechnungen sämtlicher Krankenkassen, die anhand der ICDs erkennbar Nebenwirkungen der Impfungen zeigen? 

Kürzlich veröffentlichte Pfizer Dokumente der Studien:

Geheime Pfizer-Daten veröffentlicht, 9 Seiten Nebenwirkungen!
 Das Dokument finden sie hier:
 phmpt.org/wp-content/uploads/2021/11/5….

Sind Ihnen diese bekannt?
 Welchen Schluss muss man daraus ziehen?
 
 Und wie stehen sie zu der folgenden Aussage, der von diesen Bundestagesabgeordneten unterzeichneter Entwurf ist grob falsch?  Seite 31:
 ++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++
 Bei allen zugelassenen Impfstoffen überwiegt der Nutzen der
 Impfung hinsichtlich der Verhinderung von COVID-19
 einschließlich der von schweren Krankheitsverläufen deutlich
 die Risiken von sehr selten auftretenden schwerwiegenden
 Nebenwirkungen nach Impfung 

(Wochenbericht des RKI vom 3. Februar 2022 abrufbar unter www.rki.de/DE/Content/InfAZ/N/Neuartige…/
 Situationsberichte/Wochenbericht/Wochenberichte_Tab.html).
 +———————————————————–
 Quelle:
 dserver.bundestag.de/btd/20/008/2000899…

 1. Es wird keine genaue Textstelle und keine Primärquelle angegeben.
 2. Dieser Wochenbericht enthält weder das Wort „Nebenwirkung“ noch “Nebenwirkungen“ noch einen solchen Inhalt geschweige einer Abwägung.
 3. Der Gesetzesentwurf zielt auf ein Aushebeln der individuellen Risiko/Nutzen-Betrachtung vor einer Impfung und der freien Entscheidung.

Frage: Ist Ihnen das Folgende bekannt?

 Begründung für Impfpflicht und 2G/3G ab 28.2.22 entfallen!

Das Robert-Koch-Institut aktualisierte am 28.2.2022 seine Risikobewertung zu COVID-19: Impfung dient nur noch als individueller Schutz vor schweren Verläufen und verhindert Übertragungen in der Bevölkerung nicht mehr. Die bisherige Risikobewertung des RKI diente als Begründung für den Gesetzentwurf zur Impfpflicht (Bundestagsdrucksache 20/899) und Urteil BVerfG. Beide Dokumente verweisen explizit auf diese Quelle als Begründung für die Einschränkung von Grundrechten (da Fremdschutz).
 Zitat: “Alle diese Empfehlungen gelten auch für Geimpfte und Genesene unabhängig von dem angenommenen individuellen Immunschutz.” 

Der Immunschutz ist nur noch “angenommen”, d. h. vermutet, aufgrund der aktuellen Zahlen jedoch nicht mehr beweisbar.
 2G oder 3G ist somit laut RKI medizinisch nicht mehr zu rechtfertigen. Die Aktualisierung unter rki.de/DE/Content/InfAZ/N/Neuartiges_Co… erfolgte am 28.2.2022 ohne große Pressemitteilung. Fast alle Länder in Europa hatten diesen Wechsel vom Fremdschutz zum reinen Eigenschutz bereits vorher vollzogen und alle grundrechtsbeschränkenden Maßnahmen beendet. 

Wir hoffen, dass die Bundestagsabgeordneten rechtzeitig informiert werden. Falls nicht werden sie eine Schlappe vor dem BVerfG erleiden und politisch beschädigt. Denn BVerfG hat im Eilantrag klargestellt: Impfpflicht nur mit Fremdschutz, da Grundrechtseinschränkung. edemokratie.de/wp-content/uploads/2022/…

Noch eine Frage: 

Ist ihnen bekannt, dass Deutschland das zur Zeit einzigste Land der Welt ist das eine Impfpflicht durchsetzen möchte?

 Wieso diese Sonderrolle (die auch weitergehende Maßnahmen wie Maskenpflicht, 2G/3G und Kontaktbeschränkungen vorsieht)?

Wie gesagt, es fehlen einige Begründungen! Und diese sind elementar bei einer solch tiefgreifenden Grundrechtseinschränkung wie der körperlichen Unversehrtheit. Im Sinne der Gesundheit aller setzt dies voraus, dass diese Impfstoffe für alle gut und sicher sind. Meldungen über viele Nebenwirkungen, schwerwiegende Schäden und auch Opfer erfordern eine genaue Betrachtung der Einzelfälle.

Bevor Sie unter dem allgemeinen Druck übereilt einwilligen, bestehen Sie auf ihr Recht auf Offenlegung und Darlegung aller neuen und aktuellen Fakten, und zwar in Ruhe und Ausführlichkeit. Sagen Sie: Stopp!

Für die, die den Gesetzesentwurf bereits unterschrieben haben: Im Sinne der Verhältnismäßigkeit und auch der Transparenz schulden sie uns als Parlamentarier und gewählte Vertreter eine wasserdichte Begründung!

Für alle anderen gilt: 

Ziehen sie die Daten und Studien heran, denken sie darüber nach und schaffen Vertrauen!

Viele andere Länder sind aus der Diskussion um die Impfpflicht längst ausgestiegen und haben die Corona-Maßnahmen beendet, weil sie längst erkannt haben, dass es mit der Impfung keine Herdenimmunität geben wird, die Impfungen nur sehr begrenzt wirksam sind und sie mit weiterlaufenden Maßnahmen mehr Schaden als Nutzen anrichten.

Tun sie es ihnen gleich!

Dieser Entwurf gehört in die Tonne! Stimmen Sie dagegen! 

Mit besten Grüßen,

Bürgerinitiative “Frei und selbstbestimmt”

https://initiativefreiundselbstbestimmt.com/