Wenn die Winde dicke Backen machen kannst du Deinen Kuchen backen. Fehlt's den Winden stark beim Pusten und die Sonn' ziert sich dazu, tut der Ofen Dir was husten und der Teig bleibt einfach roh.
Ab in den Kühlschrank das Gemisch, dort bleibt es länger frisch auf dass es morgen werd' gebracht in den Zustand wie's gedacht.
Doch Shit! Was ist denn jetzt schon wieder? Im Kühlschrank scheinen keine Lichter! Der weiße Kasten im Verein mit dem Ofen sagt nur: „Nein, fehlt uns der Saft aus dieser Dose geht Dein Essen in die Hose!“
Zum Nachbarn könnt' ich wieder geh'n, der hat 'nen Holzbackofen stehen.
Ich bring's nicht über's Herz.
Zu groß ist dieser Schmerz, zu lesen was geschrieben steht an seiner Haustür groß und fett:
„Atomkraftgegner überwintern bei Dunkelheit und kaltem Hintern.“
Der Teig ist hin, die Wohnung kalt, der Frust ist groß, drum geh' ich bald ins Bett. Und träum' von alten Zeiten, und einem Ritt – in warmen südlichen Breiten.
Liebe Leserinnen und Leser, unter der Rubrik „Wahlhelfer“ starten wir eine Serie von Artikeln, die in losem Abstand erscheinen und Ihnen einige Denkanstöße zur Entscheidungsfindung bei der nächsten Wahl anbieten. Sie sind in der Wahlkabine alleine, Sie können dort ankreuzen, was Sie wollen. Das ist Ihr Recht. Nutzen Sie es unbedingt!
Heute: Wählen oder Nichtwählen, das ist hier die Frage.
Bei jeder Wahl gibt es viele Menschen, die ihr Wahlrecht nicht ausnutzen und in der Statistik als sog. Nichtwähler eingehen. Überlicherweise liegt die Wahlbeteiligung bei Bundestagswahlen grob zwischen 60 und 80 Prozent. Das bedeutet, zwischen einem und zwei Fünftel der Wahlberechtigten finden es nicht lohnenswert, sich durch den Wahlakt in die Demokratie einzubringen. Sicherlich mögen die Gründe vielfältig sein. Heute möchte ich auf die Folgen des Nichtwählens hinweisen:
Die Sitze im Bundestag werden anhand der Stimmenanteile an den abgegebenen gültigen Stimmen ermittelt. Im Extrem bedeutet das, dass eine Partei, die nur eine einzige Stimme erhalten hat, alle Sitze erhält, wenn nur ein einziger Mensch gewählt hat und alle anderen zu Hause geblieben sind. In diesem Fall hätte die Partei 100 % der abgegebenen, gültigen Stimmen erzielt! Hätten all diese Menschen, die nicht an der Wahl teilgenommen hätten, nach dem Zufallsprinzip andere Parteien gewählt, dann wäre die Partei mit der einen Stimme nicht über die 5 % Hürde gekommen und nicht im Parlament.
Diese Extremwerte zeigen mögliche Auswirkungen und sind natürlich nicht realistisch. Betrachten wir den Fall, dass die Nichtwähler nach dem Zufallsprinzip eine der drei Parteien wählen, die auf dem Stimmzettel ganz unten stehen. Ich habe keine Ahnung, wer auf dem Wahlzettel ganz unten stehen wird, aber es werden entweder neue Parteien sein oder solche, die bei der letzten Wahl am wenigsten Stimmen hatten. Sollte es eine dieser Parteien tatsächlich über die 5 % Hürde schaffen, dann sicher nicht mit hohen Prozentzahlen. Hauptsache, die etablierten Parteien, von denen Sie die Jahre über enttäuscht wurden, bekommen weniger Stimmen und hören in Zukunft wieder mehr auf Sie und Ihre Wünsche! Schauen Sie sich den Effekt an dieser Beispielrechnung an. Die erste Ergebnisspalte zeigt einen möglichen Wahlausgang und die Stimmanteile, wie sie bisher berechnet werden. Es wird angenommen, dass 23 % der Wahlberechtigten nicht gewählt haben. In der zweiten Ergebnisspalte sehen wir die Stimmen- und Sitzanteile bei identischer Wahl mit nur einer einzigen Änderung: Die Nichtwähler waren in der Wahlkabine und haben per Zufall eine der letzten drei Parteien des Wahlzettels gewählt. Alle anderen haben gleich gestimmt:
Sie sehen, dass die Parteien A, B, C und D deutlich weniger Stimmanteil haben als vorher. Daraus folgt, sie werden wesentlich weniger Sitze haben als vorher. Während mit den 23 % Nichtwählern eine Koalition aus A und D für die einfache Mehrheit im Parlament ausreichte, müssen diese beiden Parteien im zweiten Fall mindestens eine, in manchen Fällen sogar zwei weitere Parteien mit ins Boot nehmen!
Andere Rechnung, Annahme: Drei Parteien, insgesamt 100 Stimmen. 50 für Partei A und 50 für Partei B, 0 für Partei C. Damit erhalten A und B je 50 % der Sitze. Wenn die Hälfte der Wähler der Partei A unzufrieden sind und zu Hause bleiben, dann folgt 25 Stimmen für A, 50 für B und 0 für C. Da jetzt nur 75 abgegebene Stimmen in die Berechnung der Sitze einfließen, erhält Partei A 33 % der Sitze, die Partei B 66 %! Es wurde keine einzige Stimme mehr für Partei B abgegeben, aber sie hat nun eine satte 2/3 Mehrheit. Nur weil weniger Menschen gewählt haben. Hätten die Nichtwähler Partei C gewählt, hätte Partei B wie am Anfang nur 50 % der Sitze erhalten. Partei A und Partei C hätten jeweils 25 % der Sitze erhalten.
Sie sehen die teilweise gravierenden Unterschiede. Daher mein Appell: Gehen Sie unbedingt wählen! Sie verwässern damit den Anteil der etablierten Parteien und zwingen sie dazu, sich mehr um die Belange ihrer Wählerschaft zu kümmern. Ich habe keine Ahnung, wer auf dem Wahlzettel ganz unten stehen wird, aber es werden laut Wahlordnung neue Parteien sein oder (falls es keine neuen gibt) solche, die bei der letzten Wahl am wenigsten Stimmen hatten. Sollte es eine dieser Parteien tatsächlich über die 5 % Hürde schaffen, dann sicher nicht mit hohen Prozentzahlen. Hauptsache, die etablierten Parteien, die Sie die Jahre über enttäuscht haben, bekommen weniger Stimmen und hören in Zukunft wieder mehr auf Sie und Ihre Wünsche!
PS: Wenn Sie Parteien abstrafen wollen, dann müssen Sie Parteien aus komplett anderen Lagern wählen. Es nutzt nichts, innerhalb des Lagers hin und her zu springen, denn die Politik innerhalb eines Lagers unterscheidet sich kaum.
Die Bürgerinitiative Weschnitztal (IFUS) wünscht Ihnen und Ihren Familien
Frohe Weihnachten
einen Guten Rutsch
und ein wunderbares Jahr 2025!
Wir bedanken uns herzlich für Ihr Interesse an unserer Arbeit und Ihre Unterstützung in diesem Jahr und freuen uns, gemeinsam mit Ihnen im neuen Jahr wieder aktiv an der Gestaltung unserer Gesellschaft mitzuwirken.
Unter dem Motto „Kein Weiter so in der Politik – Altparteien abwählen!“ fordert das neue Bürgerforum Bergstraße einen Wandel und will mit verschiedenen Aktionen ihrem Protest eine Stimme geben und die „verbliebene Opposition stärken!“
Los geht es am Montag, 13.01.2024 und findet einen erstmaligen Abschluss am 22.02.2024 am Tag vor der Bundestagswahl.
Aufruf zur politischen Wachsamkeit und demokratischen Präsenz
Das Bürgerforum Bergstraße, bestehend aus einigen engagierten Menschen aus dem Kreis Bergstraße, hat sich mit einem klaren Ziel formiert: Mit Blick auf die Neuwahlen im Februar wollen wir den bestehenden Entwicklungen entgegentreten und ein starkes Zeichen für Demokratie, Meinungsfreiheit und Rechtsstaatlichkeit setzen. Eine Reihe von Aktionen und Demonstrationen sind geplant, um den Unmut über die derzeitige politische Lage zu äußern und auf die drängenden Themen aufmerksam zu machen.
Der Zeitgeist: Resignation und schlechte Stimmung
Eine zunehmende Resignation macht sich breit, während immer mehr Bürgerinnen und Bürger die wachsenden Belastungen im Alltag spüren. Zu den drängenden Themen gehören die ausufernden Kriegsrhetoriken, die bislang ausgebliebene umfassende Aufarbeitung der Pandemiepolitik, die spürbaren Einschränkungen der Meinungsfreiheit sowie Fälle von Zensur und repressiven Maßnahmen, die bis zu Bestrafungen wegen sogenannter „Majestätsbeleidigung“ reichen.
Wir sagen: Das darf nicht unwidersprochen bleiben. Es ist an der Zeit, uns als Gesellschaft klar zu positionieren. Nur eine starke Opposition – sowohl innerhalb als auch außerhalb des Parlaments – kann verhindern, dass wir in ein System abgleiten, in dem Rechte und Freiheiten weiter eingeschränkt werden.
Widerstand gegen das „Weiter so“
Die Entwicklungen der vergangenen Jahre dürfen nicht als neuer Status quo akzeptiert werden. Es reicht nicht mehr aus, Worte zu wechseln; jetzt zählt die aktive Präsenz jedes Einzelnen. Wir rufen dazu auf, die verbliebenen demokratischen Strukturen zu schützen und zu stärken – durch Aufklärung, Protest und Engagement.
Unser Protest: Gegen einen Mehrparteienblock und Einschränkungen der Opposition
Unser Protest richtet sich ausdrücklich gegen den Kurs der Altparteien, die zunehmend als geschlossener Block agieren und die Rechte der Opposition untergraben. Beispiele für diesen Trend sehen wir nicht nur in der Bundespolitik, sondern auch auf europäischer Ebene:
Demoverbote,
drohende Parteiverbote,
restriktive Maßnahmen gegenüber kritischen Äußerungen und
unverhältnismäßige Strafen gegen öffentliche Kritik.
Diese Entwicklungen stehen sinnbildlich für den schleichenden Abbau demokratischer Grundrechte. Statt eine plurale Meinungslandschaft zu fördern, sehen wir Versuche, abweichende Stimmen zum Schweigen zu bringen.
Forderungen an die Politik
Zudem richten wir unseren Protest gegen politische Fehlentscheidungen, die das Land belasten:
die unzureichend durchdachte Energiewende, die zu Unsicherheiten und Kostenexplosionen führt,
die katastrophale Außenpolitik, die insbesondere im Hinblick auf die Ukraine-Frage von Eskalation statt Diplomatie geprägt ist.
Die Liste der Versäumnisse ist lang. Die Bürgerinnen und Bürger dürfen nicht länger als passive Zuschauer in einem politischen Schauspiel behandelt werden, dessen Drehbuch hinter verschlossenen Türen geschrieben wird.
Schluss mit der Resignation – Demokratie aktiv einfordern
Es ist nicht nur unser Recht, sondern auch unsere Pflicht, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit einzufordern und zu verteidigen. Ein „Weiter so“ ist keine Option. Wir werden unsere Meinung und die Fakten, die uns umtreiben, öffentlich machen. Es ist Zeit für eine Wende – nicht nur in der Politik, sondern auch in der Art und Weise, wie wir als Gesellschaft mitgestalten.
Jetzt ist der Moment, sich zu zeigen. Jetzt ist der Moment aktiv zu werden. Nur so können wir verhindern, dass unser Land und seine demokratischen Werte untergehen.
Das ist wirklich eine Sensation! Ich kann es gar nicht glauben und muss es Euch unbedingt erzählen! SPD, CDU, CSU, Grüne, FDP und Linke haben ein Fairnessabkommen unterzeichnet (übrigens ganz ohne Brandmauer nach Links), in dem sie sich versprechen, im Wahlkampf nicht zu lügen und die Leute nicht mit Fake News oder KI-generierten Unwahrheiten hinter die Fichte zu führen! Und sie versprechen auch, sich nicht zu verprügeln! Die Tagesschau meldete hierzu unter
Kann vermutlich in der Hektik passieren. Oder liegt es an den Anführungszeichen, die in der Meldung benutzt wurden? Also „jede Gewalt“ ist schlecht, hmmmmm, vielleicht doch nicht ausnahmslos jede, wir wissen es noch nicht so genau und lassen ein Hintertürchen offen? Oder es gilt nur am Wahlkampfstand und beim Aufhängen von Plakaten? Ich will nicht annehmen, dass es nur für die Unterzeichnerparteien gilt und Gewalt gegen andere Parteien … nein. Ich will das nicht denken und auch nicht glauben.
Kommen wir zurück zur Sensation: Scheinbar waren die Parteien der Ansicht, das man es in „Unserer Demokratie“ nicht erwarten kann, dass „demokratische“ Parteien ehrlich und gewaltfrei im Wahlkampf agieren und fanden es wichtig, das nochmals explizit zu betonen. Wie kommen die eigentlich darauf? Gab es Anlass, dieses zu bezweifeln? Wo diese Parteien in der Vergangenheit so ehrlich mit uns und lieb zueinander waren? Besonders vor der letzten Wahl? Wozu bräuchte es ob dieser überwältigenden Klarheit eines solchen Abkommens? Und nur für den Fall, dass es früher mal die ein oder andere Ungreimtheit gegeben hätte (ich sage ausdrücklich „hätte“, nicht „hat“), also wenn es die gegeben hätte – ganz dumm gefragt – warum sollte irgendjemand dieses Abkommen ernst nehmen, wenn er Lug und Trug gewohnt wäre? Jetzt auf einmal alles anders?
Damit es klar ist: Ehrlichkeit, Gewaltfreiheit sind scheinbar keine Selbstverständlichkeit mehr in „Unserer Demokratie“, nein, sie sind so wie es aussieht, etwas ganz besonderes, was man explizit in einem Abkommen festhalten und betonen muss.
Aber warum heißt dieses Abkommen laut Tagesschau „Vereinbarung zu einem fairen Bundestagswahlkampf“? Darf nach dem Wahlkampf wieder volle Lotte gelogen und gefake-newst werden? Gewalt auch erlaubt? Und was ist bei Landtags-, Kommunal- oder Europawahlen? Fragen über Fragen …
Es sieht nach Klärungsbedarf aus. Nichts desto trotz tun die Medien erst einmal ihre Pflicht. Über dieses (Kurzzeit-)Fairnessabkommen berichten selbstredend viele sog. „Qualitätsmedien“. Eine Suche im Web ergab am Nachmittag des 23.12.24 auf der ersten Seite der Trefferliste Links auf diese Medien:
Das Who-is-Who der Leitmedien. Kein einziger Artikel hat das Fairness-Abkommen verlinkt (oder ich habe es übersehen). Gibt es das nicht? Ist es geheim? Was sollen wir darin nicht lesen dürfen, dass es nicht öffentlich ist? Wurde es von UvdL per SMS vermittelt? Na ja, kleine Lücke in der Berichterstattung, kann schon mal vorkommen im täglichen News-Gefecht. Außerdem müssen sie auch sparen, da ist nicht so viel Zeit zum recherchieren. Und so ein Originaltext ist auch nur eine unbedeutende, überbewertete Nebensächlichkeit, die kann manchmal verwirren. Die Guten haben das ja schon geprüft nach dem Motto „Gehen Sie weiter, uns können Sie alles glauben.“ Aber warum schließen eigentlich die Medien keine „Vereinbarung zu einer fairen Berichterstattung im Bundestagswahlkampf“? Das wäre doch auch mal etwas. Ich finde, die sollten den Parteien da nicht nachstehen. Wo war ich stehen geblieben? Ach ja, bei der Internet-Suche.
Während dessen ergab eine ungefähr zur selben Zeit abgegebene Suche nach „Norbert Raatz Hürth“ ein paar allgemeine, nichtssagende Infos sowie vereinzelte Links aus den sog. „alternativen Medien“ zu dem o.g. und u.a. von „Apollo News“ gemeldeten Vorfall. „Qualitätsmedien“ schweigen dazu. Auch keine lokalen „Qualitätsmedien“ waren auf der Liste. Vielleicht haben sie keine Zeit und suchen noch nach dem Originaltext des Fairnessabkommens.
Bei der Lektüre der Kommentare im Web auf dieses Fairnessabkommen traf ich übrigens immer wieder auf den Gedanken, ob die Parteien anstatt des Fairnessabkommens nicht lieber die Gründung der Neuen Deutschen Einheitspartei NDEP unterzeichnen hätten sollen. In den Kommentaren jedenfalls wird oft davon ausgegangen, dass es auf der einen Seite die o.g. Unterzeichnerparteien gibt. Und auf der anderen Seite BSW und AfD. Das macht die Sache bei der nächsten Wahl doch recht einfach. Wer „Weiter so!“ wählen will, der kann sich was aus dem großen bunten Topf aussuchen. Es wird dann einen Kanzler Merz geben, der entweder unter Habeck oder unter Scholz dient. Oder unter Biden beiden. Wer etwas anderes will, dessen Auswahl ist auf BSW und AfD reduziert. Die Fronten sind klar. Und es ist klar, dass eine Änderung nur eintritt, wenn BSW und AfD zusammen deutlich mehr als 40 % erringen, denn nur dann besteht die Chance, dass die NDEP ihre Mehrheit im Bundestag verliert. Wobei: Beim BSW ist man sich in den Kommentaren noch nicht so genau einig, ob sie wirklich kein Teil der NDEP ist, in Ostdeutschland haben sie schon viele Kompromisse gemacht. Aber was wissen Kommentatoren, noch dazu im Web, oder gar auf X (ehemals Twitter). Sowieso alles nur übelste Verschwörungstheorien.
Schönen Tach noch …
Bild: qtfix0017
Für die verlinkten Artikel sind die dortigen Autoren verantwortlich.
Im folgenden finden Sie die Pressemitteilungen zu unseren Aktionen in Fürth im Odenwald der letzten Monate:
Pressemitteilung der Bürgerinitiative Weschnitztal (IFUS) vom 28.11.2024
Friedensmahnwache in Fürth
Am vergangenen Samstag, 26.10., veranstaltete die Bürgerinitiative Weschnitztal (IFUS) erneut eine Friedensmahnwache in Fürth. Hauptforderung ist und bleibt, das Töten in den aktuellen Kriegen dieser Welt umgehend zu beenden und diplomatische Lösungen zu finden. Ohne eine diplomatische, gemeinsame Lösungsfindung kann es nach Ansicht der Bürgerinitiative keinen dauerhaften Frieden geben. Diplomatie und Deeskalation erscheint dringender denn je geboten angesichts der immer offeneren Forderungen, NATO-Truppen in die Ukraine zu entsenden. Dies wäre der unweigerlich letzte Schritt des NATO- Kriegseintritts und zum dritten Mal innerhalb weniger Jahrzehnte würden deutsche Truppen gegen Russland kämpfen. Die letzten Eskalationsstufen wären dann nur noch Ausdehnung der Kampfhandlungen auf ganz Europa und speziell Deutschland (Stichworte Airbase Ramstein, Atomwaffenlager Büchel, NATO-Quartier Rostock usw.) und final Einsatz von Atomwaffen. Nutzen und Schaden zu letzterem lässt die USA schon prüfen. „Wenn wir neue Gedenksteine auf den Kriegsdenkmälern verhindern wollen, dann müssen wir unseren Beauftragten, den Politikern, jetzt in großer Zahl und Deutlichkeit zeigen, dass wir Frieden und Diplomatie wünschen“ meint Mathias Emig, einer der Mitorganisatoren der Mahnwachen. „Es liegt an uns. Die Eskalation geht so lange weiter, bis wir alle sie stoppen! Die Teilnahme an Friedensveranstaltungen ist ein einfacher, erster Schritt hierzu und sollte es uns wert sein.“ Termine zukünftiger Aktionen veröffentlicht die Initiative auf „initiativefreiundselbstbestimmt.com“.
Pressemitteilung der Bürgerinitiative Weschnitztal (IFUS) vom 10.11.2024
„Brücken statt Bomben“
Brücken sind nicht nur technische Hilfsmittel zum Überqueren von Hindernissen. Brücken sind auch Symbole des Aufeinanderzugehens, des gemeinschaftlichen Lebens und des Friedens. Wir bauen reale Brücken, um uns einfacher erreichen zu können. Wenn wir im Dissens liegen bauen wir virtuelle Brücken, über die wir gedanklich und später real wieder auf uns zugehen können zurück zu einem gemeinsamen Konsens. „Brücken statt Bomben“ war eine zentrale Forderung, die auf der Friedensmahnwache der Bürgerinitiative Weschnitztal (IFUS) vom 9.11. am Fürther Kreisel auf einem der Plakate zu lesen war.
In Deutschland brechen Brücken zusammen, weil sie nicht gepflegt werden. Parallel reißen wir vehement Gesprächsbrücken zwischen den Menschen ein. Und zu schlechter Letzt finanzieren wir mit hohen Milliardenbeträgen eine Kriegsmaschinerie, die Brücken zerstört – und das nicht nur in der Ukraine.
Wohin treibt unser Land? Was möchten Sie persönlich? Jeder Einzelne bestimmt durch sein Tun oder Nicht-Tun wie sich die Welt weiter entwickelt. Was sind Sie bereit, zu tun?
Interessierte können sehr gerne Kontakt mit der Bürgerinitiative aufnehmen über das Internet „initiativefreiundselbstbestimmt.com“. Die nächste Friedensmahnwache in Fürth findet am 23.11. von 10- 13 Uhr an der B38 am Ortsausgang Richtung Lörzenbach statt.
Pressemitteilung der Bürgerinitiative Weschnitztal (IFUS) vom 24.11.2024
„Wann, wenn nicht jetzt?“
Nachdem im Ukraine-Konflikt inzwischen auch amerikanische ATACMS- und britische Storm Shadow- Raketen zum Einsatz kamen und damit Ziele in Russland attackiert wurden, hat Russland mit dem weltweit ersten Einsatz einer Interkontinentalrakete geantwortet. Die atomwaffenfähige Rakete war nur konventionell bestückt, das Signal jedoch klar. Angesichts dieser immer weiteren Eskalationen forderte die Bürgerinitiative Weschnitztal (IFUS) in ihrer letzten diesjährigen Friedensaktion erneut die Aufnahme von Friedensverhandlungen. Das Stoppen der Eskalationsspirale wird täglich wichtiger, denn wir haben nicht mehr viele Eskalationsstufen frei: Einsatz von NATO-Truppen vor Ort, Ausweitung des Krieges auf Europa oder mehr (Ramstein wäre sicherlich eines der ersten Ziele russischer Raketen) und zuletzt Einsatz von Atomwaffen.
Der erste Weltkrieg forderte 17 Mio. Tote. Der zweite schon 60 Mio. Wollen wir wirklich den dritten Weltkrieg erleben? Nach Ansicht der Bürgerinitiative ist es wichtig, dass wir unseren Angestellten in der Regierung unsere Erwartungen klar machen. Gerade jetzt, kurz vor dem Ende der Eskalationsleiter sollte uns eine diplomatische Lösung wichtig werden und wir diese nachhaltig einfordern.
Die nächste Friedensmahnwache in Fürth ist am 18.01.25 von 10-13 Uhr geplant. Interessierte können gerne Kontakt mit der Bürgerinitiative aufnehmen über das Internet „initiativefreiundselbstbestimmt.com“.
Stellen Sie sich vor, Sie sind auf einer einsamen Insel gestrandet. Als einziger Mensch auf der Insel können Sie tun und lassen was sie wollen. Niemand schreibt Ihnen etwas vor, Sie alleine bestimmen, wie Sie leben wollen. Sie können sich alles erlauben und auch alles verbieten. Wenn Sie ein respektvoller Mensch sind und auch Achtung vor der Natur haben, dann geben Sie sich vielleicht die Regel, dass Sie der Natur nicht mehr schaden wollen, als es für Ihr eigenes Überleben notwendig ist, z.B. jagen Sie nur so viele Tiere, wie Sie auch tatsächlich verspeisen. Sie töten die Tiere möglichst schnell und schmerzlos. Sie nutzen nur die Früchte von Bäumen und nutzen nur das Holz umgestürzter Bäume, fällen keine selbst usw. Sie verstehen, was ich meine. Das sind Regeln, die Sie sich selbst auferlegen, um Ihr Leben mit Sinn und Selbstachtung gestalten zu können. Es sind Ihre Gesetze. Auch wenn sie nicht paragraphiert und niedergeschrieben sind. Darauf kommt es nicht an. Wichtig ist, dass Sie die Gesetze akzeptieren und sich daran gebunden fühlen und infolge dessen diese Gesetze einhalten. Sie könnten Ihre Gesetze in alle Bäume auf der Insel ritzen, jeden Tag in den Sand malen, sie in die vorhandenen Steine meißeln oder aus Knochen und Stöckchen in die Wiese stecken, es hätte keine Auswirkung darauf, ob Sie sie einhalten oder nicht. Es ist alleine Ihr Wille relevant, ob Sie sich daran halten oder nicht.
Da Sie alleine auf der Insel sind, sind Sie gesetzgebende, gesetzausübende und rechtsprechende Gewalt in einer Person. Sie sind Ihr eigenes Parlament, welches Ihre Gesetze beschließt, Sie sind Ihre eigene Polizei, die über die Einhaltung wacht und Sie sind Ihr eigener Richter, der über Sie bei Gesetzesbrüchen richtet. Was nutzen Ihnen Ihre Gesetze, wenn Sie als Polizei sich weigern, sich wegen Gesetzesbruch festzunehmen und Ihnen als Richter vorzuführen? Was nutzen Ihnen Ihre Gesetze, wenn Sie sich zwar wegen Gesetzesbruch festgenommen und angeklagt haben, Sie als Richter aber das Gesetz ignorieren oder verbiegen und sich einfach freisprechen? Ihre Gesetze sind nur wertvoll, wenn Sie sich in allen Rollen an sie gebunden fühlen und daran halten. Ohne Ihre unbedingte Anerkennung Ihrer Gesetze und ohne Ihren eigenen Willen, diese einzuhalten und sich für deren Einhaltung einzusetzen sind diese Gesetze wertlos, irrelevant. Daraus ergibt sich die erste wesentliche Konsequenz über Gesetze: Papier ist geduldig. Es kommt auf Sie persönlich an! Sie geben den Gesetzen ihren Wert.
Haben Sie sich in der letzten Zeit Gedanken darüber gemacht, was im Hier und Heute Ihre eigenen Gesetze sind? Gesetze, die Sie für gut halten, die Sie anerkennen und bei denen Sie bereit sind, sich unterzuordnen und dafür zu kämpfen? Nicht nur für die Festlegung – oder vielleicht auch Abschaffung bestehender Gesetze –, sondern insbesondere auch für die Anwendung und Durchsetzung?
Zurück zur Insel. Nehmen wir an, das Schicksal spült Ihnen eine weitere Person an den Strand. Jetzt sind Sie nicht mehr alleine. Ab jetzt hat alles, was Sie tun, mehr oder weniger große Auswirkungen auf die andere Person, die noch dazu ihre eigenen Vorstellungen über ein Gesetzeswerk mitgebracht hat. Und umgekehrt. Alles was die andere Person tut, hat Auswirkungen auf Sie. In irgendeiner Art müssen und werden Sie sich mit dieser anderen Personen über die Regeln ihres Zusammenlebens arrangieren. Die einfachste Art ist „Der Stärkere gewinnt.“ Diese Art braucht keine Verhandlungen, sie erfordert Kraft, List und Tücke. Wer in diesen Beziehungen dem Anderen überlegen ist, der setzt sein Gesetz vollständig durch und das Gesetz des Anderen ist wertlos. In dieser Welt gibt es kein Vertrauen, nur Misstrauen, Zweifel, Argwohn, immer damit rechnend, dass der andere einem über den Tisch zieht. Es gäbe jedoch auch die Möglichkeit, dass sich beide Personen zivilisiert benehmen und sich gemeinsam auf ein Gesetz des Zusammenlebens einigen, sich an dieses gebunden fühlen und damit einverstanden sind, dass sie ggf. vom Anderen Konsequenzen auferlegt bekommen, wenn sie sich nicht daran gehalten haben. Es kann sich Vertrauen bilden, dass diese gemeinsam ausgehandelten Gesetze eingehalten werden. Auch hier gilt: Was ist dieses Gesetz des Zusammenlebens wert, unabhängig davon, ob es in Bäume geritzt ist oder nicht, wenn Sie oder die andere Person sich nicht daran gebunden fühlen? Wenn Sie oder die andere Person oder sie beide sich weigerten, die Konsequenzen aus einer Missachtung anzuerkennen und zu ertragen? Dann würde dieses Konstrukt wieder auf „Der Stärkere gewinnt.“ zurückfallen. Wir sehen erneut, es kommt auf jeden Einzelnen an, was die Gesetze wert sind! Und wir sehen einen weiteren Aspekt: Aus natürlichen Gegebenheiten gibt es keine Gleichheit der Fähigkeiten. Es gibt IMMER eine Rangordnung, wer die körperlich und/oder geistig stärkere und wer die schwächere Person ist. Daraus ergibt sich die zweite wesentliche Konsequenz über die Bedeutung von Gesetzen: Der Stärkere muss zwingend zu willentlichem Verzicht auf einige seiner Möglichkeiten, die er Kraft seiner Stärke problemlos durchsetzen könnte, bereit sein, da der Schwächere Kraft seiner fehlenden Stärke den Stärkeren nicht zur Einhaltung der Gesetze zwingen könnte. Er könnte durch das hergestellte Vertrauen allerdings dann davon profitieren, wenn er dadurch in die Lage versetzt würde, Dinge mit der anderen Person zu tun, die er alleine niemals tun könnte und die die andere Person niemals unterstützen würde, wenn das Recht des Stärkeren gälte. Mit diesem gemeinsamen, akzeptierten Gesetz wäre ein besseres Leben für beide möglich. Und das gilt nicht nur für Sie auf der Insel, es gilt generell!
Beschleicht Sie ein merkwürdiges Gefühl?
Verlassen wir die Insel. Nehmen wir uns eine Gesellschaft vor, ganz gleich ob Familie, Verein, Religionsgemeinschaft, Stadt, Staat, Welt. Es spielt keine Rolle, die Grundlagen sind dieselben. Jede Gesellschaft hat ihre eigenen Gesetze. Bewusst oder unterbewusst. Niedergeschrieben oder als die hinlänglich bekannten, sogenannten „ungeschriebenen Gesetze“. Was bedeutet das nun für uns konkret?
Konsequenz 1 lautet: „Papier ist geduldig. Es kommt auf Sie persönlich an! Sie geben den Gesetzen ihren Wert.“
Jedes Mitglied einer Gesellschaft handelt letztlich nach seinem eigenen inneren Gesetz, unabhängig davon woher dieses eigene innere Gesetz stammt. Es ist da und es entwickelt sich Tag für Tag weiter. Das innere Gesetz kann mit dem öffentlichen Gesetz der Gesellschaft übereinstimmen aber auch abweichend sein. Je homogener die inneren Gesetze der einzelnen Gesellschaftsmitglieder sind und je größer die Bereitschaft, diese Gesetze zu verteidigen, desto stabiler ist die Gesellschaft. Unabhängig, was geschrieben steht und was nicht! Angenommen, eine „Lila-Hut-Gesellschaft“ würde per ungeschriebenem Gesetz vorschreiben, dass am Sonntag jeder einen lila Hut zu tragen hat und die Gesellschaftsmitglieder würden jeden, der das nicht tut, ausstoßen, z.B. nicht mehr einladen, nicht mehr mit ihm sprechen, ihm nichts mehr verkaufen, ihm nichts mehr abkaufen, dann wäre die Person „draußen“, auch wenn das öffentliche Gesetz die freie Hutwahl vorsehen würde. Das ungeschriebene Gesetz der „Lila-Hut-Gesellschaft“ wäre qua Macht des Stärkeren in der „Lila-Hut-Gesellschaft“ durchGESETZt. Und wenn diese „Lila-Hut-Gesellschaft“ ihren „Lila-Hut-Zwang“ auf Mitglieder außerhalb der „Lila-Hut-Gesellschaft“ durchsetzen wollte und dortige Personen entsprechend unter Druck setzen würden, dann käme es darauf an, wie die Menschen außerhalb der „Lila-Hut-Gesellschaft“ reagieren würden. Welchen Wert würde jeder Einzelne dem „Freie-Hutwahl-Gesetz“ zugestehen und wie intensiv wäre jeder Einzelne bereit, dieses „Freie-Hutwahl-Gesetz“ zu verteidigen gegen das Ansinnen der „Lila-Hut-Gesellschaft“? Fänden sich ausreichend viele „Einzelne“, die gemeinsam das Risiko eingingen, für die Durchsetzung des „Freie-Hutwahl-Gesetzes“ außerhalb der „Lila-Hut-Gesellschaft“ einzutreten und versammelten sie ausreichend Macht, die „Lila-Hut-Gesellschaft“ in ihre Schranken zu verweisen? Falls nicht, dann hätte dieses „Freie-Hutwahl-Gesetz“ auch außerhalb der „Lila-Hut-Gesellschaft“ keine Bedeutung mehr. Es kommt auf jeden Einzelnen an!
J-e-d-e-n! E-i-n-z-e-l-n-e-n! I-m-m-e-r-!
Konsequenz 2 lautet: „Der Stärkere muss zwingend zu willentlichem Verzicht auf einige seiner Möglichkeiten, die er Kraft seiner Stärke problemlos durchsetzen könnte, bereit sein, da der Schwächere Kraft seiner fehlenden Stärke den Stärkeren nicht zur Einhaltung der Gesetze zwingen könnte.“
Wie wahrscheinlich erachten Sie es, dass jemand, der die Macht hätte etwas zu tun, es freiwillig nicht täte, wenn er selbst keine Angst vor Konsequenzen haben müsste oder ihm diese egal wären, er dafür aber einen eigenen Vorteil ziehen könnte?
Halten Sie es für ausgeschlossen, dass böswillige Menschen/Gruppen es darauf anlegen würden, an die Spitze der Machtrangliste zu rücken, um dann rücksichtslos ihren eigenen Vorteil durchzusetzen?
Wir sind uns sicher alle bewusst, dass der Geist oft willig aber das Fleisch schwach ist, sprich wir erliegen oft Versuchungen, tun etwas, was eigentlich nicht im Sinne unseres inneren Gesetzes ist. Das ist menschlich und daher müssen wir auch auf hohen Ebenen damit rechnen und Vorkehrungen treffen, Fehlentwicklungen zu verhindern und Schaden einzugrenzen.
Angesichts der Weltgeschichte ist uns auch klar, dass es immer wieder böswillige Menschen gibt, die üblicherweise als Wolf im Schafspelz mit scheinbar guten Absichten daher kommen. Niemals werden sie offen erzählen, dass sie uns schaden wollen, denn dann würden wir es zu verhindern suchen. Sie werden uns immer erzählen, was sie uns Gutes tun wollen, werden uns einwickeln und dann, wenn sie an der Macht sind, ihr wahres Ich entfalten und großen Schaden anrichten. Auch damit müssen wir immer wieder rechnen und Vorkehrungen dagegen treffen.
Aus Erfahrung entstandene Weisheiten wie „Gelegenheit macht Diebe“ und „Macht korrumpiert“ zeigen uns zudem auf, dass auch grundanständige Menschen nach einiger Zeit in machtvollen Positionen vom rechten Weg abkommen können und ihre Macht zum allgemeinen Nachteil und ihrem Vorteil ausnutzen können.
Das sind drei sehr reale Gründe, um immer wachsam zu sein, den Anfängen zu wehren und das System so zu gestalten, dass Missbrauchsmöglichkeiten so gut es geht eingeschränkt sind. Vertrauen ist gut, Kontrolle ist besser. Und wenn sich jemand gegen die Einführung weiterer Kontrollmöglichkeiten oder gegen die Reduktion von Machtbefugnissen stellt, dann sollte uns das in höchstem Maße alarmieren und achtsam werden lassen!
Unsere Gesellschaft als Ganzes und damit auch wir als Einzelne sind diesen Risiken der menschlichen Schwäche sowie der Böswilligkeit rund um die Uhr ausgesetzt. Permanent finden Angriffe statt. Nicht nur von außen, insbesondere auch von innen! Die Angriffe von innen erfolgen um so mehr, je erfolgreicher, gesättigter und bequemer eine Gesellschaft wird. Erfolg macht träge und schläfrig, die Wachsamkeit lässt nach, die Verteidigung wird vernachlässigt und teilweise auch verlernt, die Erinnerungen an harte Zeiten und Kämpfe um die eigenen Gesetze verblassen. Nicht umsonst heißt es: „Wer in der Demokratie schläft, wacht in der Diktatur auf.“ Und jetzt rufen wir uns in Erinnerung, dass wir seit den 1950er Jahren auf einer Insel der Glückseligkeit leben. Permanent steigender Wohlstand, Frieden, Ansehen. Ritualisierte Erinnerungen an die harten Zeiten. Reden, die aus dem Fernseharchiv immer wieder hätten gleichbedeutend abgespielt werden können. Gedenkveranstaltungen, bei denen keiner mehr richtig zuhört, sich nicht mehr wirklich inhaltlich damit befasst. Verblassende Erinnerung an die harte Arbeit, um all das möglich zu machen, an die Zusammenhänge, dass von nichts einfach nichts kommt. Was geht es uns gut … Und genau das ist die Gefahr! Wenn wir nicht wachsam sind und jegliche Abweichungen von unseren Gesetzen sofort ahnden, wenn wir müde, träge, satt und bequem werden und schläfrig die Verteidigung unserer Gesetze vernachlässigen, dann werden andere diesen freien Raum einnehmen und es werden sich andere Gesetze etablieren (im schlimmsten Fall „Der Stärkere gewinnt“), und unsere Gesellschaft wird eine andere werden. Daher kommt es auch hier auf jeden Einzelnen an!
J-e-d-e-n! E-i-n-z-e-l-n-e-n! I-m-m-e-r!
Daraus ergibt sich die Konsequenz Nummer 3: „Der Zivilisationsgrad einer Gesellschaft zeigt sich darin, in wie fern die zweite Konsequenz Anerkennung und Berücksichtigung findet und jedes einzelne Mitglied bereit ist, sich an die Gesetze zu halten und sie zu verteidigen!“
Wie sieht es bei Ihnen aus? Wie steht es um Ihre Anerkennung der Gesetze? Sind Sie bereit, für deren Gültigkeit zu streiten? Haben Sie den Mut, Ihre Rechte zu verteidigen, Widerstand auszuhalten, teilweise auch „einstecken“ zu können? Verteidigen Sie die Rechte, wenn Sie „dem Falschen“ verwehrt werden und dieser sie beansprucht? Fühlen Sie überhaupt noch eine Gesellschaft, eine zusammengehörende Gemeinschaft?
Jetzt könnte man auf die Idee kommen, dass in Kenntnis der menschlichen Schwächen das System, die Organisation der Gesellschaft, die Gesetze so gestaltet werden sollten, damit genau das oben Geschilderte nicht geschehen kann. Bis zu einem gewissen Grad mag das möglich sein und ist sicher sinnvoll. Doch kein Gesetz der Welt kann alle Fälle abdecken. Es gibt immer ein Schlupfloch, durch das jemand schlüpfen kann.
Rufen wir uns hierzu in Erinnerung, dass es für wirksame Gesetze zum Einen eine Legislative (gesetzgebende Gewalt), eine Exekutive (vollziehende Gewalt) und eine Judikative (rechtsprechende Gewalt) benötigt und zum Anderen einen breitest möglichen Konsens in der Gesellschaft, diese Gesetze anzuerkennen und sich daran zu halten. Organisatorisch haben wir bei uns Gewaltenteilung umgesetzt. Das erschwert die Übernahme der kompletten Gewalt und deren Missbrauch. Doch was geschieht, wenn an der Spitze aller drei Gewalten Verbündete im Geiste sitzen und ihre Macht gemeinsam ausüben? Es ist schwieriger als bei ungeteilter Macht, jedoch ist es trotzdem möglich. Anderes Beispiel: Ein Objekt unserer Gesellschaft verstößt gegen Gesetze, wird verhaftet und verklagt. Es geht immer in Revision und irgendwann landet es vor dem höchsten Gericht. Wenn es mit diesem Richter „gut Freund“ ist und dieser es einfach frei spricht, dann können alle anderen Menschen in Exekutive und Judikative gesetzestreu sein, das böswillige Objekt wird trotzdem ungeschoren davon kommen, das Gesetz konnte nicht verteidigt werden. In diesem Fall nutzen weder Gewaltenteilung noch mehrere Instanzen etwas, denn irgendwo gibt es immer eine letzte Instanz und die kann auch korrupt sein. Es obliegt nun dem Rest der Gesellschaft sich zu überlegen, ob dieser Rest das akzeptiert oder ob er in einen Widerstand übergeht und dadurch Konsequenzen für die „guten Freunde“ einläutet um mittelfristig wieder gesetzestreue Personen an diesen Schaltstellen unterzubringen und zur Durchsetzung des Rechts zurück zu kehren.
Jeder Gesetzesbruch, der nicht geahndet wird, ist ein Mauseloch in einem Staudamm. Wird es nicht sofort verschlossen, dann wird der Damm nach und nach zum löchrigen Käse und irgendwann bricht er und das Unglück nimmt seinen Lauf.
Es liegt an jedem Einzelnen von uns, was wir uns selbst, unseren Mitmenschen in unserem Umfeld, aber insbesondere auch unseren hohen Herrschaften, unseren Angestellten in der Politik und in den Ämtern durchgehen lassen und was nicht. Wir als Souverän tragen die Hauptverantwortung darüber, was unsere Angestellten den lieben Tag im Dienst anstellen! Es liegt an uns, was wir dem Öffentlich-Rechtlichen Rundfunk und den Medien durchgehen lassen und was nicht. Und was wir den Parteien, den Unternehmen, den NGOs, den Einzelpersonen gestatten.
„Was kann ich schon bewirken“ oder „Es macht ja keiner mit“ sind Ausreden. Es sind Zeugen der eigenen Bequemlichkeit, der eigenen Minderachtung der Gesetze, der eigenen Mutlosigkeit oder Ideenlosigkeit. Wer um die wirklich wichtigen Gesetze besorgt ist, wer bei den wirklich wichtigen Entscheidungen dieser Zeit glaubt, dass sie in die falsche Richtung gehen, der fragt nicht, ob da noch weitere Leute mitstreiten oder ob er als Einzelner etwas bewirken kann, der kämpft einfach und versucht, Verbündete zu finden, stärker zu werden, um letztlich die Missetäter aus ihren Sesseln entfernen zu können, um bestimmte Regeln durchzusetzen.
Wenn Sie auf der Titanic vorne am Bug stehen als einer von 2240 Menschen und Sie sehen, dass das Schiff auf einen Eisberg zufährt, sagen Sie dann „Was kann ich alleine schon bewegen“? Oder nehmen Sie die Füße in die Hand und machen sich zur Brücke auf? Und was, wenn Sie der Kapitän für dumm verkauft und Sie wieder wegschickt? Setzen Sie sich dann auf den nächsten Sessel und denken „Es beschwert sich ja keiner“? Oder versuchen Sie Mitstreiter zu gewinnen, von der Gefahr zu überzeugen, damit Sie gemeinsam den Kapitän von einem Kurswechsel überzeugen? Oder wenigstens den Rest der Besatzung, dass diese den scheinbar suizidalen Kapitän vom Ruder nimmt? Es kommt auf jeden Einzelnen an! Wachsam sein, beharrlich sein, immer an das gute Ende glauben, weitermachen. Wer aufgibt hat schon verloren.
Und jetzt zum Abschluss erneut die Frage: Was sind Ihre Gesetze, zu denen Sie sich bedingungslos bekennen? Sind diese Gesetze bedroht? Dann gehen Sie jetzt auf die Barrikaden!
Jeder ist seines Glückes Schmied. Fangen Sie an, aktiv zu schmieden, sonst tun es andere für Sie, aber in deren Sinne.
Wenn Sie noch nicht überzeugt sind, dass es Notwendigkeiten gibt, um auf die Barrikaden zu gehen, dann kann Ihnen die zusätzliche Lektüre folgender Medien zu den Medien, die Sie konsumieren, vielleicht den notwendigen Anstoß geben:
henning rosenbusch (@rosenbusch_) z.Z. ca. 81.219 Follower
Markus Haintz (@Haintz_MediaLaw) z.Z. ca. 79.484 Follower
Argo Nerd (@argonerd) z.Z. ca. 164.475 Follower
Gerald markel (@MarkelGerald) z.Z. ca. 18.545 Follower
Hinweis 1: Achten Sie bei den Twitter-Kanälen unbedingt auf die richtige ID (die Angabe mit dem @), denn es tummeln sich viele Fake Accounts.
Hinweis 2: Nicht alles, was die o.g. Quellen verbreiten, entspricht der Meinung des Autors dieser Zeilen. Für den Inhalt der genannten Quellen sind die dortigen Autoren verantwortlich.
PS 1: Die dargestellten Zusammenhänge gelten nicht nur für Gesetze und Regeln, sie gelten auch für ganz normale Entscheidungen, wie es weiter gehen soll. Wenn Sie z.B. der Meinung sind, dass der Märchenwald (Reinhardswald) unbedingt für Windräder gerodet werden soll, weil ansonsten wegen des Klimas die Welt untergeht, dann kämpfen Sie dafür. Und wenn Sie der Meinung sind, dass Windräder quatsch sind und der Reinhardswald unbedingt erhalten werden soll, dann kämpfen Sie dafür! Und bleiben Sie dabei stets offen für den Diskurs mit Ihrer Gegenseite! Sie wollen hoffentlich keinen Vernichtungskrieg führen, sondern mit besseren Argumenten soviel politischen Druck erzeugen, dass Entscheidungen in Ihrem Sinn getroffen werden.
PS 2: Nur so am Rande, wäre die Abwehr der Deindustrialisierung Deutschlands und damit der Abbau unseres Wohlstands nicht so ein wichtiger Punkt, wofür es sich lohnte, massenweise auf die Barrikaden zu gehen? Oder die Abwehr des durch die Kriegstreiber forcierten Krieges gegen Russland? Oder die inzwischen aufgedeckten unfassbaren Skandale der Corona-Zeit, die trotz ihrer Unfassbarkeit bisher keinerlei Konsequenzen nach sich ziehen? Ich meine ja nur …
PS 3: Neulich im Netz gelesen: „Wenn Du Dich nicht für Politik interessierst, interessiert sich die Politik bald für Dich, besonders um Dich finanziell auszuquetschen und mit der Waffe an die Front zu schicken.“
Simon Petrus sagte zu Jesus: „Herr, wohin willst du gehen?“ Jesus antwortete: „Wohin ich gehe, dorthin kannst du mir jetzt nicht folgen. Du wirst mir aber später folgen.“ (Johannesevangelium 13,36)
Folgen kann ich der deutschen Regierung schon lange nicht mehr. Schon vor der desaströsen Machtübernahme durch die Ampelregierung haben 16 Jahre Angela Merkel Deutschland an den Rand des wirtschaftlichen und sozialen Abgrunds gebracht. Die Ampel ging noch einen Schritt weiter. Einen Schritt zu viel.
Die unzureichende Führung durch Olaf Scholz, die Habeck’sche durch Unwissenheit begünstigte Wirtschaftszerstörung, die durch unvergleichliche Unfähigkeit gekennzeichnete Außenvertretung Deutschlands durch die personifizierte Peinlichkeit Annalena Baerbock, die das im Grundgesetzt verbriefte Recht auf freie Meinungsäußerung mit Füßen tretende Nancy Faeser mit ihrer Aushöhlung der Demokratie ihres „starken Staates“, der verlogene Krankheitsminister Karl Lauterbach mit seinen unerbittlichen, unwissenschaftlichen, selbst vor Kindern nicht halt machenden Peinigungen der deutschen Bevölkerung in Corona-Zeiten, der Deutschland kriegstüchtig schleifende und Kanonenfutter suchende Kriegsminister Boris Pistorius sowie andere rot-gelb-grüne Unvermögende – dieses Konglomerat höchster Ineffizienz hat Deutschland dahin gebracht, wo es heute liegt: am Boden.
Den Rest könnte Deutschland der CDU-Chef Friedrich Merz, der Abgesandte der mächtigsten Vereinigung der Welt – BlackRock, nicht die US-Regierung wie Sie vielleicht dachten – geben. Von Wirtschaft für die Macht- und Besitzeliten hat er und seine Partei sicherlich mehr Ahnung als die Ampel. Mit seiner bellizistischen und „ultimativen“ Gesinnung wird er Deutschland wahrscheinlich in die Liga der europäischen, raketenliefernden Kriegsparteien einreihen, in der sich Großbritannien und Frankreich, zwei ebenfalls von – vom Volk ungeliebten – Größenwahnsinnigen geführte Länder, bereits befinden.
Mir klingen noch die im Geschichtsunterricht gehörten Worte „Ab heute wird zurückgeschossen“ in den Ohren. Ebenso wie den Polen 1939 die Schuld für den Krieg von den Nazis zugeschoben wurde, wird heute Russland für das Übel auf dieser Welt verantwortlich gemacht. Auch Friedrich Merz ist wie die anderen US-Vasallen und Kriegstreiber auf diesem Horrortrip.
Einer Legende folgend begegnete der Apostel Petrus auf seiner Flucht aus Rom seinem Herrn Jesus, und fragte ihn: „Domine, quo vadis?“ („Wohin gehst du, Herr?“). Jesus sagte zu Petrus: „Nach Rom, um mich erneut kreuzigen zu lassen.“ Petrus kehrte um, ging nach Rom, wurde gefangengenommen und gekreuzigt.
Nun, ich habe nicht vor, einer bellizistischen Regierung, welche die Worte „Nie wieder“ vergessen zu haben scheint, zu folgen, und mich kreuzigen zu lassen.
Im Volksmund wird die Phrase „Quo Vadis“ auch im Sinne von „Wohin soll das noch führen?“ oder „Wie soll das weitergehen?“ verwendet. Dieser Ausdruck von Besorgnis und Skepsis ist aufgrund bewiesener Unfähigkeit der Ampelregierung und erwarteter Unbesonnenheit der wahrscheinlich neuen Regierung unter der Führung eines die Pfründe des Kriegsprofiteurs BlackRock in der Ukraine sichernden Kanzlers mehr als berechtigt. BlackRock ist führender Aktionär in der Fracking-, Rüstungs-, Pharma-, IT-, Öl- und Gas-Industrie und im Agrobusiness. Interessant, dass die letzten Krisen vornehmlich mit diesen Wirtschaftssegmenten zu tun hatten und in Zukunft auch haben werden, nicht wahr?
Der Krisenprofiteur BlackRock, der größte Eigentümer an amerikanischen und europäischen Unternehmen inklusive Banken weltweit, ist seit Ende 2022 der offizielle Koordinator des Wiederaufbaus in der Ukraine. Der größte Kreditgeber für den Wiederaufbau der Ukraine ist die ebenfalls von BlackRock kontrollierte Investmentbank J.P. Morgan, die bereits 2019 der Ukraine 350 Millionen Dollar durch den Ankauf von Eurobonds (eine Form von Staatsanleihen) lieh, die durch staatliche Vermögenswerte wie Infrastruktureinrichtungen, Kernkraftwerke, Wärmekraftwerke sowie industrielle und landwirtschaftliche Betriebe real gesichert sind. Die Ukraine wird die Eurobonds und sonstigen Kredite nicht zurückzahlen können. Kein Verlust für J.P. Morgan und BlackRock, ganz im Gegenteil:
Die realen Vermögenswerte gehen in diesem Fall in den Besitz dieser Großinvestoren über. Wenn Rückzahlungen in Form von Geld nicht möglich sind, geben sich die „bescheidenen“ Kriegsprofiteure eben mit Lizenzen für den Abbau von Seltenen Erden oder der Genehmigung von ausländischen Militärstützpunkten „zufrieden“.
Jetzt wissen wir wenigstens, dass die von diesen US-amerikanischen Aasgeiern aufgeteilte Ukraine – auch die Hyänen Vanguard und Halliburton nehmen am Leichenschmaus teil – in „guten“ Händen ist. Ihre hilfswilligen US-amerikanischen und europäischen Politmarionetten gaukelten uns den Schutz der „Demokratie“ – um die es keine Sekunde in der nicht demokratischen Ukraine ging – lediglich vor.
In Anbetracht dieser Umstände ist der mögliche, pazifistischer eingestellte Kanzler Olaf Scholz das geringere Übel für Deutschland als Friedrich Merz, der durch seine Verbindungen zu BlackRock und seine bellizistische Einstellung Deutschland in unmittelbare Kriegsgefahr bringen würde und wahrscheinlich auch wird. „Mit der Sicherheit Deutschlands spielt man nicht Russisches Roulette“ äußerte Olaf Scholz richtigerweise in Bezug auf die Machenschaften seines Kontrahenten.
Noch besorgniserregender als die bellizistischen Umtriebe der Kriegstreiber ist die Uninformiertheit der Bevölkerung. Das Böse bietet Angriffsfläche, Dummheit nicht. Schon Shakespeare wusste über das Übel seiner Zeit – an dem sich bis heute nichts geändert hat: „Verrückte führen Blinde!“
Im gleichen Blogbeitrag veröffentlicht Uwe Forschauer "Georg Ohrwehs" Analyse und Kommentar zur aktuellen Situation Deutschlands:
„Wo steht Deutschland im Dezember 2024?
…
Mein hochgeschätzter Mitstreiter „Georg Ohrweh“, der mich zu obigen Zeilen – die als Vorspann für den nachfolgenden Beitrag und Hauptteil von Georg Ohrweh dienen – inspirierte, ließ mir bezüglich des „Zustands“ Deutschlands folgenden Text zur Veröffentlichung zukommen:
„Wo steht Deutschland im Dezember 2024?
Die zukünftige Ex-Ampel inklusive der Schein-Opposition CDU, sieht in der Summe alles als Delegitimierung des Staates an, was ihnen in der Durchsetzung ihrer ideologischen und realitätsfremden geistigen Verwirrungen im Wege steht. Mit dieser angeeigneten Deutungshoheit wird der Staat delegitimiert und die Demokratie mit totalitären Strukturen vergiftet.
Es gibt keine eingeschränkte Meinungsfreiheit. Entweder sie ist frei oder sie ist es nicht. Eine Einschränkung steht der Freiheit diametral gegenüber. Das, was wirklich verboten ist und auch verboten gehört, ist klar definiert. Die jetzige eingeschränkte Meinungsfreiheit ist nur eine Umschreibung für Zensur, die in einer Demokratie nicht vorgesehen und gesetzlich verankert ist. Der Begriff ist genau so eine Realitätsverdrehung, wie Sondervermögen, das nichts anderes als Schulden ist.
Auf dieser Demo wurde – wohl in Anlehnung an den Krefelder Appell aus den 80er Jahren – der BERLINER APPELL verlesen.
Berliner Appell: Gegen neue Mittelstreckenwaffen und für eine friedliche Welt
Der Appell ist überraschend kurz und, wenn ich es richtig interpretiere, ein Minimalkonsens in der Hoffnung, dass sich dahinter möglichst viele Menschen und Organisationen versammeln können:
„Wir leben im gefährlichsten Jahrzehnt seit Ende des Zweiten Weltkriegs. Die Gefahr, in einen atomaren Abgrund zu taumeln oder durch einen konventionellen Krieg umzukommen, ist real. An dieser Weggabelung stehen wir für eine friedliche und solidarische Welt der Gemeinsamen Sicherheit, Solidarität und Nachhaltigkeit für alle Menschen.
Wir sagen Nein zur Aufstellung neuer US-Mittelstreckenwaffen in Deutschland!
Die geplanten Hyperschallraketen Dark Eagle steigern die Spannungen und sind insbesondere für Deutschland eine Gefahr, zum Ziel eines Präventivangriffs zu werden. Überdies fördern die geringen Vorwarnzeiten das Risiko von Fehlreaktionen.
Die Stationierung wurde ohne jede öffentliche und parlamentarische Diskussion entschieden. Abrüstungsverhandlungen sind nicht vorgesehen. Wir bleiben dabei, Konflikte und Rivalitäten nicht militärisch zu lösen, sondern alles zu tun, Kriege zu vermeiden oder zu beenden. Dieser Aufgabe darf sich niemand entziehen.“
Die Bürgerinitiative IFUS Weschnitzal unterstützte die Demos am 3.10. in Berlin und in Heidelberg und unterstützt den BERLINER APPELL. Als Initiative und als Einzelpersonen haben wir diesen gezeichnet.
Wir sammeln Unterschriften hierfür auf unseren Aktionen.
Mahnwache für Frieden in Fürth/Odw.
Die Mahnwache für Frieden in Fürth wurde von uns alle zwei Wochen seit Juni diesen Jahres durchgeführt. Die Presse hat uns geflissentlich ignoriert. Dafür waren wir für Autofahrer und Fußgänger nicht zu übersehen. Es sind neue friedensbewegte Menschen hinzugekommen und es wurden viele interessante Gespräche geführt.
Weiter geht es am Samstag, 18. Januar 2025. Wir werden wieder zwischen 10:00 und 13:00 Uhr am Ortsausgang Fürth (B38) stehen und für Frieden und Dialog werben.
Bildquelle: privat
Wir freuen uns über jeden, der dazu kommt und unseren gemeinsamen Wunsch nach Frieden sichtbarer macht!
Wer uns bei der Unterschriftensammlung zum BERLINER APPELL unterstützten möchte, ist herzlich willkommen oder ihr sammelt selbst. Unterschriftenlisten und jede Menge weitere Informationen und Material findet ihr auf https://nie-wieder-krieg.org/
Zwei Wochen ist es her, dass wir am Volkstrauertag den Toten der Gewalt zwischen Nationen gedachten. Vor einer Woche schlossen wir gemeinsam das Kirchenjahr mit dem Totensonntag ab. Seitdem sind wir in freudiger Erwartung und sehen Weihnachten entgegen, der Geburt Jesu Christi.
Die Zeit der Vorfreude ist auch eine Zeit der Konzerte und gemeinschaftlichen Erlebnisse. Auf den Weihnachtsmärkten spielen die örtlichen Kapellen und Musikschulen auf, Chöre veranstalten weihnachtliche Konzerte. In Kindergärten und Schulen gibt es viele Veranstaltungen, bei denen die Kinder und Schüler voller Stolz Gedichte, Theaterstücke, Tänze oder Musikstücke präsentieren, an denen wir uns alle erfreuen.
Und vergessen wir bei uns im Weschnitztal nicht die jedes Jahr neu mit Spannung erwarteten Weihnachtskonzerte der Martin-Luther-Schule, dem Gymnasium mit Schwerpunkt Musik der Gemeinde Rimbach! Drei Abende mit jeweils über 600 Zuschauern im Mörlenbacher Bürgerhaus, eine Heerschar von Helfern vor und hinter der Bühne, mehr als 100 musizierende Schülerinnen und Schüler, über Wochen hinweg mit viel Einsatz und Schweiß bestens vorbereitet von den engagierten Lehrkräften. Ein vielfältiges musikalisches Feuerwerk auf unglaublich hohem Niveau, das einem eine wilde Achterbahn der Gefühle beschert von staunender Sprachlosigkeit, großer Freude, herzerweichendes Mitgefühl über Gänsehautmomente bis hin zu Freudentränen über die dargebotenen Leistungen und die sichtbare, fühlbare und hörbare Freude und Begeisterung aller Mitwirkenden. Lang anhaltender Applaus und Standing Ovations sind vollauf berechtigt.
Was gibt es Schöneres als gemeinsam derart großartige Momente auf die Beine zu stellen, sich gegenseitig eine Freude zu machen und all das zusammen zu feiern? Die einen auf der Bühne, andere hinter der Bühne, wiederum andere in der Vorbereitung und Ermöglichung des Ereignisses und viele, die dieses Angebot dankbar annehmen und sich verzaubern lassen als Zuschauer. Die Welt kann so schön sein.
Ich bin dankbar, dass wir diese Glücksmomente auch 2024 in Frieden erleben durften. Und ich wünsche mir, dass wir alles tun, dass es so bleibt. Jede Einzelne und jeder Einzelne von uns! Denn es sind genau diejenigen, die uns in diesen Konzerten solche freudvollen Momente bescheren, die es am meisten und am härtesten trifft, wenn Krieg ausbricht. Es sind die jungen Männer aus der Oberstufe, die mit zuerst eingezogen werden zum Kriegsdienst. An die Front geschickt werden und vielfach nicht mehr zurückkehren. Es sind die Kleinen aus den unteren und mittleren Jahrgangsstufen, die für ihr Leben lang traumatisiert sind, weil ihr großer Bruder plötzlich weg ist, weil es auf einmal auch bei uns kracht und blitzt und es nicht einfach nur ein Gewitter ist.
Seit Februar 2022 erleidet die Ukraine dieses Schicksal. Nach zwei Monaten lag ein unterschriftsreifer Friedensvertrag auf dem Tisch, der auf Drängen des „Westens“ nicht unterschrieben wurde. Die Regierungen der auch oft als WerteWesten bezeichneten Nationen und damit auch wir, die wir diese Regierungen wählen und mit (zu) wenig Widerspruch „machen lassen“ sind mitverantwortlich für das seitdem fortgesetzte Töten. Was sind das für Werte, für die „wir“ bereit sind, die ukrainischen Kinder zu opfern? Wie können „wir“ auf die Idee kommen, andere Menschen „unsere Werte“ verteidigen zu lassen, ihnen gönnerhaft die „Selbstverteidigung“ zu ermöglichen und sie damit letztlich nur mit Geld und Waffen beim Sterben unterstützen gegen einen übermächtigen Gegner und dabei unserer eigenen Rüstungsindustrie sowie den Profiteuren der Finanz- und Wiederaufbauwirtschaft beste Profite ermöglichen?
Inzwischen stehen wir im Ukraine-Konflikt kurz vor der Ausweitung der Kriegshandlungen auf weitere Länder. Am 21. November 2024 hat Vladimir Putin eine Rede gehalten und darin klipp und klar dargestellt, dass mit dem Einsatz der ATACMS- und Storm-Shaddow-Raketen durch die USA und Großbritannien der Ukraine-Konflikt auf eine weltweite Ebene gehoben wurde. Diese Waffensysteme können nicht von der Ukraine alleine bedient werden. Damit waren zwingend NATO-Soldaten und NATO-Ausrüstung aktiv beteiligt. Des weiteren hat Putin zugesichert, dass es auf jeden Angriff eine entsprechende Antwort geben wird. Und er hat sich vorbehalten, Militärstützpunkte der Kriegsbeteiligten – und damit auch USA und Großbritannien – anzugreifen auch außerhalb der Ukraine. Damit geraten auch britische und amerikanische Stützpunkte in Deutschland ins Fadenkreuz. Die Rede Putins zusammen mit Kommentaren kann auf Manowa nachgelesen werden (1).
Frankreichs Präsident Macron möchte die Ukraine mit französischen Raketen „unterstützen“. Und in Deutschland gibt es eine große Front, die lieber gestern als heute Taurus-Raketen beisteuern würde. Für diese Waffen gilt dasselbe wie für ATACMS und Storm-Shaddow, sie wären der ultimative aktive Kriegseintritt Frankreichs und Deutschlands. Entsprechende Konsequenzen werden von den Verantwortlichen ganz offensichtlich in Kauf genommen und niemand kann sagen, das wäre überraschend gekommen, denn alle kennen Putins Standpunkt. Es ist ein Krieg mit Ansage. Ein Krieg, in dem wir dann auch unsere Kinder opfern würden.
Liebe Mitglieder der CDU, liebe Wählerinnen und Wähler der CDU, Ihre Partei trägt das Christliche im Namen. Das Christliche, welches für „Liebe Deinen Nächsten“ steht, für „Du sollst nicht töten“, für „Wenn Dir einer auf die Wange schlägt, so halte ihm auch die andere hin“. Es sind insbesondere CDU-Leitfiguren wie „Blackrock-Merz“, der mutmaßliche neue Kanzler, und Roderich Kiesewetter, die massiv für einen Einsatz von Taurus eintreten. Die Konsequenzen dürften diesen Herren bekannt sein. Ich appelliere an Sie, wirken Sie auf Ihre Parteigrößen ein für sofortige Verhandlungen einzutreten anstatt für endlose weitere Eskalation des Krieges. Eine Atommacht wie Russland kann nicht auf einem herkömmlichen Schlachtfeld besiegt werden, nur zum Preis des eigenen Mituntergangs. Und wenn der Ukraine das Personal ausgeht, spätestens dann sind „wir“ an der Reihe! Machen Sie sich Ihre Gedanken bei der nächsten Wahl. Es ergibt keinen Sinn, genau denjenigen Applaus und Standing Ovations zu spenden, die die CDU und damit auch Sie bereit wären, in der nächsten Eskalationsstufe in den Krieg zu schicken oder zu traumatisieren. Wenn sich die parteiinternen Kriegsbefürworter nicht bändigen lassen ist es vielleicht an der Zeit, eine andere Partei zu wählen.
Liebe Mitglieder sowie Wählerinnen und Wähler der Grünen, die sie neben der SPD einer der beiden wahrscheinlichen Koalitionspartner der CDU nach der nächsten Wahl sein werden. Ihre Partei war einst die Partei der Pazifisten. „Keine Waffen in Kriegsgebiete“ war einer der maßgeblichen Wahlslogans noch vor der letzten Bundestagswahl. Was ist geschehen, dass die ehemalige Partei des Friedens zu 100 % auf Kriegskurs segelt? Dass Sie es nicht abwarten können, Taurus zu liefern und weiter an der Eskalationsspirale zu drehen, wohl wissend, dass es nicht mehr viele Treppenstufen sind? Was bleibt uns noch nach der Freigabe dieser Raketen? Eigenes Personal entsenden, Krieg auf eigenem Territorium, Atomwaffen. Fällt Ihnen noch mehr ein? Ich appelliere auch an Sie, wirken Sie auf Ihre Parteigrößen ein, fordern Sie Deeskalation und Verhandlungen, einen Stopp des Tötens. Und machen Sie sich Ihre Gedanken bei der nächsten Wahl. Man kann Parteien auch wechseln, wenn sie nicht mehr den eigenen Vorstellungen entsprechen. Es ergibt keinen Sinn, genau denjenigen Applaus und Standing Ovations zu spenden, die die Grünen und damit auch Sie bereit wären, in der nächsten Eskalationsstufe in den Krieg zu schicken oder zu traumatisieren.
Liebe Mitglieder sowie Wählerinnen und Wähler der SPD, Sie sind der wahrscheinlichste Koalitionspartner der CDU nach der Wahl. Ihr Kanzler steht bei Taurus auf der Bremse. Ich bin ihm endlos dankbar hierfür! Doch er steht massiv unter Beschuss. Auch innerhalb der Partei. Stärken Sie ihm den Rücken, wenn Sie die vorangehenden Zeilen gelesen haben, wissen Sie worum es geht. Drängen Sie die Kriegstreiber in der Partei zurück. Und falls Sie das Gefühl haben, dass das nicht ausreichend gelingt, dann wählen Sie Parteien, die für Frieden und Verhandlungen stehen. Ich möchte an die großen Kanzler der SPD erinnern:
Willy Brandt: „Frieden ist nicht alles, aber ohne Frieden ist alles nichts.“
Helmut Schmidt: „Lieber 100 Stunden umsonst verhandeln, als eine Minute schießen.“
Gerhard Schröder: Weigerte sich hartnäckig beim Irak-Krieg mitzumachen.
Und an die Mitglieder und Wählerinnen und Wähler aller anderen Parteien appelliere ich ebenso, sich vehement für Frieden, Verhandlungen und Deeskalation einzusetzen und lautstark und sichtbar ein Ende des Tötens an der Front, des Zerstörens von Familien und Träumen zu fordern.
Die Welt kann so schön sein. Lassen Sie uns alle für Frieden eintreten, für ein Ende der Kriege auf der Welt, für eine Ächtung jeglicher Gewalt. Lassen Sie uns gemeinsam feiern, uns an Darbietungen wie den o.g. erfreuen. Reisen wir durch die ganze Welt und lernen wir die Menschen kennen, freunden wir uns mit ihnen an und reduzieren wir die Gefahr von Konflikten. Weisen wir Kriegstreiber und Kriegsprofiteure in die Schranken. Und wählen wir Parteien, die sich klar für Deeskalation, für Verhandlung und für Frieden aussprechen und entsprechend handeln. Es ist unsere Verantwortung, gemeinsam für einen Frieden der Nächstenliebe zu sorgen. Kommen wir ins Handeln, geben wir Gott eine Chance, uns dabei zu helfen.
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INITIATIVE FREI UND SELBSTBESTIMMT 