Die ARD hat am 23. März 2022 über Impfschäden berichtet – die es ja gar nicht geben soll.

Das Forum mit den Rückmeldungen wurde geschlossen, aber es gibt ja Lösungen. Hier finden Sie –

@janoschdahmen

und

@Karl_Lauterbach

– die Schäden, die es nicht gibt.

https://www.florianschillingscience.org/post/wacht-der-mainstream-auf

Wird der globale Pandemie-Vertrag der WHO uns den Dauer-Ausnahmezustand bringen?

Wird der globale Pandemie-Vertrag der WHO uns den Dauer-Ausnahmezustand bringen?
Die Weltgesundheitsorganisation (WHO)arbeitet mit der EU und nationalen Regierungen weltweit an einem globalen Pandemievertrag. Bei den wenigen, die von dem Projekt wissen, herrscht zum Teil Alarmstimmung. Es wird befürchtet, dass Regierungen und Parlamente sich damit unter die Herrschaft der WHO begeben würden und dass die transhumanstische Agenda des Weltwirtschaftsforums damit befördert werden könnte. Eine Recherche in offiziellen Quellen ergab, dass an mindestens einer dieser Befürchtungen einiges dran ist.

mehr lesen:

Im Netz kursieren viele Mythen zur allgemeinen Impfpflicht – eine ehemalige Rechtsanwältin klärt auf

Am 07. April 2022 steht im Bundestag wieder die Behandlung einer allgemeinen Impfpflicht auf der Tagesordnung. In vielen Zeitungen und sozialen Netzwerken ranken sich dazu wilde Gerüchte und Spekulationen – bin hin zum Impfzwang unter Nutzung körperlicher Gewalt. Die ehemalige Anwältin und Leserin des Corona Blogs hat sich im Detail die Gesetzentwürfe und Anträge angesehen, die am 07. April behandelt werden und fasst die wesentlichen Punkte hier zusammen.

  • Beitragsautor

Von Corona Blog Beitragsdatum 29. März 2022

Es ist nicht der erste Gastbeitrag, den die pensionierte Anwältin, die unter dem Pseudonym „Margot Lescaux“ hier auch kommentiert, für uns alle verfasst hat: im Februar hat sie bereits ein Urteil des Bundesverfassungsgerichts analysiert und für Rechtslaien verständlich dargestellt. Vor einigen Wochen hat sie in einigen Kommentaren, die wir als Beitrag hier veröffentlicht haben, bereits einen Gesetzesentwurf für eine allgemeine Impfpflicht erläutert und außerdem in einem weiteren Beitrag geschildert, wie es insbesondere mit dem Zwangs- und Bußgeld aussieht. In dem Beitrag heute geht es auch wieder um die (eventuell anstehende) allgemeine Impfpflicht in Deutschland. Dort gibt es derzeit nicht nur einen Gesetzesentwurf, sondern mit den unterschiedlichsten Anträgen kommen wir auf insgesamt fünf. Frau Lescaux stellt diese hier vor und fasst die wesentlichen Punkte zusammen:

mehr erfahren:

https://corona-blog.net/2022/03/29/im-netz-kursieren-viele-mythen-zur-allgemeinen-impfpflicht-eine-ehemalige-rechtsanwaeltin-klaert-auf/

Österreich: Zu früh aufgeatmet? Zum VfGH-Urteil über 2G und Lockdown für Ungeimpfte

30. März 2022von Chris Veber4 Minuten Lesezeit

Wer sich angesichts der am 26. Jänner 2022 vom österreichischen Verfassungsgerichtshof an den Gesundheitsminister gesendeten Fragen auf ein baldiges Ende der „Pandemie“ gefreut hat, muss eventuell doch wieder um den Zustand der Demokratie bangen.

Am 30. März hat der VfGH zwei Erkenntnisse über die Zulässigkeit des „Lockdowns für Ungeimpfte“ und „2G Regel“ sowie die unterschiedliche Behandlung Genesener und Geimpfter veröffentlicht. Laut diesen Erkenntnissen waren die Grundrechtseingriffe zulässig.

Weil.

Und damit könnten wir den Artikel auch schon beenden. Der VfGH anerkennt kritiklos die Begründungen des Gesundheitsministers. Es sind die seit Beginn der Pandemie von der Regierung verbreiteten Fehlinformationen und Unwahrheiten….

mehr erfahren:

siehe auch:

Medien aussortieren

NewsGuard ist ein US-Unternehmen, das die journalistische Qualität und Glaubwürdigkeit von mehreren Tausend Medien in verschiedenen Ländern fortlaufend untersucht und seine Bewertungen an Internet-Konzerne lizenziert. Diese kennzeichnen „nicht vertrauenswürdige“ Medien dann mit einem Warnschild. In der vergangenen Woche hat auch Multipolar einen Fragenkatalog der Firma erhalten. Unsere Arbeit wird derzeit überprüft. Anlass für Multipolar, die Prüfer selbst unter die Lupe zu nehmen.

PAUL SCHREYER, 30. März 2022, PDF

NewsGuard wurde 2018 in New York gegründet und operiert inzwischen auch in Kanada, Großbritannien, Frankreich, Italien und Deutschland. Geleitet wird das Unternehmen von den beiden Journalisten und Medienunternehmern Steven Brill und Gordon Crovitz. Letzterer ist ein ehemaliger Herausgeber des Wall Street Journal. Zum Start sammelten die beiden Gründer bei Investoren sechs Millionen Dollar ein. Die Anwerbung der Finanziers organisierte Publicis, einer der größten Werbe- und PR-Konzerne der Welt, der zugleich einer der Hauptinvestoren von NewsGuard ist.

Das Unternehmen widmet sich nach eigenen Worten dem „Kampf gegen Desinformation“ und arbeitet dabei seit diesem Jahr auch mit der Europäischen Kommission zusammen. NewsGuard setzt nicht auf maschinelle Algorithmen, sondern auf Handarbeit, indem es Tausende Medien einzeln von Journalisten überprüfen lässt. Am Ende der Bewertung steht entweder ein grünes Häkchen („glaubwürdig“) oder ein rotes Ausrufezeichen („nicht glaubwürdig“). Diese Bewertungen, die fortlaufend aktualisiert werden, sind das Produkt, das NewsGuard verkauft. In der Eigenwerbung heißt es, man ermögliche damit „einer Vielzahl von Unternehmen, Institutionen und Behörden, Fehlinformationen zu bekämpfen und vertrauenswürdige digitale Umgebungen zu schaffen.“ Ein Hauptabnehmer ist Microsoft. Der Konzern hat die Bewertungen standardmäßig in seinen Internetbrowser Edge integriert. Auch eine App ist verfügbar. Das Unternehmen erklärt dazu:

„Die Bewertungen und Labels von NewsGuard können durch Anbieter von Internetdiensten, Browsern, Nachrichtenaggregatoren, Social Media-Plattformen und Suchmaschinen lizenziert werden, um ihren Benutzern die Informationen von NewsGuard zur Verfügung zu stellen. Diese Bewertungen werden den Verbrauchern über eine Browser-Erweiterung zur Verfügung gestellt, die in Chrome, Safari, Edge und Firefox verwendbar ist, sowie auf mobilen Geräten über NewsGuards iOS- und Android-Apps und über den mobilen Edge-Browser.“

Im Ergebnis werden als unglaubwürdig bewertete Webseiten von Nutzern gar nicht erst angeklickt und die „Fake News“ erreichen ihr Ziel nicht – so die Idee. Problematisch ist daran einiges, wie ein gründlicherer Blick auf das Unternehmen, die Mitarbeiter und die Bewertungskriterien zeigt….

mehr hier:

https://multipolar-magazin.de/artikel/medien-aussortieren

„Geplante Verabschiedung des Impfpflichtgesetzes“ (zweiter Brief an die Abgeordneten)

Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete des deutschen Bundestages,

aufmerksam haben wir die Debatte im Bundestag verfolgt und wir wollen hier nun ein weiteres mal unserem Anliegen einer freien und selbstbestimmten Impfentscheidung Nachdruck verleihen und weitere Informationen und Fragen nachschieben, die uns beim Verfassen der ersten Mail noch nicht vorlagen.

Zum einen einen weiteren Artikel des Blogs tkp.at: https://tkp.at/2022/03/21/impfpflicht-ungeeignet-fuer-fremd-und-selbstschutz/

Zitat aus dem vorgenannten Blog:

„Impfpflicht ungeeignet für Fremd- und Selbstschutz

21. März 2022 von Dipl. Ing. Thomas Moser (Pseudonym)

Warum ist eine Impfpflicht mit den derzeit im Einsatz befindlichen Impfstoffen ungeeignet zum Ziel einer Krankenhausentlastung beizutragen? Allein schon wegen der mangelnden Wirksamkeit gegen Hospitalisierung. Das heißt: selbst wenn man Impfnebenwirkungen, welche zu Hospitalisierung führen können (etwa wegen Myokarditis), ignoriert, weisen die Fallzahlen in Richtung Impfung ungeeignet und somit wäre ein Pflichtgesetz bereits deswegen widersinnig.

Dies wird deutlich anhand der Daten im „COVID-19 vaccine surveillance report, Week 10“, aufgrund von Informationen über Covid-Fälle, Hospitalisierungen und Todesfälle, aufgeschlüsselt nach Impfstatus und nach Altersgruppen im Beobachtungszeitraum von 4 Wochen. Im Artikel „Daten aus England revidieren deutsche Impfpflicht-Überzeugung (Prof. Thomas Rießinger)“ wird dies ausführlich und sehr lesenswert erklärt.

(…)

Der Autor obigen Artikels mit den Berechnungen zur Effektivität schreibt als Fazit:

Das Fazit ist klar. Entweder wir betrachten die Daten, wie sie sind; dann liefern sie nicht den geringsten Grund für eine Impfpflicht, erst recht nicht, wenn man die Impfnebenwirkungen in Erwägung zieht. Oder wir reden uns auf die übliche Weise aus den Daten heraus; in diesem Fall liefern sie nicht nur keinen Grund für eine Impfpflicht, sondern sie liefern gar nichts, wie wir es von den deutschen Daten schon lange gewöhnt sind. Und aus gar nichts kann man keine wie auch immer geartete Impfpflicht ableiten.“

Wer also im deutschen Bundestag Gesetzesvorschläge für eine allgemeine Impfpflicht (egal ab welchem Alter) einbringt, kann dies jedenfalls nicht sachlich mit fundierten Zahlen zu Wirksamkeit und Sicherheit begründen, denn die Zahlen weisen in die gegenteilige Richtung. Er ist wohl Opfer einer Werbe-Propaganda, die das Mantra von „hochwirksam und sicher“ immer wieder kolportiert hat, ohne zu wissen, ob das überhaupt stimmt. Omikron hat die Wirksamkeit stark verändert in Richtung Wirkungslosigkeit. Dieses Wissen muss im Bundestag breit bekannt werden.

Oder der Impfpflicht-Befürworter hat andere Ziele als Gesundheitsschutz, dann sollte er sie klar benennen. Ein Gericht, das über den Gesetzesentwurf zu urteilen hat, sollte unbedingt das Zahlenmaterial von UKHSA (Anm.: „UK Health Security Agency“) ansehen und sich nicht allein auf STIKO-Empfehlungen berufen, denn diese beruhen auf geschönten Herstellerstudien sowie wenig aussagekräftigen Modellierungsstudien.

Das Aufzwingen experimenteller, bedingt zugelassener, Stoffe widerspricht dem Nürnberger Codex. 

Es bleibt unverständlich, wie Abgeordnete bei dieser Faktenlage eine Impfpflicht begründen wollen.

Auf Basis falscher Behauptungen?“

Zitatende

Wir fragen uns: 

Fließen solche Artikel und Zahlen aus anderen Ländern, wo es augenscheinlich besseres Zahlenmaterial gibt, in die Bewertung der nationalen Impfpflicht überhaupt ein?

Hier noch ein weiterer Artikel, der von Bedeutung ist:

https://www.rnz.de/politik/hintergrund_artikel,-corona-werden-viele-impftote-gar-nicht-erkannt-plus-podcast-_arid,846085.html

Zitat

„Werden viele Impftote gar nicht erkannt? (plus Podcast)

Der Heidelberger Pathologe Peter Schirmacher sieht eine “wichtige Informationslücke”. Die Entschädigung für Hinterbliebene kommt zu kurz.

von Benjamin Auber

Heidelberg. Seine Kritik an der Politik ist deutlich: Der Direktor der Heidelberger Universitätspathologie, Peter Schirmacher, bemängelt im RNZ-Corona-Podcast den Umgang mit Schäden, die durch Corona-Impfungen auftreten können: “Personen, die überraschend und kurz nach der Impfung versterben, zeigen in unseren Untersuchungen in 30 Prozent einen direkten Impfzusammenhang”.

Man müsse davon ausgehen, dass diese Fälle überwiegend nicht erkannt würden. “Daher besteht hier eine wichtige Informationslücke”, sagt Schirmacher. Und dies ist: “Eine Frage des Nicht-Wissenwollens”, konstatiert er. Durch die Förderung des Landes Baden-Württemberg werden in Heidelberg besonders viele Covid-Patienten und Impfzusammenhänge obduziert.

(….)

Todesursachen werden kaum erkannt: Nach der Untersuchung des Heidelberger Obduktionskollektivs wurden 90 Prozent der Obduzierten tot zu Hause aufgefunden. “Normalerweise werden diese Verstorbenen nicht obduziert, weil sie keine Patienten sind, ohne Arztkontakt sterben und kein Fremdverschulden vorliegt”, sagt Schirmacher, Aus diesem Grund geht der Pathologe von einer Untererfassung im Bundesgebiet aus. Der Fokus richtet sich auf Herzmuskelentzündungen mit tödlichem Ausgang.“

Zitatende

Ein weitere Artikel verweist auf das Bundesverfassungsgericht: 

Zitat:

„Am 10. Februar 2022 hatte sich das Bundesverfassungsgericht mit mehreren Anträgen auf Erlass einer einstweiligen Anordnung gegen das Gesetz über eine einrichtungsbezogene Impfpflicht im Gesundheits- und Pflegewesen befasst. Diese Anträge wurden zwar in toto zurückgewiesen, doch traf das Gericht in seinem Beschluss Aussagen, die in der Öffentlichkeit weitgehend unbeachtet blieben und die in einem neuen Verfahren gegen die geplante allgemeine Impfpflicht von großer Bedeutung sein könnten.

Die Karlsruher Richter waren der Ansicht, dass die den Antragstellern drohenden Nachteile einer einrichtungsbezogenen Impfpflicht in ihrem Ausmaß und ihrer Schwere nicht jene Nachteile überwiegen würden, die bei einer vorläufigen Außerkraftsetzung der angegriffenen Regelung für hochbetagte Menschen sowie Menschen mit Vorerkrankungen, einem geschwächten Immunsystem oder mit Behinderungen (vulnerable Gruppen) zu erwarten wären.

Allerdings hat das Gericht den Nachteilen, die sich aus der Anwendung der angegriffenen Regelungen ergeben, eine Stärke attestiert, die mit der regierungsamtlichen Beschreibung der Impfung gegen das Virus mit den derzeit vorhandenen Impfstoffen als „nebenwirkungsfrei“ unvereinbar ist. So besäßen die Nachteile „ein besonderes Gewicht“: Eine Impfung löse bei den Betroffenen nicht nur „körperliche Reaktionen“ aus und könne deren körperliches Wohlbefinden jedenfalls vorübergehend beeinträchtigen, sondern „im Einzelfall“ könnten „auch schwerwiegende Impfnebenwirkungen“ eintreten, die „im extremen Ausnahmefall auch tödlich sein können“.

Eine Impfung kann mitunter den Tod des Impflings bewirken.

Die Anerkennung tödlicher Nebenwirkungen weist über den Beschluss hinaus, was in der allgemeinen Diskussion bislang nicht thematisiert wurde. In der Zeit vom 27. Dezember 2020 bis zum 31. Dezember 2021 wurde vom zuständigen Paul-Ehrlich-Institut (PEI) in 2.255 Verdachtsfallmeldungen über einen tödlichen Ausgang berichtet, in 85 Einzelfällen, in denen Patienten an bekannten Impfrisiken wie Thrombose-mit-Thrombozytopenie-Syndrom (TTS), Myokarditis und ähnliches im zeitlich plausiblen Abstand zur jeweiligen Impfung verstorben sind, hat das PEI einen ursächlichen Zusammenhang mit der Impfung als möglich oder wahrscheinlich bewertet.

Der Umstand, dass die Impfung den Tod des Impflings bewirken kann, war nach Ansicht des Gerichts für die Verfassungsmäßigkeit der einrichtungsbezogenen Impfpflicht deshalb nicht ausschlaggebend, weil sich die Beteiligten der Impfung nicht zu unterziehen brauchen, sondern ihr durch Aufgabe ihrer Tätigkeit in der Einrichtung „in zumutbarer Weise“ ausweichen können.

Das Gericht spricht in seiner Entscheidung daher konsequent auch nicht von einer „einrichtungs- und unternehmensbezogenen Impfpflicht“, sondern von einer „einrichtungs- und unternehmensbezogenen Nachweispflicht“. Dieser Gedankengang ist bedeutsam. Denn er besagt im Umkehrschluss, dass das Risiko tödlicher Impfnebenwirkungen anders zu gewichten ist, wenn sich die Betroffenen der Impfung nicht durch ein Ausweichen entziehen können.

Für eine allgemeine gesetzliche Impfpflicht gilt jedoch, dass diese für die Bürger unausweichlich ist. Auf den Umstand, dass durch das Gesetz „nur“ eine „Impfpflicht“, nicht aber auch ein „Impfzwang“, der mit Mitteln des Verwaltungsvollstreckung durchgesetzt werden kann, begründet werden soll, kommt es nicht an. Denn kommt ein Bürger seiner gesetzlichen Pflicht zu einer Impfung nicht nach, verstößt er gegen das Gesetz: Er begeht eine Ordnungswidrigkeit, die mit einer Geldbuße geahndet werden kann.“

Zitatende

Quelle: https://www.achgut.com/artikel/geplante_impfpflicht_eindeutig_verfassungswidrig 

Also, wenn wir das richtig verstehen, spielt es gar keine Rolle, ob es nun 85 vom PEI bestätigte Todesfälle mit Impfzusammenhang, 2.255 Verdachtsfälle (mit Todesfolge) oder die von den Daten der BKK hochgerechneten über 30.000 Todesfälle sind. Dass es sie in nennenswerter Zahl (85) gibt, reicht schon aus.

Dazu noch ein Video eines Youtube-Kanals namens „Horizont“:

Informatiker und Datenanalyst Tom Lausen spricht KLARTEXT:

www.youtube.com/watch?v=y7IgY-HGhMc&t=131s 

Siehe auch hier:

„Brisante Aussage von Datenanalyst Tom Lausen im Deutschen Bundestag zum Impfpflichtgesetz“:

Wir fragen uns also, ob es für die Verfassungsmäßigkeit denn überhaupt von Bedeutung ist in den Datenbergen von Krankenkassen, Kliniken und Ärzten nach schweren Nebenwirkungen und Todesfällen durch die Covid 19 Impfungen zu suchen, wenn doch etliche durch das Paul-Ehrlich-Institut bereits bestätigt sind (85 Todesfälle). Auf die Anzahl der Todesfälle kommt es nicht an. Das es sie gibt neben schweren Nebenwirkungen, ist doch der Punkt und dass es bei Einführung einer Allgemeinen Impfpflicht für viele Ungeimpfte keine Wahlmöglichkeit, keine Alternative mehr gibt wie bei der einrichtungsbezogenen Impfpflicht. So interpretieren wir die Feststellungen des Bundesverfassungsgericht.

Wie sieht Ihre Bewertung dieses Umstands aus?

Wie interpretieren Sie die Aussagen des Bverfg? 

Sehen Sie hier tatsächlich noch einen Spielraum, den das Gericht hat? 

Wir fragen uns, ob das Verfassungsgericht hier nicht schon bereits die Grenze bei der allgemeinen Impfpflicht eingebaut hat und solch ein Gesetz schon damit obsolet ist.

Ein Eilantrag dagegen hätte wohl eine aufschiebende Wirkung bis zur Hauptverhandlung. Wird aber ein solcher Antrag verworfen, würde es eine gewisse Zeit dauern bis es zur Hauptverhandlung kommt. 

Wir die auf unser Recht auf eine freie Entscheidung bestehen, müssten das ganze aussitzen, nebst Abwehr von Bußgeldern, weiterer Ausgrenzung, möglicher Berufsverbote usw.

Halten sie das für ein sinnvolles Vorgehen?

Zu guter letzt möchten wir Ihnen auch den folgenden Beitrag empfehlen, der einiges darüber aussagt wie der Konzern Pfizer seine Impfstoffe einschätzt:

Pfizer Unterlagen beweisen: Impfung ist weder wirksam noch sicher

Zitat: 

„Die Unterlagen für informierte Zustimmung von Pfizer

Das „Informed Consent Action Network“ ICAN veröffentlichte kürzlich einen Artikel, der darlegt, was Pfizer selbst zu den Gefahren seiner Produkte zu sagen hat.

Die eigenen Einwilligungsdokumente von Pfizer, die ICAN vor kurzem erhalten hat, zeigen, dass Pfizer potenzielle Probleme wie Herzmuskelentzündung, ursprüngliche Antigenerbsünde (Wirkung siehe unten) und Fehlgeburten offenlegt, während die Zulassungsbehörden diese Probleme beschönigen und erklären, dass diese Produkte sicher und wirksam sind.

ICAN hat nun die Unterlagen erhalten, die das Kinderkrankenhaus von Cincinnati bei der Durchführung seiner Studien über den Pfizer-Auffrischungsimpfstoff, auch bei Kindern, verwendet hat. Die in Absprache mit Pfizer erstellten Dokumente sagen viel darüber aus, wie Pfizer die Risiken seiner Produkte einschätzt.

Pfizer ist eindeutig besorgt über die Risiken einer Myokarditis (Herzmuskelentzündung) bei Kindern. Aus den Pfizer-eigenen Unterlagen zur Einverständniserklärung geht hervor, dass das Risiko einer Myokarditis bei 1 zu 1.000 liegen kann (siehe Seite 4).

Doch die Zulassungsbehörden sowie in Deutschland PEI und RKI, in Österreich Gecko und NIG, ignorieren dieses Risiko bei der Zulassung der mRNA-Spritze von Pfizer für Kinder komplett. Erst nachdem sie das Produkt im Eiltempo durch den Zulassungsprozess geschleust hatten, gaben die CDC und EMA zähneknirschend zu, dass „Myokarditis und Perikarditis selten berichtet wurden, insbesondere bei Jugendlichen und jungen erwachsenen Männern innerhalb weniger Tage nach der COVID-19-Impfung.“

Pfizer ist sich auch der Möglichkeit einer Antigenerbsünde und eines pathogenen Primings (unerwünschte Immunreaktionen, die dazu führen, dass man schlechter auf ein Virus reagiert, als wenn man nichts getan hätte) bewusst. Pfizer warnt die Eltern von Teilnehmern an klinischen Studien, dass „noch nicht ausgeschlossen werden kann, dass der Studienimpfstoff eine spätere COVID-19-Erkrankung verschlimmern könnte„. Die FDA und die CDC geben sich große Mühe, diese Information zu verbergen, während sie mantraartig immer wieder „sicher und wirksam“ verkünden.

Pfizer scheint sehr besorgt über das Potenzial der Teratogenese (Schädigung eines sich entwickelnden Fötus) und möglicherweise sogar der Mutagenese (Schädigung der DNA) zu sein. Obwohl es sich um eine Studie an Kindern handelt, teilte Pfizer den Eltern dieser Kinder mit, dass „die Auswirkungen des COVID-19-Impfstoffs auf Sperma, eine Schwangerschaft, einen Fötus oder ein stillendes Kind nicht bekannt sind.“

Zitatende

Es erscheint uns mehr den je rätselhaft wie man trotz aller Bedenken und Informationen von der Sicherheit und Wirksamkeit der Impfstoffe überzeugt sein kann.

Daher fordern wir abermals den Stopp der allgemeinen Impfpflicht bis wenigstens die dritte Phase der Studien abgeschlossen ist und die Impfstoffe ihren Status der bedingten Zulassung verlassen können. 

Zuallererst sollten Daten und Informationen hinsichtlich Wirksamkeit und Verträglichkeit überprüft werden.

Sollten unsere Informationen an der ein oder anderen Stelle nicht richtig sein, bitten wir um eine Stellungnahme und Korrektur oder um einen sogenannten “Faktencheck”. Hier sind insbesondere die Regierungsparteien angesprochen.

Im Vorfeld der Debatte zur Einführung einer Allgemeinen Impfpflicht in Deutschland haben wir eine E-Mail an alle Abgeordneten des Bundestages gesendet, unterzeichnet von den Mitgliedern der Initiative und einigen Unterstützern. Sie wurde in großer Zahl gelesen und für dieses Gehör danken wir Ihnen. Ebenfalls bedanken wir uns für die zahlreichen positiven Antworten, Ihr Verständnis und den Mut den sie uns damit gemacht haben.

Mit besten Grüßen!


Bürgerinitiative “Frei und selbstbestimmt”
initiativefreiundselbstbestimmt.com/

Regelmäßige Ordnungsstrafe

Welche Strafen bei einer allgemeinen Impfpflicht drohen

Von Gastautor

Di, 29. März 2022

Der allgemeine Impfzwang könnte bald kommen – Umfragen zeigen, dass die große Mehrheit der Ungeimpften sich von einem solchen eher nicht beeindrucken lassen würde. Was kommt jetzt auf sie zu? Von Jonas Aston, Laura Werz und Maximilian Zimmermann 

Während immer mehr Staaten Abstand von der allgemeinen Impfpflicht nehmen, kommt die Debatte in Deutschland erst so richtig in Fahrt. Im Bundestag wird im April über fünf Anträge zur Einführung eines „Impfpflicht“ genannten gesetzlichen Impfzwangs abgestimmt. Eine Gruppe um den Grünen-Abgeordneten Janosch Dahmen fordert eine Impfpflicht ab 18, eine weitere möchte die Bundesbürger ab 50 Jahren zur Corona-Impfung verpflichten.

Dabei gibt es nicht einmal eine solide Grundlage, auf der das Vorhaben beraten werden kann. Die Behörden wissen nicht, wer geimpft und wer nicht geimpft ist. Nach wie vor existiert kein Impfregister. Es wird eine Impfquote von 95 Prozent angestrebt, doch die derzeitige Impfquote ist unbekannt. Derzeit liegt die offizielle Quote an Zweitimpfungen laut RKI bei 75,8 Prozent. Das Institut räumte allerdings bereits ein, wohl nicht alle Impfungen erfasst zu haben. Bei einer repräsentativen Umfrage des Allensbach Instituts gaben 84 Prozent an, doppelt geimpft zu sein. Die tatsächliche Datenlage bleibt nebulös. Auf dieser Basis soll der Impfzwang nun verabschiedet werden.

(….)

Nur 2 Prozent der Ungeimpften wollen sich bei einer Impfpflicht impfen lassen 

Einem Papier des Wissenschaftlichen Dienstes des Bundestags vom Dezember 2021 zufolge stünde es dem Bundestag grundsätzlich sogar frei, Straftatbestände aufgrund des sich Nicht-Impfens einzuführen – das ist bisher aber nicht geplant. Zumindest dann, wenn eine Impfplicht ab 18 oder ab 50 beschlossen wird. Nach §74 des Infektionsschutzgesetz kann mit bis zu 5 Jahren Haft oder einer Geldstrafe bestraft werden, wer das Corona-Virus vorsätzlich verbreitet. Im Falle der Einführung der Impfpflicht könne (im Rahmen einer vorsätzlichen Unterlassung) hierauf der Straftatbestand aufgebaut werden.

Wenn die Impfpflicht den Bundestag passiert, könnte sie jedoch an anderer Stelle scheitern. In Österreich musste die zunächst am 6. Februar beschlossene Impfpflicht wieder ausgesetzt werden. Ganz unabhängig von verfassungsrechtlichen Fragen könnte die Impfpflicht hierzulande in der Praxis scheitern. Gregor Gysi (Die Linke) fragte in der Bundestagsdebatte zurecht: „Wie viele hunderttausende Ordnungsämter brauchen wir dann eigentlich?“ Im Falle der Impfplicht dürften Millionen Bürger quasi zeitgleich eine Ordnungswidrigkeit begehen. Nichtsdestotrotz hält die Bundesregierung an ihren Plänen fest……

mehr erfahren:

(Bild anklicken)

Wissenschaftlergruppe: Sofortiger Stopp der Impfung mit mRNA-basierten Wirkstoffen! Keinerlei Impfpflicht!

Eine interdisziplinäre, parteiunabhängige Wissenschaftlergruppe mit den Professoren Dr. Werner Bergholz, Dr. Stefan Hockertz, Dr. Dr. Christian Schubert und Dr. Wolf-D. Stelzner hat die wichtigsten medizinisch-wissenschaftlichen Argumente gegen die angedrohte Impfpflicht übersichtlich zusammengestellt. Sie fordern einen sofortigen Impfstopp und selbstverständlich den Verzicht auf jegliche Impfpflicht. – Eine Pflichtlektüre, insbesondere für alle Parlamentarier des Deutschen Bundestages. Urteilsfähig und in der Lage, sich ein Votum über eine COVID-Impfpflicht zuzutrauen, können sie erst sein, wenn sie die Argumente des folgenden Textes kennen (hl):  

Argumente gegen die angedrohte Impfpflicht!

WARUM IMPFPFLICHT ?

PRAEAMBEL :
Im Falle einer Pandemie dienen als „handlungsleitender Rahmen“ für Bundes-, Landesregierungen und Behörden das Infektionsschutzgesetz und der Pandemieplan I + II des RKI. Die tatsächlichen Maßnahmen weichen aber in großen Teilen von dem Pandemieplan ab. (z.B. gibt es in dem
Pandemieplan keinen Lockdown und keine allgemeine Maskenpflicht)

Frage 1:
Alle Maßnahmen kann man als organisatiorische PROZESSE ansehen. Wie gut ist die Prozessqualität, einschließlich der Frage, wie gut ist die Datenqualität der Daten, die zur Steuerung der Maßnahmen herangezogen werden? (U.a. Fallzahlen, Inzidenzen, Hospitalisierungsinzidenz, Verstorbene an oder mit ’’C’’ usw.)

Frage 2:

Alle Maßnahmen haben das Ziel, das Infektionsgeschehen einzudämmen. Wie gut ist die Ergebnisqualität bzgl. des Infektionsgeschehens, und wie sind die Nebenwirkungen zu beurteilen.

Frage 3:

Welche wissenschaftlich belastbaren Erfahrungen / Untersuchungen / Studien gibt es, die zu einem tieferen Verständnis der medizinischen, sozialen und wirtschaftlichen Aspekte führen, die im weitesten Sinne mit dem Pandemiegeschehen inklusive Pandemiemanagement der Regierungen und
Behörden verknüpft sind.

BITTE UM EINBRINGUNG EINER PARLAMENTARISCHEN ANFRAGE

Wissend um die Überlagerung der aktuellen innenpolitischen Diskussion hinsichtlich der Ereignisse um und in der Ukraine bleibt Corona ein virulentes politisches Thema.

Die hiermit vorliegende ’’Faktengrundlage’’ nun führt die Ergebnisse der Zusammenarbeit zwischen Medizinern, Virologen, Pharmakologen, Toxikologen, Psychologen, Mathematikern, Physikern, Politologen fokussiert zusammen.

Dieses Papier steht damit nicht allein, sondern befindet sich in einem Fächer weiterer Unterlagen, die bekanntlich aktuell dem Bundestag durch verschiedene Expertenrunden zur Verfügung gestellt worden sind.

Gerade mit Blick auf weitergehende Diskussionen, bspw. um das Thema Impfpflicht, Medikamentenzulassungen, eine sich mit Blick auf den kommenden Herbst verschärfende Gemengelage, etc., scheint die vorliegende Unterlage geeignet, als Grundlage für eine
parlamentarische Anfrage zu dienen:

mit dem Ziel, die drohende Einführung einer Impfpflicht abzuwenden.

FAKTENGRUNDLAGE FÜR DIE ANFRAGE

1.  Die sog. Covid-19 Impfung mit Gen-basierten Stoffen verleiht weder Selbstschutz noch Fremdschutz gegen Infektion durch SARS-CoV-2 Varianten.

Quelle:
https://www.thelancet.com/journals/laninf/article/PIIS1473-3099(21)00768-14/fulltext

Kernaussage hierzu: Es gibt zwischen Geimpften und Ungeimpften weder einen Unterschied bei der Wahrscheinlichkeit sich zu infizieren noch unterscheidet sich die Virenlast, die Impfung ist also unwirksam.

Frage:
Darf eine Impfpflicht für einen nicht gegen Infektionen wirksamen, nicht regulär zugelassen Stoff überhaupt beschlossen werden?

Antwort:
Nein. Beachte Randnotiz 51 des Urteils des EUGH gegen die Nichtigkeitsklagen Holzeisen.

Zitat: Rn. 51: Im Übrigen hat die Kommission, als sie die Mitgliedstaaten aufforderte, die Impfung zu beschleunigen, mit der Mitteilung COM (2021) 35 final vom 19. Januar 2021 ein Instrument verwendet, das weder unmittelbar noch mittelbar eine Impfpflicht begründet, so dass sie keine Rechtswirkung entfaltet.

Quelle:
https://curia.europa.eu/juris/document/document.jsf?text=&docid=249570&pageIndex=0&doclang=DE&mode=req&dir=&occ=first&part=1&cid=18597

2.  Die mRNA Impfstoffe (Pfizer/Biontech und Moderna) enthalten Substanzen (Fette, Lipide), die hochgiftig und nicht PharmEur monographiert, d.h. nicht für den Menschen zugelassen sind. Die Verabreichung führt bei Versuchstieren zu schweren Entzündungen und kann tödlich wirken.

Quelle:
https://pubmed.ncbi.nlm.nih.gov/34841223/  (nanoparticle lipids are highly inflammatory Dec. 2021)

Kernaussage hierzu: Die Nanolipide verursachen auf verschiedenen Wegen massive Entzündungen selbst ohne dass ein mRNA Wirkstoff darin enthalten wäre, nachgewiesen an Versuchstieren, es gibt keinen Grund anzunehmen, dass dies nicht beim Menschen der Fall ist.

Frage:
Die Sicherheit und Verträglichkeit der Lipide ist für den Menschen nie geprüft worden. Ist das nicht ein Grund die Verabreichung an Menschen sofort zu verbieten, bis die relevanten Sicherheitsinformationen vorliegen?

Antwort:
Ja, Produkte, die nicht in PharmEUR gelistet sind, dürfen nicht als Hilfsstoffe verwendet werden…..

mehr erfahren: