Proteste gegen Verarmung und Kriegswirtschaft „rechtsextrem“?

– Massive Medienkampagne

von Thomas Oysmüller

Eine massive Medienkampagne am Wochenende zeigt: Schon jetzt baut der polit-mediale Komplex vor: Wer im Herbst gegen Verarmung und Kriegswirtschaft protestiert, der folgt Rechtsextremen. 

Als wäre es abgesprochen: In mehreren sogenannten „Leitmedien“ in Deutschland und Österreich waren gestern ähnliche Artikel zu finden. Inhalt waren die kommenden Proteste gegen Sanktionen, Krieg und Kriegswirtschaft. Der Mainstream weiß bereits: Wer dagegen protestiert, ist „rechtsextrem“.

Proteste diffamieren

Wie beliebig und zu welchem Zweck der Begriff „Rechtsextremismus“ gegen oppositionelle Kräfte besonders in Österreich eingesetzt werden, darüber hat TKP kürzlich berichtet. Der „Standard“, der besonders skrupellos den Begriff des „Rechtsextremismus“ entkräftet und diesen nur noch als Diffamierungswerkzeug verwendet, titelte etwa am Samstag: „Rechtsextreme Netzwerke planen ‚Wutwinter‘ gegen Teuerung“.

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