INITIATIVE FREI UND SELBSTBESTIMMT
Für Frieden, Aufklärung und eine offene Gesellschaft
Schlagwort: Demokratie
-
Situation: Immer wieder verlangen hochrangige Politiker Klarnamenpflicht im Internet. Insbesondere auch der studierte Rechtswissenschaftler Friedrich Merz stellt diese Forderung. Ich zitiere aus BGH-Urteil vom 23.06.2009 – VI ZR 196/08: Die anonyme Nutzung ist dem Internet immanent (vgl. Senatsurteil vom 27. März 2007- VI ZR 101/06 – VersR 2007, 1004, 1005). Dementsprechende Regelungen zum Schutz der…
-
Beginnen wir mit dem kurzen aber gnadenlosen Kommentar von Iris Sayram, Rundfunk Berlin-Brandenburg, am 26.2.26 in den Tagesthemen bzgl. der Eilentscheidung des Kölner Verwaltungsgerichts, die AfD dürfe nicht als gesichert rechtsextremistisch eingestuft werden: Juristisch ändert die heutige Entscheidung vielleicht noch nicht so viel. Der Verfassungsschutz hatte ohnehin schon zu Beginn der gerichtlichen Auseinandersetzung erklärt, dass…
-
Warum tun wir uns mit Frieden so schwer? Ist Frieden ein unnatürliches Kunstprodukt und gibt es deswegen so viele Konflikte und im Vergleich der Menschheitsgeschichte nur sehr kurze Friedenszeiten? Der Mensch ist wie jeder andere lebende Organismus von Natur aus mit zwei Prioritäten, zwei Urzielen ausgestattet: Ohne diese „Urprogrammierung“ gäbe es uns heute nicht. Wir…
-
Deutschland und die EU sind verloren. Sie wurden von Religiösen mit großem, mächtigem Gefolge gekapert und es ist keine Wende in Sicht. Wie komme ich zu der Ansicht? Gläubige glauben etwas. Sie nehmen es als gegebene und unumstößliche Wahrheit und verzichten auf Überprüfung. Ihr Glaube ist das unumstößliche, unfehlbare Gesetz. Wer dagegen verstößt ist böse…
-
So lasset uns beten: Vater unser der Du bist im Himmel Geheiligt werde Dein Name Dein Reich komme Dein Wille geschehe Wie im Himmel so auf Erden Unseren täglichen Krieg gib uns heute Denn ohne Krieg fehlt uns etwas Frieden reicht uns auch auf dem Friedhof Lass‘ uns alles tun, um das Töten in Mittelerde…
-
LASST UNS FRIEDEN SCHAFFEN ! DIPLOMATIE STATT ZERSTÖRUNG UND LEID !
-
03. Oktober 2025, 13:00 Uhr, Stuttgart Schloßplatz Nie wieder kriegstüchtig! Stehen wir auf für Frieden!
-
Rheinmetall kassiert viel Geld Michel taumelt übers Feld noch ist er nicht gestorben auch wollte er niemals morden wie konnte das geschehen was hat er übersehen der Kamerad neben ihm, verletzt auf seinem Shirt steht nie wieder ist jetzt
-
5 % des Bruttoinlandsprodukts (BIP) möchten die NATO-Staaten zukünftig für das Militär ausgeben. 5 % des deutschen BIP sollen daher demnächst pro Jahr in die Bundeswehr fließen. Diese und weitere Zahlen siehe Quelle (1). Aus heute 63 Mrd. Euro pro Jahr sollen nach dem Wunsch unserer „UnsereDemokratie“-Geschäftsleitung (das heutige BIP zu Grunde gerichtet gelegt) 220…
-
LASST UNS EINE NEUE FRIEDENSKULTUR SCHAFFEN. WIR WOLLEN DIPLOMATIE STATT ZERSTÖRUNG.
INITIATIVE FREI UND SELBSTBESTIMMT 