INITIATIVE FREI UND SELBSTBESTIMMT

Für Frieden, Aufklärung und eine offene Gesellschaft

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  • 1. Advent

    1. Advent

    Zwei Wochen ist es her, dass wir am Volkstrauertag den Toten der Gewalt zwischen Nationen gedachten. Vor einer Woche schlossen wir gemeinsam das Kirchenjahr mit dem Totensonntag ab. Seitdem sind wir in freudiger Erwartung und sehen Weihnachten entgegen, der Geburt Jesu Christi.

    Die Zeit der Vorfreude ist auch eine Zeit der Konzerte und gemeinschaftlichen Erlebnisse. Auf den Weihnachtsmärkten spielen die örtlichen Kapellen und Musikschulen auf, Chöre veranstalten weihnachtliche Konzerte. In Kindergärten und Schulen gibt es viele Veranstaltungen, bei denen die Kinder und Schüler voller Stolz Gedichte, Theaterstücke, Tänze oder Musikstücke präsentieren, an denen wir uns alle erfreuen.

    Und vergessen wir bei uns im Weschnitztal nicht die jedes Jahr neu mit Spannung erwarteten Weihnachtskonzerte der Martin-Luther-Schule, dem Gymnasium mit Schwerpunkt Musik der Gemeinde Rimbach! Drei Abende mit jeweils über 600 Zuschauern im Mörlenbacher Bürgerhaus, eine Heerschar von Helfern vor und hinter der Bühne, mehr als 100 musizierende Schülerinnen und Schüler, über Wochen hinweg mit viel Einsatz und Schweiß bestens vorbereitet von den engagierten Lehrkräften. Ein vielfältiges musikalisches Feuerwerk auf unglaublich hohem Niveau, das einem eine wilde Achterbahn der Gefühle beschert von staunender Sprachlosigkeit, großer Freude, herzerweichendes Mitgefühl über Gänsehautmomente bis hin zu Freudentränen über die dargebotenen Leistungen und die sichtbare, fühlbare und hörbare Freude und Begeisterung aller Mitwirkenden. Lang anhaltender Applaus und Standing Ovations sind vollauf berechtigt.

    Was gibt es Schöneres als gemeinsam derart großartige Momente auf die Beine zu stellen, sich gegenseitig eine Freude zu machen und all das zusammen zu feiern? Die einen auf der Bühne, andere hinter der Bühne, wiederum andere in der Vorbereitung und Ermöglichung des Ereignisses und viele, die dieses Angebot dankbar annehmen und sich verzaubern lassen als Zuschauer. Die Welt kann so schön sein.

    Ich bin dankbar, dass wir diese Glücksmomente auch 2024 in Frieden erleben durften. Und ich wünsche mir, dass wir alles tun, dass es so bleibt. Jede Einzelne und jeder Einzelne von uns! Denn es sind genau diejenigen, die uns in diesen Konzerten solche freudvollen Momente bescheren, die es am meisten und am härtesten trifft, wenn Krieg ausbricht. Es sind die jungen Männer aus der Oberstufe, die mit zuerst eingezogen werden zum Kriegsdienst. An die Front geschickt werden und vielfach nicht mehr zurückkehren. Es sind die Kleinen aus den unteren und mittleren Jahrgangsstufen, die für ihr Leben lang traumatisiert sind, weil ihr großer Bruder plötzlich weg ist, weil es auf einmal auch bei uns kracht und blitzt und es nicht einfach nur ein Gewitter ist.

    Seit Februar 2022 erleidet die Ukraine dieses Schicksal. Nach zwei Monaten lag ein unterschriftsreifer Friedensvertrag auf dem Tisch, der auf Drängen des „Westens“ nicht unterschrieben wurde. Die Regierungen der auch oft als WerteWesten bezeichneten Nationen und damit auch wir, die wir diese Regierungen wählen und mit (zu) wenig Widerspruch „machen lassen“ sind mitverantwortlich für das seitdem fortgesetzte Töten. Was sind das für Werte, für die „wir“ bereit sind, die ukrainischen Kinder zu opfern? Wie können „wir“ auf die Idee kommen, andere Menschen „unsere Werte“ verteidigen zu lassen, ihnen gönnerhaft die „Selbstverteidigung“ zu ermöglichen und sie damit letztlich nur mit Geld und Waffen beim Sterben unterstützen gegen einen übermächtigen Gegner und dabei unserer eigenen Rüstungsindustrie sowie den Profiteuren der Finanz- und Wiederaufbauwirtschaft beste Profite ermöglichen?

    Inzwischen stehen wir im Ukraine-Konflikt kurz vor der Ausweitung der Kriegshandlungen auf weitere Länder. Am 21. November 2024 hat Vladimir Putin eine Rede gehalten und darin klipp und klar dargestellt, dass mit dem Einsatz der ATACMS- und Storm-Shaddow-Raketen durch die USA und Großbritannien der Ukraine-Konflikt auf eine weltweite Ebene gehoben wurde. Diese Waffensysteme können nicht von der Ukraine alleine bedient werden. Damit waren zwingend NATO-Soldaten und NATO-Ausrüstung aktiv beteiligt. Des weiteren hat Putin zugesichert, dass es auf jeden Angriff eine entsprechende Antwort geben wird. Und er hat sich vorbehalten, Militärstützpunkte der Kriegsbeteiligten – und damit auch USA und Großbritannien – anzugreifen auch außerhalb der Ukraine. Damit geraten auch britische und amerikanische Stützpunkte in Deutschland ins Fadenkreuz. Die Rede Putins zusammen mit Kommentaren kann auf Manowa nachgelesen werden (1).

    Frankreichs Präsident Macron möchte die Ukraine mit französischen Raketen „unterstützen“. Und in Deutschland gibt es eine große Front, die lieber gestern als heute Taurus-Raketen beisteuern würde. Für diese Waffen gilt dasselbe wie für ATACMS und Storm-Shaddow, sie wären der ultimative aktive Kriegseintritt Frankreichs und Deutschlands. Entsprechende Konsequenzen werden von den Verantwortlichen ganz offensichtlich in Kauf genommen und niemand kann sagen, das wäre überraschend gekommen, denn alle kennen Putins Standpunkt. Es ist ein Krieg mit Ansage. Ein Krieg, in dem wir dann auch unsere Kinder opfern würden.

    Liebe Mitglieder der CDU, liebe Wählerinnen und Wähler der CDU, Ihre Partei trägt das Christliche im Namen. Das Christliche, welches für „Liebe Deinen Nächsten“ steht, für „Du sollst nicht töten“, für „Wenn Dir einer auf die Wange schlägt, so halte ihm auch die andere hin“. Es sind insbesondere CDU-Leitfiguren wie „Blackrock-Merz“, der mutmaßliche neue Kanzler, und Roderich Kiesewetter, die massiv für einen Einsatz von Taurus eintreten. Die Konsequenzen dürften diesen Herren bekannt sein. Ich appelliere an Sie, wirken Sie auf Ihre Parteigrößen ein für sofortige Verhandlungen einzutreten anstatt für endlose weitere Eskalation des Krieges. Eine Atommacht wie Russland kann nicht auf einem herkömmlichen Schlachtfeld besiegt werden, nur zum Preis des eigenen Mituntergangs. Und wenn der Ukraine das Personal ausgeht, spätestens dann sind „wir“ an der Reihe! Machen Sie sich Ihre Gedanken bei der nächsten Wahl. Es ergibt keinen Sinn, genau denjenigen Applaus und Standing Ovations zu spenden, die die CDU und damit auch Sie bereit wären, in der nächsten Eskalationsstufe in den Krieg zu schicken oder zu traumatisieren. Wenn sich die parteiinternen Kriegsbefürworter nicht bändigen lassen ist es vielleicht an der Zeit, eine andere Partei zu wählen.

    Liebe Mitglieder sowie Wählerinnen und Wähler der Grünen, die sie neben der SPD einer der beiden wahrscheinlichen Koalitionspartner der CDU nach der nächsten Wahl sein werden. Ihre Partei war einst die Partei der Pazifisten. „Keine Waffen in Kriegsgebiete“ war einer der maßgeblichen Wahlslogans noch vor der letzten Bundestagswahl. Was ist geschehen, dass die ehemalige Partei des Friedens zu 100 % auf Kriegskurs segelt? Dass Sie es nicht abwarten können, Taurus zu liefern und weiter an der Eskalationsspirale zu drehen, wohl wissend, dass es nicht mehr viele Treppenstufen sind? Was bleibt uns noch nach der Freigabe dieser Raketen? Eigenes Personal entsenden, Krieg auf eigenem Territorium, Atomwaffen. Fällt Ihnen noch mehr ein? Ich appelliere auch an Sie, wirken Sie auf Ihre Parteigrößen ein, fordern Sie Deeskalation und Verhandlungen, einen Stopp des Tötens. Und machen Sie sich Ihre Gedanken bei der nächsten Wahl. Man kann Parteien auch wechseln, wenn sie nicht mehr den eigenen Vorstellungen entsprechen. Es ergibt keinen Sinn, genau denjenigen Applaus und Standing Ovations zu spenden, die die Grünen und damit auch Sie bereit wären, in der nächsten Eskalationsstufe in den Krieg zu schicken oder zu traumatisieren.

    Liebe Mitglieder sowie Wählerinnen und Wähler der SPD, Sie sind der wahrscheinlichste Koalitionspartner der CDU nach der Wahl. Ihr Kanzler steht bei Taurus auf der Bremse. Ich bin ihm endlos dankbar hierfür! Doch er steht massiv unter Beschuss. Auch innerhalb der Partei. Stärken Sie ihm den Rücken, wenn Sie die vorangehenden Zeilen gelesen haben, wissen Sie worum es geht. Drängen Sie die Kriegstreiber in der Partei zurück. Und falls Sie das Gefühl haben, dass das nicht ausreichend gelingt, dann wählen Sie Parteien, die für Frieden und Verhandlungen stehen. Ich möchte an die großen Kanzler der SPD erinnern:

    Willy Brandt: „Frieden ist nicht alles, aber ohne Frieden ist alles nichts.“

    Helmut Schmidt: „Lieber 100 Stunden umsonst verhandeln, als eine Minute schießen.“

    Gerhard Schröder: Weigerte sich hartnäckig beim Irak-Krieg mitzumachen.

    Und an die Mitglieder und Wählerinnen und Wähler aller anderen Parteien appelliere ich ebenso, sich vehement für Frieden, Verhandlungen und Deeskalation einzusetzen und lautstark und sichtbar ein Ende des Tötens an der Front, des Zerstörens von Familien und Träumen zu fordern.

    Die Welt kann so schön sein. Lassen Sie uns alle für Frieden eintreten, für ein Ende der Kriege auf der Welt, für eine Ächtung jeglicher Gewalt. Lassen Sie uns gemeinsam feiern, uns an Darbietungen wie den o.g. erfreuen. Reisen wir durch die ganze Welt und lernen wir die Menschen kennen, freunden wir uns mit ihnen an und reduzieren wir die Gefahr von Konflikten. Weisen wir Kriegstreiber und Kriegsprofiteure in die Schranken. Und wählen wir Parteien, die sich klar für Deeskalation, für Verhandlung und für Frieden aussprechen und entsprechend handeln. Es ist unsere Verantwortung, gemeinsam für einen Frieden der Nächstenliebe zu sorgen. Kommen wir ins Handeln, geben wir Gott eine Chance, uns dabei zu helfen.

    Ich wünsche Ihnen einen schönen ersten Advent.

    (1) https://www.manova.news/artikel/der-kreml-klartext

    Bild: qtfix0017

  • Wann, wenn nicht jetzt?

    Wann, wenn nicht jetzt?

    Die Zeichen stehen auf Krieg. Mitten in Deutschland. Wann will noch irgendwer für Frieden demonstrieren, wenn nicht jetzt? Wenn es Raketen und Atombomben regnet ist es zu spät. Und gesch… auf „Wenn der dabei ist, komm isch net.“ oder „Mit Linken demonstrier isch net.“ Frieden ist Frieden und tot ist tot. Der Krieg interessiert sich nicht für rinks und lechts, oben und unten, divers oder nicht. Alle auf die Straße! Jetzt!

    18.11.24: BILD meldet das Raketen-Basta des Kanzlers. Und den großen Willen von CDU, FDP, Grüne, Taurus sofort zu liefern. Beachten Sie den manipulativen Text in der URL! Bald ist Wahl.

    https://www.bild.de/politik/ausland-und-internationales/ukraine-krieg-alle-sind-fuer-taurus-bleibt-scholz-bei-seinem-nein-673afcc025f5c12fe9b12db2?t_ref=https%3A%2F%2Fm.bild.de%2Fpolitik%2Fausland-und-internationales%2Fukraine-krieg-alle-sind-fuer-taurus-bleibt-scholz-bei-seinem-nein-673afcc025f5c12fe9b12db2

    18.11.24: n-tv meldet den „Operationsplan Deutschland“ und „Bundeswehr bereitet Unternehmen auf Kriegsfall vor.“

    https://www.n-tv.de/politik/Bundeswehr-bereitet-Unternehmen-auf-Kriegsfall-vor-article25370326.html

    18.11.24: Ab diesem Tag verbreitet die „Swedish Civil Contingencies Agency (MSB)“ eine Broschüre an alle Einwohner, wie man sich im Krisen- und Kriegsfall verhalten kann. Die Swedish Civil Contingencies Agency (MSB) sagt über sich: „(…) is responsible for helping society prepare for major accidents, crises and the consequences of war. Our work is led by a Director General appointed by the Swedish Government. We have approximately 1200 employees working in Karlstad, Kristinehamn, Stockholm, Sandö, Revinge and Rosersberg.“

    https://www.msb.se/en/advice-for-individuals/the-brochure-in-case-of-crisis-or-war/download-and-order-the-brochure-in-case-of-crisis-or-war/

    Der folgend verlinkte Artikel erklärt, warum die in Kürze für die Ukraine zum Einsatz kommenden Mittelstreckenraketen einen aktiven Kriegseintritt der NATO bedeuten. Die ATACMS-Raketen, aber auch die britischen Raketen bedienen sich spezifischer GPS-Signale und Satelliten, die ausschließlich der NATO zur Verfügung stehen, speziell verschlüsselte Signale nutzen, die nicht zufällig von anderen aufgefangen und genutzt werden können. Diese Raketen werden von der NATO programmiert und gesteuert. Der Artikel führt ebenso auf, dass NATO-Waffen auf dem Gebiet der Ukraine noch als Selbstverteidigung betrachtet werden könnten, NATO-Waffen auf russischem Gebiet jedoch unbedingt als Angriff zu werten sind. Und gegen Angriffe hat jeder ein Recht auf Selbstverteidigung, somit auch Putin. Und das unabhängig vom Krieg in der Ukraine. Angriffe auf eigenes Territorium dürfen verteidigt werden. Letztlich ist jedem Menschen mit minimaler Phantasie klar, dass Putin es niemals zulassen kann, wenn wichtige Militäreinrichtungen tief in russischem Territorium angegriffen werden. Stellen Sie sich nur kurz vor, wie die USA reagieren würden, wenn jemand Angriffe tief in den USA ankündigen würde, weil die USA den Irak auf Grund einer Lüge (Massenvernichtungswaffen, die nie gefunden wurden) hatten? Spüren Sie jetzt die Brisanz der Geschichte mit den Mittelstreckenraketen?

    https://www.eurasiantimes.com/deep-strikes-into-russia-m-code-satellite/?amp

    Auf der Seite des Berliner Appells „Nein zu Kriegen“ sind weitere Informationen zu Raketenstationierungen und militärischen Zielen zu finden. Sie machen die Bedrohlichkeit der Lage deutlich. Anschaulich ist das hohe Risiko eines versehentlichen Krieges dargestellt, weil es immer mehr und schnellere Raketen auf immer kürzerer Distanz gibt. Diese reduzieren die Zeitspanne zur Erkennung und Abwehr dramatisch. Menschliches Eingreifen ist bei Reaktionszeiten unter 5 Minuten fast nicht mehr möglich. Laufen wir sehenden Auges in Gefahr, wegen eines Defektes eines 10 Cent Sensors im dritten Weltkrieg zu landen?

    https://nie-wieder-krieg.org/

    Wann, wenn nicht jetzt auf die Friedensdemo gehen und sagen: „Es reicht! Fuck your wars!“

    Wir werden am Samstag, den 23.11.24 wieder von 10-13 Uhr am Ortsausgang Fürth, B38 Richtung Lörzenbach stehen und für Frieden werben. Und wir freuen uns über jeden, der dazu kommt und unseren gemeinsamen Wunsch nach Frieden sichtbarer macht. Und sollten wir wirklich mehr werden, dann fallen uns bestimmt viele weitere Ideen ein, was wir sonst noch alles für Frieden machen können.

    See you …

  • Was sind Sie sich wert?

    Was sind Sie sich wert?

    Ein paar Gedanken und eine Terminankündigung.

    Was sind Sie sich wert? Ja, Sie persönlich? Was sind Sie bereit, für Ihr Wohlergehen zu tun? Achten Sie auf sich? Auf Ihre Empfindungen? Auf Ihre Gesundheit? Auf Ihre wirtschaftliche Absicherung? Auf gute Lebensmittel? Auf Sport und Ausgleich? Auf Liebe und Freude im Leben? Investieren Sie Zeit und Geld für die Absicherung Ihres Lebensunterhalts und für die Erlangung und Sicherung von Freude?

    Was sind Sie sich wert? Investieren Sie Zeit und beobachten die allgemeine Entwicklung? Nehmen Sie Einfluss, wenn Ihnen die Entwicklung nicht gefällt, wenn sie Sie belastet, Sie gefährdet, Ihnen Angst macht und Lebensfreude raubt? Versuchen Sie, sie zum Positiven zu beeinflussen?

    Ok, lassen wir die Katze aus dem Sack: Was ist Ihnen persönlich Frieden wert? Was sind Sie bereit, für Frieden zu investieren?

    Wir erleben seit Februar 2022 den Ukraine-Krieg. Wir erlebten, wie der Westen in Person von Boris Johnson Präsident Selensky überredete, einen nach zwei Monaten Krieg ausgehandelten Friedensvertrag nicht zu unterzeichnen und die Fortsetzung des Krieges zu beschließen. Der Krieg hat seitdem zigtausenden Menschen das Leben gekostet, viele verstümmelt, traumatisiert und Millionen sind geflüchtet. Der Krieg hat zig, wenn nicht über hundert Milliarden EUR/USD verschlungen, unermessliches Leid gebracht. Auf beiden Seiten der Front. Denn auch auf der anderen Seite leben und leiden Menschen. Und von der zerstörten Umwelt gar nicht zu reden.

    Wir erleben, wie sich die Gewaltspirale immer weiter dreht. Mit Lieferung von Helmen fing es an. Panzer unterschiedlicher Art und Flugzeuge haben wir auch schon. Bleiben nicht mehr viele Eskalationsstufen übrig. Aktuell ist die Diskussion über die Mittelstreckenraketen wieder voll entbrannt. US-Präsident Biden hat laut Tagesschau die Freigabe zu deren Nutzung erteilt und Selensky möchte schon zügig zuschlagen. Im russischen Hinterland.

    Und bei uns? BILD meldet das „Raketen-Basta“ des Kanzlers und berichtet, dass Habeck Taurus sofort liefern würde. Lindner sei schon lange für die Lieferung. Merz will ebenso liefern. Und die SPD? Ich fürchte, wenn Scholz nicht wäre, würden sie auch. Seien wir uns klar darüber, dass außer Scholz nur noch BSW und AfD entschieden gegen Tauruslieferungen sind. Denken Sie daran bei der nächsten Wahl.

    Seien wir uns auch klar, dass diese Raketen, egal ob von USA, Großbritannien, Frankreich oder Deutschland geliefert, so komplex sind, dass sie ohne die NATO, deren Satelliten, deren Steuerung und deren Personal nicht genutzt werden können. Die Ukraine kann das nicht alleine. Sobald eine dieser Raketen nach Russland fliegt und dort einschlägt bedeutet das, dass der Westen nicht nur Waffen liefert und Soldaten anlernt, sondern aktiv an den Kampfhandlungen teilnimmt. Offener Krieg.

    Als weitere Eskalationsstufen stehen noch zur Verfügung umfangreiche Einbindung von NATO-Soldaten, auch deutsche, Ausweitung der Kampfzone auf NATO-Gebiet, z.B. auf Ramstein, in dem die USA gerne ferngelenkte Waffen steuert und damit sicher eines der ersten Ziele sein dürfte, oder Büchel, das Atomwaffenlager in Deutschland. Und zu schlechter Letzt Einsatz von Nuklearwaffen.

    Ich frage erneut, was sind Sie sich wert? Was ist Ihnen Frieden wert? Was sind Sie bereit zu tun, damit die Eskalation endet und endlich deeskaliert und wieder gesprochen anstatt getötet wird?

    In Schweden wird gerade eine Broschüre versendet über das Verhalten im Kriegsfall nach einem bewaffneten Angriff.

    Haben Sie in letzter Zeit eigentlich irgendwelche Erfolgsmeldungen aus der Ukraine gehört? Ich nicht. Glauben Sie, Erfolgsmeldungen würden aus taktischen Gründen verheimlicht? Ich nicht. Eher wäre man doch versucht, die Menschen in optimistischer Kampfesstimmung zu halten, in dem man die Motivation durch alle möglichen Erfolge hoch hält. Passiert aber nicht. Was folgt daraus? Es steht verdammt schlecht um die Ukraine. Beim Poker kommt es dann irgendwann zum sogenannten „All in“. Und was könnte dieses „All in“ im Krieg bedeuten?

    Was sind Sie sich wert? Was ist Ihnen Frieden wert?

    Was werden Sie sagen auf die Frage „Warum habt ihr es so weit kommen lassen?“

    Sind Sie bereit „All in“ mitzugehen? Wirklich „All“, Ihr komplettes Vermögen, so Sie welches haben, Ihr Leben, das Leben Ihrer Familie? Sind Sie bereit, das alles in die Waagschale zu werfen? Oder doch lieber Deeskalation und Waffenstillstand und Diplomatie?

    Das Geschrei und Getrommel der Kriegstreiber ist im Moment sehr laut und massiv. Die Kriegspropaganda hat starke Kräfte und viel Geld im Rücken, nicht zuletzt kann am und nach dem Krieg sehr viel verdient werden. Vor allem von Menschen, die nicht in die Gefahr kommen, ihren Kopf und ihren Hintern hinzuhalten. Wir können im Wesentlichen nur uns selbst in den Weg stellen und unsere Mitwirkung verweigern. Und Menschen unterstützen, die im Machtzirkel für Frieden eintreten. Tun wir wenigstens das!

    Wie viel Einsatz ist Ihnen Frieden wert? Im Moment sind im Weschnitztal regelmäßig weniger als zehn Menschen sichtbar auf Friedensaktionen unterwegs. Das Weschnitztal hat ganz grob über den Daumen geschätzt ca. 60.000 Einwohner. Zehn davon entsprechen 0,017 %. Darüber lachen die Kriegstreiber nur und machen bequem weiter. Was ist mit dem Weschnitztal los? Spielt Frieden keine Rolle? Ist Frieden so unwichtig, dass schon 1 h Teilnahme an einer Friedensaktion als Einsatz es nicht wert sind? Wie würde die Sache aussehen, wenn 1 % (600 Menschen) teilnähmen? Oder gar 5 % (3.000 Menschen)? Was wäre das für ein Signal, wenn alle zwei Wochen über 1.000 Menschen im Weschnitztal für Frieden demonstrieren würden? Wäre es ansteckend für andere Gegenden? Würde es die Politiker endlich beeindrucken und zum Umdenken bringen?

    Wenn jeder wartet, bis genügend andere auch mitmachen, wird es nichts. Es geht auch nicht darum, was andere machen. Es geht nur um Sie! Sind Sie es sich wert, in diesen kritischen Zeiten für Frieden auf die Straße zu gehen oder sind Sie es sich nicht wert? Das ist die Frage, die Sie beantworten müssen, egal wer oder wie viele andere auf der Straße stehen!

    Und Sie beantworten diese Frage tagtäglich durch das, was Sie tun.

    Wir haben die Frage für uns beantwortet und werden am Samstag, den 23.11.24 wieder von 10-13 Uhr am Ortsausgang Fürth, B38 Richtung Lörzenbach stehen und für Frieden werben. Und wir freuen uns über jeden, der dazu kommt und unseren gemeinsamen Wunsch nach Frieden sichtbarer macht. Und sollten wir wirklich mehr werden, dann fallen uns bestimmt viele weitere Ideen ein, was wir sonst noch alles für Frieden tun können.

    See you …

    Bild: OpenOffice Pic

  • Volkstrauertag – Gedanken und Hoffnungen

    Volkstrauertag – Gedanken und Hoffnungen

    Liebe Mitmenschen, heute ist Sonntag, der 17. November 2024. Und es ist Volkstrauertag. Wie jedes Jahr gibt es in Deutschland vielerorts Zeremonien, um der Toten der gewaltsamen Konflikte und Kriege zwischen Nationen zu gedenken. Die offizielle Zeremonie in Deutschland findet im Deutschen Bundestag statt.

    Was ist die Trauer um die Toten der Vergangenheit wert, wenn gleichzeitig im Hier und Jetzt weitere Waffen für die Ukraine gefordert und untätig dem Horror in Gaza und an vielen weiteren Orten dieser Welt zugesehen wird? Kann es aufrichtige Trauer sein, ohne gleichzeitig das sofortige Ende der kriegerischen Handlungen und Gewaltexzesse zu fordern? Trauer ohne die Forderung nach sofortigem Waffenstillstand und diplomatischer Lösung der Konflikte? Forderungen nach zivilisierten Lösungen? Nach Vermittlern, Streitschlichtern statt immer nur mehr Waffen und Tötungen?

    Lassen Sie uns der Toten gedenken. Der Toten von damals. Und der Menschen, die aktuell in unserer Zeit tagtäglich durch kriegerische Konflikte dahingemetzelt werden. Jungen Menschen, die noch ihre Zukunft vor sich hatten. Zum Opfer gefallen alten Menschen, die sich nicht zivilisiert einigen konnten oder wollten und sie deshalb beauftragten, sich gegenseitig mit Waffengewalt zu zerstören. Und auch älteren Menschen, die in die Schlacht geworfen werden, wenn die Jungen nicht mehr ausreichen, aufgerieben sind.

    Lassen Sie uns gemeinsam die Anführer dieser Welt auffordern, für sofortige Waffenstillstände, für Vermittlung und diplomatische Lösungen einzutreten. Wehren wir uns gegen die Forderungen nach immer mehr Waffen, die nichts anderes bewirken als eine Verlängerung des Schlachtens und Zerstörens, an dessen Ende sich dann doch wieder alle irgendwie verstehen müssen und es weiter geht. Wehren wir uns gegen die Diskussionen „Aber der hat angefangen“. Es gibt keine Pflicht, dass der, der angefangen hat, zuerst aufhören muss. Fordern wir Waffenstillstände, dann kann immer noch diskutiert werden, wer angefangen hat und wie es weiter geht, nur ohne weiteres Töten.

    Lassen Sie uns gemeinsam die Anführer dieser Welt auffordern, das Schüren und Pflegen von Feindbildern und Konflikten zu beenden und mehr für Völkerverständigung, für Versöhnung und friedliche Koexistenz zu tun, Allianzen für den Frieden zu bilden statt Allianzen für Krieg.

    Es ist Zeit, über Frieden nachzudenken. Es ist Zeit, über Frieden zu sprechen. Lassen wir den Worten Taten folgen! Es ist Zeit, Frieden zu schließen. Es ist Zeit, Frieden zu pflegen und zu bewahren. Frieden braucht uns alle als Botschafter. Werden wir aktiv! Lassen Sie uns die Botschaft des Friedens vorleben und in die Welt tragen, damit sie ein besserer Ort wird. Laden wir immer wieder unsere Mitmenschen ein, es uns gleich zu tun. Und drücken wir unseren Anführern unser entschiedenes Missfallen aus, wenn sie es uns nicht gleich tun und nicht im Sinne von Frieden und Völkerverständigung handeln. Wählen wir bei zukünftigen Wahlen Botschafter des Friedens.

    Wenigstens das sind wir den Toten der gewaltsamen Auseinandersetzungen schuldig. Und unseren Kindern, Enkeln und Mitmenschen. Übernehmen wir persönlich Verantwortung als Friedensbotschafter und bewahren wir unsere Kinder, Enkel und Mitmenschen vor einem Schicksal, dass dereinst Menschen ihnen an einem der zukünftigen Volkstrauertage gedenken müssen.

    Bildquelle: qtfix0017

  • Samstag, 9.11., Friedensaktion in Fürth

    Samstag, 9.11., Friedensaktion in Fürth

    Am kommenden Samstag, den 9.11.24, veranstaltet die Bürgerinitiative Weschnitztal (IFUS) eine weitere Aktion für den Frieden. Von 10:00 bis 13:00 Uhr versammeln wir uns am Kreisel am Ortsausgang Fürth Richtung Krumbach und machen unsere Forderungen u.a. nach Friedensverhandlungen, Diplomatie und Deeskalation sichtbar. Jeder Friedensbewegte ist gerne eingeladen, die Aktion zu unterstützen, mehr Sichtbarkeit zu erzeugen. Wir freuen uns auch auf angeregte Gespräche und Austausch von Ideen zur gemeinsamen Gestaltung der Zukunft.

    Machen wir uns klar: WIR entscheiden, wie es weiter geht! WIR entscheiden täglich neu, ob WIR bereit sind, unsere EIGENE Energie einzusetzen und Einfluss auf die Entwicklungen in der Welt zu nehmen und wie WIR das tun. Die Zukunft wird das Ergebnis des Handelns von UNS allen sein. Finden sich ausreichend viele Menschen für Frieden, leben friedliche Gemeinsamkeit vor, setzen sich in ihrem Wirkungskreis für Frieden ein, dann wird es andere anstecken, Kreise ziehen und Frieden geben. Es liegt an uns allen! Seien wir Keimzellen für Frieden. Seien wir die Unterstützer, die die Keimzellen wachsen lassen. Jeder einzelne zählt. Ich hoffe, wir sehen uns …

  • Demokratie als rhetorischer Trick?

    Demokratie als rhetorischer Trick?

    Auszüge und Link zum Artikel von Felix Feistel auf apolut.net – ein Standpunkt zur US Wahl:

    Quelle: Pickpik.com

    „Im Ansatz zum Scheitern verurteilt!“

    Standpunkte von apolut.net – aktualisiert am Nov. 5, 2024

    Ein Standpunkt von Felix Feistel.


    Im Angesicht der Wahlen in den USA erwarten viele Menschen, nicht nur dort, sondern auch in Europa, bang das Ergebnis. Die einen fürchten einen Sieg Donald Trumps, und setzen alles daran, einen solchen zu verhindern, die anderen sehnen ihn geradezu herbei. Dabei betrachten sie Trump als eine Art Erlöserfigur, die den Weg an die Macht angetreten hat, um die US-Amerikaner von einem korrupten und autoritären Regime zu befreien. …

    Die prominenten Unterstützer Donald Trumps wiederum berufen sich immer wieder auf die Demokratie, wie die Gründerväter der USA sie niedergelegt habe. Diese Demokratie gelte es zu reaktivieren und zu den Prinzipien der Verfassung zurückzukehren, bei denen die freie Rede eine wesentliche Rolle zugebilligt bekommt. Die zahlreichen Wähler Trumps scheinen sich eine Rückkehr zu einer echten Demokratie zu erhoffen, zu einer Umsetzung des Willens des Volkes gegen die herrschenden Eliten. Trump knüpft dabei an die Rhetorik seines ersten Präsidentenwahlkampfes an, während dem er versprochen hatte, den „Sumpf trocken zu legen“, und damit die Korruption in Washington zu beenden – was jedoch niemals geschehen ist. …

    Dieser rhetorische Trick, der die Demokratie als „radikale“ Herrschaftsform darstellt, die es zu mäßigen gilt, hat die Besitzeliten in die Lage versetzt, die Beteiligung des Volkes auf ein Minimum zu reduzieren, und damit die eigentliche Demokratie abzuschaffen, und nur rhetorisch beizubehalten. …

    Die Freiheit ist also beschränkt auf eine Freiheit der Wirtschaft und des Eigentums. Der Staat hat demzufolge auch hauptsächlich die Funktion, die besitzende Klasse vor Eingriffen in ihr Eigentum zu schützen, sowie die Erfüllung von Forderungen zu sichern. Freiheit im Sinne der Gründerväter war nicht mit Demokratie, sondern mit dem Eigentum verbunden. Demokratie hingegen war verbunden mit einer unkontrollierten Herrschaft der Massen, die zu einer Umverteilung des Eigentums führen würde. Daher lehnten die Gründerväter die Idee einer Demokratie ab. …

    Die Gründerväter der USA haben also eigentlich ein Elitenprojekt umgesetzt, wollten jedoch auf die Strahlkraft des Begriffes der Demokratie nicht verzichten, und haben diesen daher vollkommen entkernt, und mit einem neuen Inhalt versehen. Die Demokratie als Gesellschaftsform, in welcher das Volk direkt an der Rechtssetzung – und damit auch an der Verfassungsgebung und -änderung – beteiligt ist, wurde reduziert auf die Wahl der herrschenden Eliten, die ohnehin an kein Wahlprogramm gebunden sind. Das Volk ist in dieser Überzeugung nicht fähig, sinnvolle Entscheidungen zu treffen. Wobei es hier zu einem Widerspruch kommt. Denn das Volk, das nicht in der Lage ist, sinnvolle Entscheidungen zu treffen, soll in dieser Wahldemokratie plötzlich bei der Wahl seiner Vertreter kognitive Fähigkeiten erlangen, die ihm ansonsten abgesprochen werden. Das ist ein Legitimationsdefizit, das bis heute ungelöst ist. …

    Der italienische Ökonom und Soziologe Vilfredo Pareto kam zu dem Schluss, dass sich in jeder Gesellschaft zwangsläufig politische Eliten entwickeln, die aus denjenigen Individuen bestehen, die am geschicktesten die Herrschaftsinstrumente von Gewalt und ideologischer Macht zu nutzen wissen. Ihm zufolge stellt die Geschichte einen immerwährenden Kreislauf dar, in dem die eine Elitenklasse die vorhergehende ablöst. Degeneriert die eine Elitenklasse, wird sie von einer anderen abgelöst. In dieser Dynamik berufen sich die Eliten gerne auf die Massen, ohne, dass diesen dabei eine eigenständige politische Rolle zukommt. Es bleibt bei der Rhetorik, den vermeintlichen Willen des Volkes umzusetzen. …

    Bei all dem hat das Volk keinerlei Einfluss. Es ist vollkommen den Interessen dieser Elitenklasse ausgeliefert. Dieses kann sich partiell – etwa in der geplanten Veröffentlichung der Kennedy-Akten oder in einer Beendigung des Ukrainekrieges – mit den Interessen des Volkes überschneiden. Doch sie wird an der US-amerikanischen Grundkonzeption der Schutzes der Besitzeliten vor einem Zugriff durch das Volk festhalten – und damit an einem ökonomischen Abhängigkeitssystem, das viel wirkmächtiger ist als jede rein politische Herrschaft. Dabei können sich Trump und seine Anhänger vollkommen gefahrlos auf die Verfassung beziehen. Schon die Gründerväter der USA waren Antidemokraten und entstammten den Besitzeliten und schufen eine Verfassung, die das Eigentum der besitzenden Klasse schützte. Auf eine Demokratisierung und eine Abschaffung der Korruption sollte man daher nicht vertrauen. Vielmehr wird die eine korrupte Elite abgelöst durch eine andere – die aber ebenso an flächendeckender Totalüberwachung und biometrischen Ausweisen festhält, und auf autoritäre Strukturen setzt.

    Was hat das nun alles mit Deutschland zu tun? Für uns ist all das durchaus relevant. Denn nicht nur ist Deutschland – zumindest noch – ein US-amerikanischer Vasall, weshalb interessant ist, wer der Herrscher über das Imperium wird. Auch unsere sogenannte Demokratie wurde uns von unserem Kolonialherren gebracht – und ist daher vom selben antidemokratischen Geist geprägt. Auch hier ist die Wahl der Elite die einzige Beteiligung, die dem Volk gestattet wird, von einigen aussichtslosen Petitionen und Bürgerabstimmungen einmal abgesehen.

    Dies ist vor dem Hintergrund der bereits stattgefundenen Landtagswahlen in Deutschland, sowie der im kommenden Jahr anstehenden Bundestagswahl von Relevanz. Hier erhoffen sich viele einen Wandel durch die Wahl einer anderen Partei, etwa der AfD oder dem BSW. Faktisch wird aber dadurch nur die regierende Spezialistenklasse für die Elite ausgetauscht. Die Parteien übernehmen hier nur als mittleres Management die Schalthebel der Institutionen, und sorgen als Revolutionsprävention nur für eine Rückbindung auch der enttäuschten Massen an das System, indem sie eine Scheinalternative vorgaukeln. Dass es sich bei Politikern, die, wie Alice Weidel von Goldman Sachs, oder wie Friedrich Merz von Blackrock kommen, um Elitenvertreter handelt, ist nur allzu offensichtlich. …

    Eine echte Form von Machtbegrenzung kann daher nur die Abschaffung von politischer und ökonomischer Macht von Menschen über Menschen bewerkstelligen. Diese ist ohne eine Abschaffung der Machtinstrumente in Form von Staat, exzessivem Eigentum an Land, Produktionsmitteln und Geld jedoch nicht möglich. Die Idee, durch die Wahl eines anderen Präsidenten, einer anderen Partei oder eines anderen Kanzlers die Machtexzesse und die Korruption zu beenden ist im Ansatz gescheitert, solange diese Wahl andere Instrumente der Abschaffung von Macht und Herrschaft verhindert

    Eine echte Demokratie gab es, wie Rainer Mausfeld in seinem Buch Hybris und Nemesis (https://westendverlag.de/Hybris-und-Nemesis/1621) beschreibt, noch nie wirklich. Er zeichnet dabei auf, wie der Begriff der Demokratie als Schlagwort vereinnahmt, und als Herrschaftstechnik missbraucht wurde, die jede Machteinhegung unmöglich macht. Nur ein Ausbruch aus den gewohnten Bahnen dieser Herrschaftsinstrumente kann zu einer Befreiung führen – keine Wahl wird das erreichen. Eine Wahl kann aber die Bedingungen für eine Befreiung des Volkes herbeiführen. Schon jetzt wird in den USA über die möglichen Folgen der Wahl, von Gewaltausbrüchen, Bürgerkrieg bis hin zur Abspaltung von einzelnen Bundesstaaten debattiert. [2] [3]



    Das möglicherweise ausbrechende Chaos, die explodierenden Unzufriedenheiten und Enttäuschungen könnten die Grundlage für noch viel weiter reichende Veränderungen legen, und damit sogar eine Überwindung von Macht insgesamt bewirken. Es ist nicht auszuschließen, dass ein solches Chaos zwar gewollt ist, das heißt aber nicht, dass das Volk es nicht zu seinem eigenen Vorteil nutzen kann. Dass das passiert ist zwar nicht unbedingt wahrscheinlich, die kommenden Wochen werden es uns aber vielleicht offenbaren. Wie immer die Wahl in den USA ausgeht, sie hat schon jetzt etwas in Bewegung gesetzt, das kaum aufzuhalten sein wird, und auch einen Ausblick auf die kommende Bundestagswahl in Deutschland geben könnte.

    Quelle: https://apolut.net/im-ansatz-zum-scheitern-verurteilt-von-felix-feistel/

  • Mahnwache für Heizung, Brot und Frieden! Gegen Krieg, Wirtschaftsblockaden und Hochrüstung!*

    Mahnwache für Heizung, Brot und Frieden! Gegen Krieg, Wirtschaftsblockaden und Hochrüstung!*

    am Montag 4. November 2024, 18.15 Uhr | Hauptstr./Theaterstr., Heidelberg 

    Gaza:

    Krieg, Aushungern und Vertreibung stoppen!
    Waffenlieferungen einstellen, Verhandlungen aufnehmen, Waffenstillstand durchsetzen

    Von UN-Resolutionen, IGH-Urteilen, der Verurteilung des größten Teils der Welt und auch der sanften Kritik der westl. Verbündeten unbeeindruckt, führt Israel seine Kriege und Vertreibung fort.

    Vor allem die Lage im Gazastreifen wir immer entsetzlicher – ein Völkermord live, vor den Augen der Welt: Über 43.000 Menschen wurden laut UNO bereits durch die israelischen Angriffe getötet, über 100.000 z.T. schwer verwundet.

     US-amerikanische Mediziner, die vor Ort Hilfe leisteten, schätzen, dass mehr als 60.000 weitere an Unterernährung, Seuchen und fehlenden Behandlungsmöglichkeiten starben. (s. Bericht von US-Medizinern aus Gaza – detaillierte Zahlen zu Opfern – insges. fast 120.000 Tote)

    Das Verbot des UN-Hilfswerks UNRWA, wird die Versorgung vollends zusammenbrechen lassen. Die Kolonialmächte trieben früher widerständige Völker in die Wüste. Das israelische Regime will offensichtlich die Bewohner Gazas vor Ort verhungern lassen – oder vertreiben (mehr dazu s.u.).

    Wir wollen am Montag, den 4.11. Hauptstr./Theaterstr., Heidelberg, 18:15 Uhr gegen die Entscheidung der Bundesregierung protestieren, das verbrecherische israelische Vorgehen durch weitere Lieferung von Rüstungsgütern zu unterstützen und Berlin und die EU auffordern, endlich entschiedenen Druck auf Israel auszuüben, Völkerrecht einzuhalten, das Aushungern und die Vertreibung der Bevölkerung in Gaza zu beenden, Waffenruhen zuzustimmen und Verhandlungen über ein Ende des Krieges aufzunehmen.

    Quelle: Heidelberger Forum gegen Militarismus und Krieg (https://www.antikriegsforum-heidelberg.de)

    Gaza: Krieg, Aushungern und Vertreibung stoppen!
    Waffenlieferungen einstellen, Verhandlungen aufnehmen, Waffenstillstand durchsetzen

    Montag 4. November 2024
    18.15 Uhr | Hauptstr./Theaterstr., Heidelberg  (aufgrund einer vorherigen Kundgebung, die bis 18 Uhr dauert, beginnen wir 14 Min. später)

    Und die Students for Palestine – Heidelberg rufen

    zu einer Kundgebung gegen die Einladung des israelischen Botschafters in Deutschland, Ron Prosor, zu einem Vortrag in Heidelberg 
    am Mi. 6.11. auf dem Uniplatz um 17:30 Uhr auf
    Nächsten Mittwoch, den 6. November, wird der israelische Botschafter in Deutschland, Ron Prosor, einen Vortrag in Heidelberg halten. Es ist eine Schande, dass die Hochschule für Jüdische Studien Heidelberg und die Universität Heidelberg Ron Prosor empfangen, anstatt sich gegen den Völkermord und die kolonialen Ambitionen des Staates Israel, den er vertritt, zu stellen. Wir sagen: Ein Botschafter des Völkermords ist in Heidelberg nicht willkommen! Kommt alle zu unserer Kundgebung am nächsten Mittwoch am Uniplatz, um zu zeigen, dass Heidelberg vereint gegen Völkermord und Besatzung steht und für ein freies Palästina eintritt!

    Shir Hever schrieb letztes Jahr in den NDS über Ron Prosor, „Zeit für die Ausweisung des israelischen Botschafters“ (www.nachdenkseiten.de).

    Weitere folgende ausführliche Informationen zur Situation wurden über das Heidelberger Forum gegen Militarismus und Krieg (https://www.antikriegsforum-heidelberg.de) zusammen getragen:

    UNRWA-Verbot

    Die Knesset hat jegliche Tätigkeit des Palästinenser-Hilfswerks UNRWA auf israelischem Staatsgebiet ab 2025 verboten, sowie auch jeden Kontakt israelischer Behörden mit ihm. Da die Besatzungsmacht alle Zugänge und Hilfslieferungen kontrolliert laufen die Beschlüsse auch auf ein vollständiges Verbot von UNRWA in ganz Palästina hinaus. 

    Israel wirft dem UNRWA vor, von der Hamas unterwandert und an der Offensive vom 7. Okt beteiligt gewesen zu sein. Eine unabhängige Untersuchungskommission der UNO hat die Anschuldigungen jedoch zurückgewiesen und in ihrem Bericht vom  23. April 2024 dem Hilfswerk bescheinigt, ein besser entwickeltes System als andere UN-Organisationen oder Agenturen zu haben, um die Einhaltung des humanitären Grundsatzes der Neutralität zu gewährleisten. 

    Innerhalb der UNO ist das Entsetzen und die Empörung über das UNRWA-Verbot erwartungsgemäß groß
    Das Büro des UN-Ausschusses für Palästinensische Rechtevermeldete sofort: Der Beschluss der Knesset, das UNRWA zu verbieten, ist genauso rechtswidrig wie die Besatzung selbst

    Aber sogar deutsche Politiker und Medien bezeichnen es nicht akzeptabel

    Das UNRWA-Verbot und seine Folgen für die Palästinenser – NGOs warnen vor einem Zusammenbruch der humanitären Hilfe.
    Deutschlandfunk, 31.10.2024

    Und auch Spiegel Online veröffentlichte heute den Alarmruf von UN-Organisationen, der auf der Internetseite des Uno-Koordinationsausschusses IASC veröffentlicht wurde. 

    »Die gesamte Bevölkerung in Nordgaza ist akut vom Tod bedroht«
    Die Menschen im Norden Gazas leiden infolge israelischer Angriffe entsetzliche Not. 15 Organisationen der Uno und privater Helfer warnen in einem gemeinsamen Statement: »Die Lage ist apokalyptisch.« 

    »Die Region ist seit fast einem Monat in einem Belagerungszustand. Der Bevölkerung werden selbst rudimentäre Unterstützung und überlebenswichtige Versorgungsgüter verwehrt, während die Bombardierungen und andere Angriffe anhalten. Allein in den vergangenen Tagen sind mehrere Hundert Palästinenser getötet worden – und die meisten von ihnen sind Frauen und Kinder.«

    Der Alarmruf der Unterzeichner: »Die gesamte Region steht am Rande des Abgrunds«, ein dauerhafter Waffenstillstand sei längst überfällig.

    Auch der deutsche Verband „Entwicklungspolitik und Humanitäre Hilfe“ (VENRO) kritisiert das Verbot scharf: 

    Ein Präzedenzfall ohne Beispiel: Humanitäre Versorgung in Gaza praktisch vor dem Aus, VENRO, 29.10.2024 
    „Sollte das Arbeitsverbot umgesetzt werden, wird dies Menschenleben kosten“, erklärt Anica Heinlein, VENRO-Vorstand für Humanitäre Hilfe.

    Und selbst die SPD-Bundestagsfraktion bezeichnet das „UNRWA-Verbot“ in einer Pressemitteilung als „nicht hinnehmbar“. „Es gibt derzeit keine Alternative zu UNRWA, um die Menschen in Gaza zu versorgen.“  
    Man müsste die SPD-Abgeordneten mal daran erinnern, dass sie an der Regierung sind und den Kanzler stellen.
    Dieser hat bekanntlich – ungeachtet des Vorwurfs der Beihilfe zum Völkermord – lautstark verkündet, weiterhin Waffen nach Israel liefern zu lassen.

    Tatsächlich wurden dieses Jahr auch offiziell schon Rüstungsgüter für knapp 100 Mio. Euro geliefert, was genau ist nicht bekannt. Sonstige Lieferungen für Israels Rüstungsindustrie sind vermutlich dabei gar nicht erfasst, wie die Lieferung von RDX-Sprengstoff an Elbit Systems, der zur Produktion von Fliegerbomben, Granaten und Raketen verwendet wird.
    Das European Center for Constitutional and Human Rights (ECCHR) hat daher einen neuen Eilantrag zum Verbot von Rüs­tungs­ex­porten nach Israel gestellt.

    – ethnische Säuberung oder  Völkermord? 

    Der Völkermordvorwurf wird hierzulande trotz IGH-Entscheid, der ihn für begründet und plausibel erklärte, als absurd hingestellt, oft nur weil nicht sein kann, was nicht sein darf und Israel doch ein demokratischer Rechtsstaat sei, und daher über jeden Verdacht, Völkerrecht zu brechen oder gar Kriegsverbrechen zu begehen.

    Schwer zu belegen ist der Vorwurf ja an sich nur, weil Massenmord an Zivilisten und Aushungern allein nicht reichen. Sie sind zwar klare Verstöße gegen das humanitäre Völkerrecht, also Kriegsverbrechen. Als Völkermord gilt das aber nur, wenn auch die Absicht nachgewiesen werden kann, eine nationale, ethnische oder religiöse Gruppe als solche ganz oder teilweise zu zerstören – auch durch Vertreibung.

    Viele westliche Experten, die dies im Unterschied zu den meisten im Süden, im Dezember 2023 noch für abwegig hielten, sehen mittlerweile genügend Anzeichen dafür. Und diese verdichten sich auch nach Ansicht hiesiger Experten, wie dem Frankfurter Völkerrechtler Matthias Goldmann, immer mehr – besonders mit dem UNRWA-Verbot.

    UN-Generalssekretär António Guterres sprach am Mittwoch zwar diesbzgl. nicht von Völkermord, aber von der Gefahr einer “ethnischen Säuberung”. Diese steht auch nach Goldmanns Ansicht kaum in Zweifel:

    Der Unterschied zum Genozid liegt dabei vor allem in der Zielsetzung. Bei der ethnischen Säuberung geht es darum, eine bestimmte Gruppe aus einem Gebiet zu vertreiben; bei einem Völkermord muss die Vernichtungsabsicht hinzukommen. Wenn man sich aber anschaut, was in den Flüchtlingslagern und auch im gesamten Gazastreifen passiert, verdichtet sich der Eindruck, dass die Bevölkerung nicht nur an einen anderen Ort vertrieben wird, sondern in vielen Fällen in eine ausweglose Lage gebracht wird. 
    Hier könnte eine ethnische Säuberung in einen Genozid umschlagen. (UNRWA-Verbot: ‚Anzeichen für Genozid verdichten sich‘, Interview mit Matthias Goldmann, Legal Tribune Online, 01.11.2024)

    Die UN-Sonderberichterstatterin für Palästina, Francesca Albanese, begründete bereits im März mit ihrem Bericht für den UN-Menschenrechtsrat „Anatomie eines Genozids„, warum aus ihrer Sicht der Völkermordvorwurf gut belegt ist. 
    Nun hat sie in ihrem neuen Bericht für die UN-Vollversammlung mit der Überschrift  „Genocide as colonial erasure“ (Völkermord als koloniale Auslöschung) noch nachgelegt und warnt davor, dass Israel sein, unter den Vorwurf fallendes Vorgehen, auf das Westjordanland ausdehnt. 
    Sie kommt zum Schluss:

    … Die Gewalt, die Israel nach dem 7. Oktober gegen die Palästinenser entfesselt hat, findet nicht im luftleeren Raum statt, sondern ist Teil einer langfristig angelegten, systematischen, staatlich organisierten Zwangsvertreibung und Verdrängung der Palästinenser. 
    … 84. Das völkermörderische Verhalten Israels, das durch die falsche israelische Darstellung eines „Selbstverteidigungskrieges“ verschleiert wird, muss in einem breiteren Kontext gesehen werden, als zahlreiche Aktionen (Gesamtheit des Verhaltens), die sich gemeinsam gegen die Palästinenser als solche (Gesamtheit eines Volkes) im gesamten Gebiet, in dem sie leben (Gesamtheit des Landes), richten, um die politischen Ambitionen Israels nach Souveränität über das gesamte ehemalige Mandatsgebiet Palästina zu fördern.
    … 85. Erklärungen und Handlungen der israelischen Führer spiegeln eine völkermörderische Absicht und ein völkermörderisches Verhalten wider; sie haben oft die biblische Geschichte von Amalek benutzt, um die Ausrottung „der Gazaner“ zu rechtfertigen, den Gazastreifen auszulöschen und die Palästinenser gewaltsam zu vertreiben, wodurch die Palästinenser als Ganzes als legitime Ziele dargestellt werden.

    Im Interview mit dem US-Magazin Democracy Now über ihren Bericht, hebt Albanese die zentrale Bedeutung des kolonialen Aspekts hin, der sich etwa im „Prozess der Annexion, der rassistischen Segregation und der Apartheid“ zeige.

    Mit Ausnahme der jungen Welt (Jakob Reimann, Es ist Völkermord) hat, soweit ich sehe, diesmal kein anderes deutsches Medium etwas über Albaneses neuen offiziellen UN-Bericht gebracht

    Eine umfangreiche Studie der Recherchegruppe Forensic Architecture des Goldsmiths-Colleges an der Universität London, mit dem Titel A Cartography of Genocid, macht das ganze Ausmaß dessen was der Krieg gegen Gaza seit Oktober vergangenen Jahres anrichtete, greifbarer. 
    Die junge Welt berichtete darüber:

    Genozid nach Plan – Gazakrieg: Interaktive Karte zeigt koordinierte Auslöschung der Palästinenser durch Israel, jW, 1.11.202
    … zusammen mit einem 827seitigen Report liegt nun eine interaktive Karte des Küstenstreifens vor. Sie veranschaulicht das ganze Ausmaß der Vertreibung und der Zerstörung ziviler Infrastruktur und belegt einen koordinierten Plan zur Auslöschung der Palästinenser in Gaza. Die Gruppe spricht von einem Genozid.
    … »Die Muster, die wir in bezug auf Israels militärisches Verhalten in Gaza beobachtet haben, deuten auf eine systematische und organisierte Kampagne zur Zerstörung von Leben, einer zuträglichen Umwelt und lebenserhaltender Infrastruktur hin«,

    „Plan der Generäle“

    Im Norden Gazas wird allem Anschein nach bereits der sog. „Plan der Generäle“ auch „Eiland-Plan“ umgesetzt, der darin bestehet, den nördlichen Gazastreifen mit Hilfe einer kompletten Unterbindung der Zufuhr von Nahrungsmitteln, Treibstoff und Wasser weitgehend menschenleer zu machen und dann endgültig „zu säubern“. Jeder, der noch bleibe, gelte als Hamas-Kämpfer..

    William Van Wagenen dazu in The Cradle/ Linke Zeitung vom 24. 10. 2024 

    Tötet sie alle: Israels Ausrottung der Palästinenser in Gaza
    Die Vielzahl der schrecklichen Kriegsverbrechen-Strategien Tel Avivs – von der Hannibal-Direktive bis zur Dahiyeh-Doktrin – waren nichts im Vergleich zu der existenziellen Gefahr, der die Palästinenser durch den neuen Generalplan Israels ausgesetzt sind: ein systematischer Plan für ethnische Säuberung und jüdische Neuansiedlung im Gazastreifen.
    Der Plan des Generals

    Die unbeschreiblichen Schrecken, die sich derzeit in Gaza abspielen, sind Teil einer sorgfältig kalkulierten israelischen Strategie, die als „Generalplan“ bekannt ist.

    Dieser Plan, der darauf abzielt, die Realität vor Ort zu verändern und so viele der 300.000 im Norden des Gazastreifens verbliebenen Palästinenser wie möglich gewaltsam zu vertreiben, während diejenigen, die sich widersetzen und bleiben, ausgehungert oder getötet werden, wurde im September vom pensionierten Generalmajor Giora Eiland dem Kabinett des israelischen Premierministers Benjamin Netanjahu vorgelegt. Eilands Worte waren erschreckend deutlich:
    „Wir müssen den Bewohnern des nördlichen Gazastreifens mitteilen, dass sie eine Woche Zeit haben, das Gebiet zu evakuieren, das dann zu einer Militärzone wird, in der jede Person ein Ziel darstellt und in die vor allem keine Vorräte mehr gelangen.“
    Nachdem sich Netanjahu in einer geschlossenen Sitzung mit dem Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten und Verteidigung der Knesset über die Einzelheiten informiert hatte, erklärte er, dass der Plan „sehr sinnvoll“ sei.
    Die Bemühungen, den Generalplan in die Tat umzusetzen, begannen, als der israelische Militärsprecher am 7. Oktober bekannt gab, dass „Evakuierungsbefehle“ für Palästinenser in Städten und Lagern im gesamten Regierungsbezirk Nord-Gaza erlassen worden seien.
    …

    Solidarität

    Letztlich können nur die westlichen Verbündeten das Netanyahu-Regime, voran die USA und Deutschland, stoppen. 

    Viele bemühen sich den Druck aus sie zu erhöhen, indem sie die Öffentlichkeit auzurütteln suchen.

    Am Montag kündigten über 1.000 Schriftsteller und Verleger, darunter die Nobelpreisträger Annie Ernaux und Abdulrazak Gurnah, die Autorin Arundhati Roy und die Wissenschaftlerin Judith  Butler in einem offenen Brief an, nicht mehr mit kulturellen Einrichtungen in Israel zusammenzuarbeiten, die sich bei den Verbrechen an den Palästinensern mitschuldig machen.
    Die Zahl der Unterzeichner ist mittlerweile auf mehr als 6.000 gewachsen: 6000+ Authors Refuse Collaboration with Complicit Israeli Publishers in Mass Declaration

    Die junge Welt brachte eine deutsche Übersetzung des Briefes

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    Quelle: Heidelberger Forum gegen Militarismus und Krieg http://www.antikriegsforum-heidelberg.de

    *Die Mahnwache für Heizung, Brot und Frieden! Gegen Krieg, Wirtschaftsblockaden und Hochrüstung!“ findet regelmäßig statt jeden Montag 18 Uhr Theaterstr./Hauptstr. Heidelberg

    Mehr Infos zum „Aktionsbündnis für Heizung, Brot und Frieden!“ unter https://antikriegsforum-heidelberg.de/hbf_hd/info.html.

  • Aktiv werden für den Frieden!

    Aktiv werden für den Frieden!

    Samstag, 26. Oktober 2024, Fürth im Odenwald, 10:00 Uhr morgens, der Verkehr durch das Weschnitztal an der B38 läuft. Die Mitglieder der Initiative IFUS Weschnitztal bauen in gewohnter Routine am Ortseingang Banner und Plakate auf.

    Die Schilder zeigen Sprüche wie „Nie wieder Krieg mit Russland“, „Brücken statt Bomben“, „Verhandeln statt Schiessen“, „NO WAR“. Die Schilder sind größtenteils Hand geschrieben oder gemalt. Die Friedensflagge mit der Taube weht. Im Tal ist alles friedlich. Die Menschen gehen ihren Einkäufen nach. Viele winken, senden einen Daumen hoch.

    „Frieden ist, wenn sich die Kinder unter dem Wort Krieg nichts mehr vorstellen können.“ Quelle: unbekannt

    In Deutschland herrscht noch Frieden, es fallen keine Bomben. Viele können sich das auch gar nicht mehr vorstellen. Obwohl es gar nicht so lange her ist. Aber an anderen Orten, geschieht der Krieg, Tod und Zerstörung sind allgegenwärtig und das auch wieder in Europa.

    Die Folgen dieser Kriege wie Inflation, immer weiter steigende Lebenshaltungskosten, die Not der vor den Kriegen Flüchtenden, die Angst, Arbeitslosigkeit, das spüren und erleben viele Menschen schon in ihrem Alltag hier in Deutschland.

    Die Mahnwache für Frieden der Initiative IFUS Weschnitztal findet nunmehr seit Mitte des Jahres im 2wöchentlichen Rhythmus statt am Ortausgang Richtung Krumbach und aktuell Richtung Lörzenbach an der B38.

    Die Hauptforderung der Initiative ist und bleibt, das Töten in den aktuellen Kriegen dieser Welt umgehend zu beenden und diplomatische Lösungen zu finden.

    Ohne eine diplomatische, gemeinsame Lösungsfindung kann es nach Ansicht der Bürgerinitiative keinen dauerhaften Frieden geben. Diplomatie und Deeskalation erscheint dringender denn je geboten angesichts der immer offeneren Forderungen, NATO-Truppen in die Ukraine zu entsenden. (Strack-Zimmermann will „NATO-Soldaten in Ukraine-Uniform“ https://www.n-tv.de/politik/Strack-Zimmermann-will-NATO-Soldaten-in-Ukraine-Uniform-article25314406.html).

    Dies wäre der unweigerlich letzte Schritt des NATO-Kriegseintritts und zum dritten Mal innerhalb weniger Jahrzehnte würden deutsche Truppen gegen Russland kämpfen.

    Die letzten Eskalationsstufen wären dann nur noch Ausdehnung der Kampfhandlungen auf ganz Europa und speziell Deutschland (Stichwort: Airbase Ramstein, Atomwaffenlager Büchel, NATO-Quartier Rostock usw.) und final der Einsatz von Atomwaffen. Nutzen und Schaden zu letzterem lässt die USA schon prüfen. (https://weltwoche.de/daily/pentagon-prueft-welche-auswirkungen-haben-ein-atomkrieg-fuer-europa/).

    „Wenn wir neue Gedenksteine auf den Kriegsdenkmälern verhindern wollen, dann müssen wir unseren Beauftragten, den Politikern, jetzt in großer Zahl und Deutlichkeit zeigen, dass wir Frieden und Diplomatie wünschen“

    meint Mathias, einer der Mitorganisatoren der Mahnwache.

    „Es liegt an uns. Die Eskalation geht so lange weiter, bis wir alle sie stoppen! Die Teilnahme an Friedensveranstaltungen ist ein einfacher, erster Schritt hierzu und sollte es uns wert sein.“

    Jede und jeder, der sich mit ehrlichem Herzen für die Forderung nach einem Zurück zur Entspannungspolitik einsetzen möchte, ist eingeladen dazu zu kommen und sich an den Gesprächen und Aktionen der Initiative zu beteiligen.

    Weitere Aktionen sind geplant und angemeldet für Samstag, den 9.11.2024 und Samstag, den 23.11.2024. Start 10:00 Uhr. Treffpunkt Ortseingang bzw. Ortsausgang Fürth/Odw.

    Mehr Infos unter: https://initiativefreiundselbstbestimmt.com/
    Kontakt unter: info@initiativefreiundselbstbestimmt.com, Tel.: 0176 344 33 605 

  • Ihr Einsatz bitte … quod erat demonstrantum

    Fast wie bestellt zum gestrigen Artikel über gute und harte Zeiten ( https://initiativefreiundselbstbestimmt.com/2024/10/17/ihr-einsatz-bitte/ ) berichtet der österreichische Unternehmer und Polit-Blogger Gerald Markel heute auf X über Erfahrungen bzgl. „schwachen Menschen“: https://x.com/MarkelGerald/status/1847136180392829294?t=vvbdB8P4ZUfwrvmIe-d2BA&s=19

    Trigger-Warnung: Er nimmt kein Blatt vor den Mund.

    Es bleibt dabei, wir werden mehr tun müsen, um den Niedergang zu stoppen und wieder umzukehren. Machen wir uns klar: WIR entscheiden, wie es weiter geht! WIR entscheiden täglich neu, ob WIR bereit sind, unsere EIGENE Energie einzusetzen und Einfluss auf die Entwicklung zu nehmen und wie WIR das tun. Baustellen gibt es viele! Die Zukunft wird das Ergebnis des Handelns von UNS allen sein. Finden sich ausreichend viele Menschen, deren Einsatz uns allen ermöglicht, die Kurve zu nehmen? Oder finden sich nicht genug Menschen, die das versuchen und wir gehen als Gesellschaft unter? Egal wo die Reise hingeht, es ist das Tun oder Nicht-Tun jedes Einzelnen was mitbestimmt, wie sich die Situation entwickelt. Packen wir es an!

  • Ihr Einsatz bitte …

    Ihr Einsatz bitte …

    Harte Zeiten formen starke Menschen.

    Starke Menschen schaffen gute Zeiten.

    Gute Zeiten formen schwache Menschen.

    Schwache Menschen schaffen harte Zeiten.

    Dieser Spruch charakterisiert den ewigen Kreislauf, das Auf und Ab von gut und schlecht. Und er verdeutlicht die scheinbare Unfähigkeit der Menschen zu lernen.

    In der ersten Hälfte des letzten Jahrhunderts erlebte die Welt zwei Weltkriege, die unendlich Leid und Not erschufen. Das waren sehr harte Zeiten. Die Menschen, die diese Zeiten überlebten, mussten zweifelsohne sehr stark sein. Und diese starken Menschen konnten danach gute Zeiten schaffen, denn sie waren einiges gewohnt und brachen bei Widrigkeiten nicht gleich zusammen. Je mehr Freiheiten sie von ihren Regierungen erfuhren, desto mehr Wohlstand konnten sie erschaffen.

    Inzwischen haben wir fast 80 Jahre Nachkriegszeit hinter uns. Es geht uns gut wie nie zuvor. Das macht bequem. Viele Menschen wurden in Frieden, Freiheit und Wohlstand geboren und kennen nichts anders. Und die Menschen, die noch von den schlechten Zeiten erzählen könnten, sind inzwischen fast alle gestorben. Diese Entwicklung fördert das Gefühl, dass all das Gott gegeben ist. Einfach da, wie der Apfel am Baum, den man nur pflücken muss. Nur ernten, ohne jemals gepflanzt, gehegt, gepflegt zu haben.

    An dieser Stelle stehen wir jetzt. Die Infrastruktur in unserem Land zerfällt. Die Spaltung zwischen den Gruppen im Land nimmt zu. Die Staatsfinanzen laufen aus dem Ruder. Die Wirtschaft geht pleite oder flüchtet aus dem Land und vieles mehr. Der Trend ist deutlich abwärts gerichtet.

    Sind wir in der Lage, rein auf Basis von Wissen über die Zusammenhänge zu agieren und „die Kurve zu nehmen“ oder verweigern wir uns diesem Wissen und folgen dem Weg der Römer, die ihr Reich selbst von innen durch ihre Dekadenz zersetzt haben und im Orkus der Geschichte gelandet sind?

    Sind wir in der Lage, uns einzugestehen, dass wir möglicherweise selbst bisher der falschen Vermutung erlegen sind, Frieden, Freiheit, Wohlstand sind Gott gegeben einfach immer da ohne dass wir etwas dafür tun müssten?

    Machen wir uns klar: WIR entscheiden, wie es weiter geht! WIR entscheiden täglich neu, ob WIR bereit sind, unsere EIGENE Energie einzusetzen und Einfluss auf die Entwicklung zu nehmen und wie WIR das tun. Die Zukunft wird das Ergebnis des Handelns von UNS allen sein. Finden sich ausreichend viele Menschen, deren Einsatz uns allen ermöglicht, die Kurve zu nehmen? Oder finden sich nicht genug Menschen, die das versuchen und wir gehen als Gesellschaft unter? Egal wo die Reise hingeht, es ist das Tun oder Nicht-Tun jedes Einzelnen was mitbestimmt, wie sich die Situation entwickelt.

    Und falls sie glauben, Ihre Stimme hätte kein Gewicht: Im Internet kursiert ein Video. An einem Bahnsteig einer U-Bahn verfehlt beim Einsteigen ein Gast den Zug und rutscht mit einem Bein zwischen Zug und Bahnsteigkante. Er ist eingeklemmt, kommt nicht mehr heraus. Sofort eilen Menschen herbei und drücken gegen den Zug. Nichts geschieht. Es eilen immer mehr Menschen herbei und irgendwann schaffen sie es, den Zug leicht wegzudrücken, dass der Fahrgast sein Bein herausziehen kann. Vieles geht nicht allein. Vieles erfordert sehr viele Mitstreiter. Und Geduld. Daher braucht es Menschen, die den Anfang machen und Menschen, die dazustoßen. Menschen, die beharrlich am gemeinsamen Ziel arbeiten, auch wenn es vielleicht etwas länger dauert als erhofft.

    WIR entscheiden, wie es weiter geht! Jeder Einzelne von uns!

    Ihr Einsatz bitte …

    (Bild: Der Untergang des Römischen Reiches, ca. 480 n. Chr. – Simeon Netchev (CC BY-NC-ND)

    (Bildquelle: https://www.worldhistory.org/trans/de/2-835/untergang-des-romischen-reiches/)