Achgut: Was die Verfassungsrichter nicht sehen wollten

Von Andreas Zimmermann.

Es gibt immer neue und klarere Erkenntnisse über Impfschäden, doch deutsche Verfassungsrichter gaben der Impfpflicht für Beschäftigte im Gesundheitswesen ihren Segen. Weitere Impfpflichten sind in Vorbereitung. Hier mehr zu den Fakten, die die Richter ignorierten.

Eigentlich kann es nicht mehr verwundern, dass nicht nur der verhaltensauffällige Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach, sondern auch die Gesundheitsminister der Länder bereits jetzt im Mai neue „Corona-Maßnahmen” für den Herbst fordern. Ja, angeführt von Söder und Kretschmann wollen die Ministerpräsidenten der Südländer – damit sind in diesem Fall die Bundesländer Bayern, Baden-Württemberg und Hessen gemeint – für den Herbst wieder eine Impfpflicht ins Spiel bringen. Interessanterweise unmittelbar bevor der 1. Senat des Bundesverfassungsgerichts unter dem Vorsitz von Stephan Harbarth gerade verkündet hat, dass die sogenannte einrichtungsbezogene Impfpflicht natürlich verfassungsgemäß sei. Man könnte ja fast vermuten, der 1. Senat hätte vielleicht einmal wieder mit einigen Mitgliedern der Exekutive gespeist und dabei zwanglos über aktuelle politische Probleme parliert. Vielleicht ist ganz aus Versehen gar schon vorab erwähnt worden, wie der bereits am 27. April gefällte, aber erst am 19. Mai verkündete Beschluss ausgefallen ist.

Es handelt sich hierbei natürlich lediglich um Spekulationen, und letztlich ist es auch egal, wie Deutschlands oberste Richter zu ihrem Urteil gekommen sind (juristisch korrekt ist es ein Beschluss, was aber nichts zur Sache tut), denn sie liefern eine Begründung, die klar zeigt, dass nicht nur die Spitzen der Politik, sondern auch die der Justiz in Deutschland offenbar beschlossen haben, dass die Realität für sie völlig irrelevant ist. Es gibt in dieser Begründung unzählige Abschnitte, die die Wirklichkeit auf geradezu groteske Weise ignorieren – ich greife deshalb nur einige wenige heraus…..

mehr dazu:

https://www.achgut.com/artikel/das_bundesverfassungsgericht_war_blind_fuer_diese_fakten

Veröffentlicht von Huxley

Handwerker, Spaziergänger, Demonstrant, Aktivist "Wir wanken und wir weichen nicht"! Unser Leben vom Kopf wieder auf die Beine zu stellen, dass ist unser Ziel!

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