Wir sind eine Gruppe engagierter, kritischer Bürgerinnen und Bürger aus dem Weschnitztal, die sich für Freiheit, Selbstbestimmung und eine friedliche Gesellschaft einsetzen. Unsere Initiative entstand während der Corona-Pandemie – einer Zeit, in der viele von uns erkannten: Hier läuft etwas grundlegend falsch.

Unser Ursprung

Anfangs waren wir – wie viele – verunsichert und schockiert über die drastischen Maßnahmen. Doch je mehr wir hinterfragten, desto deutlicher wurde: Wissenschaftliche, politische und mediale Aussagen klafften oft weit auseinander. Kritische Stimmen wurden diffamiert oder gleich ganz zensiert. Selbst renommierte Fachleute schwiegen – aus Angst oder weil sie mundtot gemacht wurden.

Wir sahen es als unsere Pflicht, nicht tatenlos zuzusehen. In kürzester Zeit fanden sich engagierte Menschen zusammen: Wir organisierten Demonstrationen, informierten über alternative Sichtweisen, schrieben Briefe und Protestnoten, insbesondere gegen die geplante Impfpflicht, und nahmen an überregionalen Protesten teil.

Wir machten unsere Stimme hörbar – und wir waren viele.

Unsere Themen heute

Die Pandemie war der Auslöser – doch unser Engagement reicht heute weit darüber hinaus. Wir setzen uns ein für:

• Friedenspolitik und Entmilitarisierung: In einer Zeit eskalierender geopolitischer Spannungen braucht es keine Kriegsrhetorik, sondern mutige Schritte für Verständigung und Diplomatie. Wir stehen ein für eine echte Friedensbewegung, die unabhängig, basisnah und frei von parteipolitischen Interessen agiert.
• Geopolitik und Machtstrukturen: Wer profitiert wirklich von Kriegen, Pandemien und Krisen? Wir analysieren globale Zusammenhänge, um politische Entwicklungen besser zu verstehen.
• Überwachung und Kontrollmechanismen: Ob durch digitale Identitäten, bargeldlose Systeme oder mediale Gleichschaltung – immer mehr Kontrolle wird als Fortschritt verkauft. Wir sagen: Freiheit ist kein Luxus – sie ist Voraussetzung für Menschlichkeit.
• Soziale Gerechtigkeit: Eine gespaltene Gesellschaft ist leicht zu manipulieren. Wir treten für ein solidarisches Miteinander ein – jenseits von Ideologien, Herkunft oder Status.

Unser Appell

Wir fordern eine unabhängige, schonungslose Aufarbeitung der Corona-Jahre – politisch, wissenschaftlich und gesellschaftlich. Ohne diese Aufarbeitung kann es keinen echten Neuanfang geben.

Zugleich rufen wir dazu auf:
Hinterfragt alles!
Besonders dann, wenn euch gesagt wird, es gäbe keine Alternative, oder wenn abweichende Meinungen unterdrückt werden sollen.

Spaltung, Hetze, Angst – das sind bewährte Mittel, um Kontrolle zu sichern. Lassen wir uns nicht länger gegeneinander ausspielen!

---

Lasst uns gemeinsam für Frieden, Freiheit und eine gerechte Zukunft eintreten.
Weschnitztal IFUS – Initiative Frei und Selbstbestimmt

Die Definition einer BI:

Eine Bürgerinitiative ist eine aus der Bevölkerung heraus gebildete Interessenvereinigung, die aufgrund eines konkreten politischen, sozialen oder ökologischen Anlasses in ihrem Bereich Selbsthilfe organisiert und somit möglicherweise Einfluss auf die öffentliche Meinung, auf staatliche Einrichtungen, Parteien oder andere gesellschaftliche Gruppierungen nimmt. Die Bürgerinitiative gehört damit zu den Formen politischer Partizipation.

Viele Bürgerinitiativen beschränken sich auf eng begrenzte Sachprobleme, weswegen sie auch als so genannte Ein-Punkt-Organisationen bezeichnet werden. In diesem Punkt unterscheiden sie sich also von politischen Parteien, die ein möglichst großes Spektrum an Meinungen abdecken und somit politische Macht erlangen wollen, und Interessenverbänden, die mit Hilfe eines organisierten Unterbaus klar abgegrenzte Interessengruppen vertreten.

Eine Bürgerinitiative ist basisdemokratisch, da sie eine Veränderung von der Basis her, also von der Bevölkerung ausgehend, initiiert. Die zum Erreichen des Ziels erforderlichen Maßnahmen werden koordiniert und organisiert, um Zeit und Aufwand zu sparen und der Meinung bzw. dem Anliegen der Bürgerinitiative mehr Nachdruck zu verleihen. Dazu werden meist Unterschriften gesammelt, Demonstrationen durchgeführt, Petitionen verfasst oder ein Bürgerbegehren initiiert.

Der Begriff „Bürgerinitiative“ ist nicht an eine bestimmte Organisationsform gebunden. Die meisten Bürgerinitiativen sind zunächst nur lose Gruppierungen ohne feste Organisationsstrukturen. Erfordert die Durchsetzung des Zieles ein längerfristiges Engagement, bilden sich oft Vereine. Insbesondere wenn Bürgerinitiativen langfristige kommunalpolitische Ziele verfolgen, können aus ihnen auch Wählergemeinschaften entstehen.

Gründe für das Entstehen von Bürgerinitiativen

Auslöser für das Entstehen von Bürgerinitiativen sind zum Beispiel Probleme des Wirtschaftswachstums und damit verbundene Umweltbelastungen. Dieser Bereich wird von den Interessenverbänden kaum abgedeckt.

Des Weiteren ist ihr Entstehen meist auf ein Versagen von politischen Planern in Parteien und Verwaltungen zurückzuführen. Viele Bürger kritisierten, dass diese Planer vorrangig sachliche Korrektheit anstreben, die Bedürfnisse der Bevölkerung aber verkennen oder ignorieren.

Einen gewissen Anteil an der Entstehung von Bürgerinitiativen hatte sicherlich auch die außerparlamentarische Opposition (APO).

Geschichte

Als erste Bürgerinitiative nach dem Zweiten Weltkrieg wurde 1947 zum Schutz der Wälder die Schutzgemeinschaft Deutscher Wald (SDW) von rund 500 Personen gegründet. Zudem versuchten die Bürgerinitiativen meist, lokale Interessen parteiübergreifend geltend zu machen. Viele Bürgerinitiativen schlossen sich in den 1970er Jahren zu Landesverbänden oder Bundesverbänden (z. B. Bundesverband Bürgerinitiativen Umweltschutz, BBU) zusammen und bildeten die politische Basis für die Gründung der Grünen beziehungsweise Alternativen Partei.

In den 1990er Jahren haben sich in den ostdeutschen Bundesländern zahlreiche neue Bürgerinitiativen als Reaktion auf die Konflikte gegründet, die sich durch das oftmals formale und gedankenlose „Überstülpen“ des bundesdeutschen Rechts- und Verwaltungssystems über den Osten ergeben haben, was von vielen Ostdeutschen als ungerecht und der Situation nicht angemessen empfunden wird. Markantes Beispiel sind die Bürgerinitiativen „gegen überhöhte Kommunalabgaben“, „für gerechte und verträgliche Abgaben“ und ähnliche, die sich etwa dagegen zur Wehr setzen, dass der Gesetzgeber ausnahmslos jeden Grundstücksbesitzer für so vermögend hält, dass er über die Grundsteuer hinaus zu weiteren Abgaben herangezogen werden kann, die im Extremfall bis zur Größenordnung des Bodenwertes des betreffenden Grundstücks reichen.

Zielführende Strategien

Unbestreitbar ist jede Bürgerinitiative eher singulär und kaum auf andere Bewegungen übertragbar. Tatsache ist andererseits, dass aus den Erfolgen, aber auch den Misserfolgen vorhergegangener Bürgerinitiativen gelernt werden kann, was eher nützlich und was eher schädlich ist.

Wer eine Bürgerinitiative ins Leben rufen will, braucht immer einen langen Atem, außerdem eine große Fähigkeit, Mitstreiter und finanzielle Unterstützer zu gewinnen und zu inspirieren, sowie den Mut, sich mit einer oft unbeirrbaren Verwaltung anzulegen und in manchen Fällen auch die Häme der Lokalpresse zu ertragen. Auch bei offensichtlich widersinnigen Projekten der Behörden kann nicht davon ausgegangen werden, dass eine dort einmal getroffene Entscheidung – aufgrund einleuchtender Gegenargumente der Bürgerinitiative – wieder rückgängig gemacht wird.

Eine nur einer Parteienrichtung nahestehende Bürgerinitiative ist in aller Regel zum Scheitern verurteilt. Es gilt, angesehene Exponenten aus allen bürgerlichen Lagern in die Bürgerinitiative einzubinden und bis zu einem gewissen Grade Kompromissbereitschaft erkennen zu lassen. Dogmatische Ablehnung der Intention der Verwaltung führt nicht zum Ziel. Stattdessen müssen Alternativen erkennbar sein, die auch positive Veränderungen des Ist-Zustandes vorschlagen.

https://dewiki.de/Lexikon/B%C3%BCrgerinitiative

Was getan werden kann

Immer wieder neu aufstellen, die aktuellen und neuen Themen beackern und in die Zukunft blicken

Die Mobilisierung von Öffentlichkeit: Formen des politischen Protestes

Die Handlungsfähigkeit und Macht politischer Akteure und Verbände ist in demokratischen Gesellschaften untrennbar mit der Mobilisierung von Öffentlichkeit verbunden. Von Graswurzelbewegungen über Bürgerinitiativen, Bewegungsorganisationen, bis hin zu Gewerkschaften und Parteien – für sie alle ist in westlichen Mediengesellschaften öffentliche Meinung ein wesentlicher Indikator ihres politischen Einflusses und Erfolges. Öffentliche Meinung kann Entscheidungsträger unter Handlungsdruck setzen oder sie legitimieren. Damit wird sie zur politischen Ressource sowohl für schwach als auch für stark organisierte Gruppierungen. Ein zentrales Ziel ihrer politischen Kommunikation ist daher die erfolgreiche Mobilisierung von Aufmerksamkeit, Sympathien und aktiver Unterstützung öffentlicher Meinungsträger, vor allem in den Massenmedien.

Quellen und Literatur: https://link.springer.com/chapter/10.1007/978-3-531-92028-3_14