Tumult im Sitzungssaal:
Mit einer halben Stunde Verspätung startete am 12. Oktober der Gesundheitsausschuss des Bundestages in seine Sitzung. Zwei Anträge der AfD standen auf der Tagesordnung. Zum einen forderte die Fraktion ein sofortiges Ende der einrichtungsbezogenen Impfpflicht, zum anderen eine Aufarbeitung und Dokumentation der Nebenwirkungen nach der COVID-19-Impfung. Obwohl die Anhörung für eineinhalb Stunden angesetzt war, endete sie nach 60 Minuten – aufgrund eines nie dagewesenen Antrags.
„Ich muss Sie darüber informieren, dass wir eine Reihe von Absagen überwiegend krankheitsbedingt bekommen haben – von sieben Verbänden“, erklärte die Vize-Ausschussvorsitzende Dr. Kirsten Kappert-Gonther zu Beginn der Sitzung. Bei ihnen handelte es sich um Vertreter der Arzneimittelkommission der deutschen Ärzteschaft, der Bundesärztekammer, der Bundesarbeitsgemeinschaft der Seniorenorganisationen e.V., des Bundesverbandes privater Anbieter sozialer Dienste e.V., des Deutschen Berufsverbandes für Pflegeberufe, der Deutschen Krankenhausgesellschaft sowie der Kassenärztliche Bundesvereinigung. Das seien die Hälfte der Sachverständigen, so Kappert-Gonther.
Der Abgeordnete Dr. Georg Kippels (CDU) reagierte mit einem Antrag zugunsten eines „zeitökonomischen Vorgehens“, indem die Sitzungsdauer auf 60 Minuten reduziert werden sollte. Das wäre für die Befragung der anwesenden Gutachter ausreichend. Die AfD hingegen hielt an der geplanten Sitzungszeit fest. Gerade bei großen Verbänden wie der Bundesärztekammer oder der Deutschen Krankenhausgesellschaft sei es unwahrscheinlich, dass es keine Ersatzperson gegeben habe, die im Bundestag hätte aussagen können. „Dementsprechend ist da fast schon von Vorsatz auszugehen.“
Die AfD befragte Werner Möller, der seit 30 Jahren Intensivpfleger sowie Mitbegründer der „Pflege für Aufklärung“ ist, nach der aktuellen Lage in der Pflege. Möller schickte gleich voraus, dass er noch immer ungeimpft sei. Er stufte die einrichtungsbezogene Impfpflicht als „unnütz, unfachlich und rein politisch bedingt“ ein. Gute Pflege sei keine Frage des Impfstatus, so Möller. Ungeimpftes Personal würde wegen des fehlenden Nachweises gekündigt oder freigestellt. Auf der anderen Seite gebe es aber auch Kollegen, die nach doppelter oder dreifacher COVID-19-Impfung an teilweise schweren Impfnebenwirkungen erkrankt sind. Dass in der Politik die Impfkomplikationen bagatellisiert würden, sei„ungeheuerlich“.
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