Von Theo-Paul Löwengrub
16. September 2022
Der Bundesrat spielte heute pflichtschuldig die ihm vom Parteienunwesen zugedachte Rolle in der Demokratiesimulation – und stimmte befürchtungsgemäß der Neuauflage des Infektionsschutzgesetzes zu, mit der sich Deutschland ein weiteres Mal auf einen verhängnisvollen Sonderweg begibt. Dass die Vertreter im Bundesrat ein imperatives Mandat ihrer Länder ausüben und dort zuvor schon alles ausgekungelt ist, sorgte für ein gänzliches Ausbleiben von Überraschungen. Allerdings herrscht ein solches „imperatives Mandat“ de facto auch im Bundestag, wo die Abgeordneten allenfalls noch auf dem Papier ihrem Gewissen unterworfen sind, während sie tatsächlich einer sklavischen Fraktionsdisziplin folgen. Wäre es anders, dann hätte das neue IfSG schon gar nicht das Parlament passiert – denn mit einem reinen Gewissen lässt sich die Zustimmung zu diesem Irrsinn nicht vereinbaren.
Obwohl Corona endgültig keine gesundheitspolitische Relevanz mehr aufweist (wenn es diese je hatte), obwohl keinerlei Belastung des Gesundheitswesens droht und selbst unter Beibehaltung verzerrender und irreführender Zähl- und Erfassungstricks die Zahl der „schweren“ Omikron-Fälle oder gar „Omikron-Toten” bei weitem unter dem liegt, was in allen Jahren vor der Pandemie an gänzlich verdrängten Grippetoten die Regel war, sollen somit bereits in 14 Tagen, ab dem 1. Oktober, wieder verschärfte Masken- und Testpflichten in Deutschland gelten. Wir wissen, wie das Spiel läuft: Nehmen erst einmal die Tests Fahrt auf, werden asymptomatische und gänzlich irrelevante „Infektionen“ ohne Krankheitslast ermittelt, die die „Inzidenzen“ aufblasen und somit der nächsten vermeintlichen Welle Fahrt verleihen. Damit wird das Modell zum Selbstläufers, die Pandemie folgt einem selbsterhaltenden Prinzip.
Alles auf Anfang…..
mehr dazu:
Initiative "Frei und selbstbestimmt" Weschnitztal/Odenwald 