Das Urteil des Bundesverfassungsgericht ist gefallen und stellt damit eine ernsthafte Bedrohung für die pflegerische und medizinische Versorgung der Menschen in Deutschland dar. In diesem Beitrag werden wir zwei Hinweise dazu, von der pensionierten RAin Lescaux und der RAin Hamed, veröffentlichen. Erstere gibt hierbei den Betroffenen Tipps, wie sie nun weiter vorgehen können. Auch die aktuelle Pressemitteilung von RA Lipinski findet Beachtung in diesem Beitrag. Die Enttäuschung und das Entsetzen dieser Entscheidung ist den Menschen deutlich anzumerken.
Von Corona Blog
Beitragsdatum 23. Mai 2022
Es ist nicht das erste Mal, dass die pensionierte Rechtsanwältin, die unter dem Pseudonym „Margot Lescaux“ hier auf dem Blog Gastbeiträge schreibt und kommentiert, für die Demokratiebewegung tätig wird (beispielsweise hier, hier, hier, hier und hier). In diesem Beitrag möchten wir einen sehr detaillierten Kommentar von ihr zur Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts veröffentlichen. Sie gibt nicht nur Tipps für Betroffene, sondern erläutert einige relevante Randziffern des Urteils für unsere Leser. An dieser Stelle auch nochmal einen Herzlichen Dank.
Die RAin Jessica Hamed engagiert sich seit vielen Monaten für die Demokratiebewegung, nun hat sie sich in einem Cicero Artikel zu dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur Nachweispflicht – faktisch eine einrichtungsbezogene Impfpflicht – geäußert. Gerade jetzt, in diesem Moment, wurde auch von RA Lipinski – dem Klägeranwalt – eine Pressemitteilung auf seiner Website veröffentlicht, die wir gerne am Ende, der Vollständigkeit halber, mit einpflegen…..
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