Weniger Querdenker-Proteste als erwartet
08.01.2023
Hohe Energiepreise, Inflation und die Angst vor einer Ausweitung des Ukraine-Kriegs haben Extremisten nicht den befürchteten Zulauf gebracht. Im Gegenteil: Ihre Zugkraft schwinde, beobachtet der hessische Verfassungsschutz.
Von Volker Siefert
Noch im Sommer warnte das Landesamt für Verfassungsschutz vor möglicherweise wachsenden Protesten zum Jahreswechsel. Die Verfassungsschützer gingen davon aus, dass es Querdenkern und anderen während der Corona-Pandemie gewachsenen Protestgruppen gelingen könnte, Ängste in der Bevölkerung vor wirtschaftlichem Abstieg und vor einem sich ausweitenden Krieg in Europa für ihre Bewegung gegen die Regierung zu nutzen. Warnungen vor einem „heißen Herbst“ machten nicht nur in Hessen die Runde.
Verfassungsschutz hebt staatliche Eingriffe heraus
Doch auch der befürchtete „Wutwinter“ sei ausgeblieben, meldet das Landesamt auf hr-Anfrage: „Zu Anfang des Jahres 2023 ist festzustellen, dass die Versuche von Extremisten, entsprechende Massenproteste zu schüren bzw. zu unterwandern, gescheitert sind.“
Zwar fänden vereinzelt weiterhin Montagsspaziergänge statt. Doch die Zahl der Veranstaltungen sowie die der Teilnehmenden gehe stetig zurück. Die hessischen Verfassungsschützer machen dafür maßgeblich zwei Faktoren verantwortlich:
- Die Corona-Pandemie sei abgeflaut, und damit hätten auch Bund und Länder die staatlichen Eingriffe zum Gesundheitsschutz abgebaut.
- Der Staat habe ebenso auf die Teuerung vor allem bei den Energiepreisen reagiert und sie durch Gas- und Strompreisdeckel gebremst. Durch das Einsparen von Energie sei es bislang auch zu keinem Mangel in der Versorgung gekommen.
„Laues Protestlüftchen“….
mehr dazu:
Initiative "Frei und selbstbestimmt" Weschnitztal/Odenwald 