Die Initiative 7 Argumente ist ein Zusammenschluss von 81 Wissenschaftlern, die sich kritisch mit der Corona-Politik beschäftigen. Achgut.com dokumentiert im Folgenden ihre Stellungnahme zum neu aufgelegten Infektionsschutzgesetz, das am Donnerstag im Bundestag beschlossen werden soll.
Stellungnahme zu den Änderungsvorschlägen der Regierungskoalition zum Infektionsschutzgesetz vom 24.8.2022 (ausgehend von den „Formulierungshilfen für Änderungsanträge der Fraktionen der SPD, von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der FDP“).
Als Wissenschaftler und Wissenschaftlerinnen aus verschiedenen Fachgebieten der Natur-, Gesellschafts- und Geisteswissenschaften beobachten wir mit tiefer Sorge, dass die politischen Entscheidungsträger in Bund und Ländern im Umgang mit der Corona-Infektion erneut eine Stigmatisierung von Ungeimpften und sogar von Personen ohne aktuelle Auffrischungsimpfung in Kauf nehmen statt auf effektiven Infektionsschutz und eine nachhaltige Sicherung der intensivmedizinischen Versorgung sowie der kritischen Infrastruktur zu setzen. Eine diskriminierende Behandlung nicht aktuell Geimpfter etwa bei der Maskenpflicht (nach § 28b II IfSG i.d.F. der „Formulierungshilfe“ der Bundesregierung v. 24.8.2022) erachten wir für unvereinbar mit den zentralen Grundwerten unseres demokratischen Rechtsstaates und zudem für ungeeignet, ja sogar kontraproduktiv beim Infektionsschutz. Ferner erachten wir zahlreiche der Maßnahmen, die aufgrund des Gesetzesvorschlags Bundesländer für Zwecke des Infektionsschutzes ergreifen können, für unverhältnismäßig und zugleich ineffizient. Folgende Punkte heben wir gesondert hervor:….
mehr dazu:
mehr dazu bei:
https://www.achgut.com/artikel/81_wissenschaftler_gegen_neues_infektionsschutzgesetz
G. Zülken / 05.09.2022
Den 81 Wissenschaftlern meinen herzlichen Dank für Ihr Statement zu dem kommenden neu gefassten, sogenannten Infektions-Drangsalierungsgesetz der Regierung gegen das deutsche Volk. Aber alles vergebliche Liebesmüh. Es wird alles nichts nützen, auch nicht, wenn anstatt 81 hoch angesehene Professoren/ Professorinnen, 1000 oder noch mehr Wissenschaftler einen Brandbrief, gleichen Inhalts nach Berlin entsenden würden. Die Betonköpfe werden mit ihrer Fraktionsdisziplin dieses neue Schandgesetz durchsetzen, koste es was es wolle. Diese Möglichkeit, dass Volk zu drangsalieren geben sie nicht mehr aus der Hand. Und das Volk. Nimmt wieder alles als neues unabwendbares Schicksal hin, anstatt mal mit Millionen dagegen aufzubegehren. Man sieht sie ja jetzt schon wieder, mit ihren Masken, beim Spazierengehen im Wald und beim Fahrradfahren. Den Deutschen ist nicht zu helfen. Wenn morgen die Regierung beschließen würde, dass die Deutschen nur noch mit roter Pappnase aus dem Haus dürfen, würden sich sicherlich 80% daran halten. Ekelhaft und zum Fremdschämen, dieses deutsche Volk. Ein unterwürfiges Volk von Spießern ohne Rückgrat, genau wie die Abgeordneten, die sich der Fraktionsdisziplin immer wieder unterwerfen, statt mit erhobenen Haupte, dem Grundgesetz Gültigkeit zu verleihen.
LikeLike
Peter Wagner / 05.09.2022
Herr Meins, Dankeschön, ich bin das “Alles Querdenker, Staatsfeind, Erschütterer der freiheitlich-rechtsstaatlichen Demokratie …. (wie hieß es nochmal?), Regierungs-Delegitimierer, gescheiterte Existenz, Demokratiefeind, Titelschwindler und Hochstapler, ahnungsloser Schwurbler, Putinist und russlandgesteuerter Zersetzer staatlicher Autorität, Mörder und Brunnenvergifter, Lügner und Statistikfälscher, und vieles mehr.” Und ich bin unglaublich stolz darauf!
LikeLike
H. Krautner / 05.09.2022
“81 Wissenschaftler gegen neues Infektionsschutzgesetz” Die Meinung und der Appell dieser 81 Wissenschaftler spielt für die Abgeordneten der links-grünen Partei CDU/CSU.SPD.GRÜNE.FDP ebenso keine Rolle wie die Interessen der Wähler und Bürger. Nur in einer Demokratie entscheiden Abgeordnte auf der Basis von fachbezogenen Informationen und vertreten die Interessen der Bürger.
LikeLike