Juristische Aufarbeitung des Corona-Terrors: Gerechtigkeit im Schneckentempo

Von

Mirjam Lübke

– 24. November 2022

Die Mühlen der Gerechtigkeit mahlen langsam, sagt man im Allgemeinen – und gerade, was den Lockdown von 2020 betrifft, kann man das in Deutschland besonders gut beobachten. Jetzt endlich hat das Bundesverwaltungsgericht entschieden, dass die Corona-Maßnahmen in Bayern vollkommen überzogen waren. Bereits im letzten Jahr entschied das Landesverfassungsgericht in Thüringen, dass viele Bußgelder zu unrecht erhoben worden wurden. Wer damals Bußgeld bezahlen musste, hat nun immerhin eine Möglichkeit, sich etwas davon zurückzuholen – im Falle von Gastronomen, welche gegen die Regeln verstießen, können das immerhin fünfstellige Summen sein. Wenn der Betrieb die Straforgie damals allerdings nicht überlebt hat, ist das nur ein schwacher Trost.

Jedoch: Gegen die Schikanen, welche sich manche Landesregierung ausdachte, hätten wir die juristische Unterstützung damals dringend gebrauchen können. Denn die Zeit gibt uns niemand zurück……

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Veröffentlicht von Huxley

Handwerker, Spaziergänger, Demonstrant, Aktivist "Wir wanken und wir weichen nicht"! Unser Leben vom Kopf wieder auf die Beine zu stellen, dass ist unser Ziel!

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