Bürgerinitiative – Bedeutung und Gründung leicht erklärt mit Beispielen

Der Begriff Bürgerinitiative bezeichnet einen oft zeitlich und thematisch begrenzten, freiwilligen Zusammenschluss von Bürgerinnen und Bürgern, um in der Regel für ein bestimmtes politisches, ökologisches oder soziales Anliegen einzutreten. Diese Vereinigungen finden zwar außerhalb der etablierten Parteiendemokratie statt, richten sich aber dennoch meistens direkt an die zuständigen Behörden und/oder an die breitere Öffentlichkeit, um Veränderungen im Sinne ihres Anliegens zu bewirken oder politischen Druck auszuüben.

Was ist eine Bürgerinitiative?

Bürgerinitiativen werden oft aufgrund bestimmter Sachprobleme gegründet, was ein wesentliches Unterscheidungsmerkmal gegenüber politischen Parteien ist, da diese ein möglichst breit angelegtes Programm verfolgen, um möglichst viele Meinungen zu vertreten und letztendlich politische Macht zu erlangen. Im Gegensatz dazu ist die Bürgerinitiative eher im Bereich der Selbsthilfe zu verorten, kann aber durchaus die öffentliche Meinung oder sogar politische Parteien und sonstige Einrichtungen beeinflussen.

Diese Art der Vereinigung ist auch von den Interessenverbänden zu unterscheiden, die in der Regel einer eindeutigen strukturellen Organisation folgen, während die Bürgerinitiativen zumeist eher locker organisiert sind. Zudem lösen sich Bürgerinitiativen oft wieder auf, wenn ihr Anliegen erfolgreich war oder gescheitert ist, während der Interessenverband bestimmte Gruppierungen und Anliegen auf Dauer angelegt vertritt.

Ziele und Aufgaben einer Bürgerinitiative

Bürgerinitiativen haben oft konkrete politische, soziale oder ökologische Ziele und sind nicht selten auf lokale Anliegen begrenzt. Bereiche, in denen es oft zur Gründung einer solchen Initiative kommt, sind zum Beispiel:

  • Einsatz für Bürger– und Menschenrechte
  • Verbesserungen des Umweltschutzes
  • Initiierung von oder Protest gegen Bauvorhaben oder Verkehrsplanung (etwa gegen eine geplante Bahnhofs- oder Flughafenerweiterung)
  • Einsatz für die Errichtung von Spielplätzen und Kindergärten oder Kitas
  • Einsatz für Transparenz und Inklusion
  • Einsatz für Barrierefreiheit
  • Protest gegen Theaterschließungen und ähnliches

Grundsätzlich kann fast jedes denkbare Anliegen von einer Bürgerinitiative verfolgt werden. Oft handelt es sich dabei jedoch um Anliegen, für die aus Sicht der Beteiligten an der Initiative seitens der Politik und des Staates nicht genug unternommen wird. Um ihre Ziele zu erreichen und für die eigene Sache zu werben, greifen die Zusammenschlüsse unter anderem auf die folgenden Mittel und selbst gesetzten Aufgaben zurück, um die Öffentlichkeit zu mobilisieren:

  • Durchführung von Unterschriftenaktionen
  • Verteilen von Flugblättern
  • Organisation von Demonstrationen
  • Organisation sonstiger Protestaktionen (zum Beispiel Sit-ins, Go-ins oder Plakataktionen)
  • Organisation von Petitionen
  • Initiierung von Bürgerbegehren
  • Nutzung der Medien und des Internets (vor allem über Email, Twitter, Facebook, Youtube etc.)

Dabei umgehen sie oft die üblichen Vermittlungsinstanzen, insbesondere Parteien und Verbände, da sie diesen im Hinblick auf ihr Anliegen Versagen vorwerfen. Sie wenden sich in der Regel vielmehr direkt an die zuständigen Planungs- und/oder Genehmigungsbehörden und wollen diese unter Druck setzen, insbesondere durch die Mobilisierung der Öffentlichkeit.

Beispiel

Ein besonders bekanntes und medienwirksames Beispiel ist das Bauvorhaben Stuttgart 21, welches eine Vielzahl an Protesten hervorgerufen hat, die unter anderem von Bürgerinitiativen, Vereinen und anderen Gruppierungen getragen werden. Eine der ersten Bürgerinitiativen gegen das Projekt Stuttgart 21 war die von Gangolf Stocker und anderen gegründete Initiative Leben in Stuttgart, die später Teil des Aktionsbündnisses gegen Stuttgart 21 wurde.

mehr erfahren https://www.juraforum.de/lexikon/buergerinitiative

Veröffentlicht von Huxley

Handwerker, Spaziergänger, Demonstrant, Aktivist "Wir wanken und wir weichen nicht"! Unser Leben vom Kopf wieder auf die Beine zu stellen, dass ist unser Ziel!

Kommentar verfassen

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden /  Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden /  Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden /  Ändern )

Verbinde mit %s

%d Bloggern gefällt das: